Gericht will Strafmaß gegen Derek Chauvin im Fall Floyd am 16. Juni verkünden

Deutsche Tageszeitung - Gericht will Strafmaß gegen Derek Chauvin im Fall Floyd am 16. Juni verkünden

POLITIK 23.04.2021

Gericht will Strafmaß gegen Derek Chauvin im Fall Floyd am 16. Juni verkünden / Foto: ©

Nach dem Schuldspruch im Prozess wegen des Todes des Afroamerikaners George Floyd soll das Strafmaß gegen den aus dem Polizeidienst entlassenen Derek Chauvin am 16. Juni verkündet werden. Das teilte das zuständige Gericht in Minneapolis am Freitag (Ortszeit) mit. Chauvin war am Dienstag von einer Geschworenen-Jury in allen Anklagepunkten, darunter Mord zweiten Grades, schuldig gesprochen worden, ihm droht eine langjährige Gefängnisstrafe.

Textgröße ändern:

Die Strafmaßverkündung wurde dem Gericht für den 16. Juni um 13.30 Uhr (Ortszeit, 20.30 Uhr MESZ) angesetzt. Auf den Hauptanklagepunkt Mord zweiten Grades steht eine Strafe von bis zu 40 Jahren. Im Bundesstaat Minnesota werden Strafen von einzelnen Anklagepunkten in der Regel nicht addiert. Richter Peter Cahill könnte deutlich unter der Höchststrafe bleiben, weil Chauvin keine Vorstrafen hat. Der Ex-Polizist kann gegen seine Verurteilung in Berufung gehen.

Chauvin hatte dem wegen Falschgeldvorwürfen festgenommenen Floyd am 25. Mai 2020 in Minneapolis neuneinhalb Minuten lang das Knie in den Nacken gedrückt, obwohl dieser wiederholt klagte, er bekomme keine Luft mehr. Chauvins auf einem Handyvideo festgehaltenes Vorgehen sorgte international für Empörung und löste in den USA landesweite Proteste gegen Rassismus und Polizeigewalt aus. Der verstorbene Floyd wurde zu einer Symbolfigur der Bewegung Black Lives Matter (Das Leben von Schwarzen zählt).

Den Schuldspruch hatte Chauvin am Dienstag regungslos zur Kenntnis genommen. Der bis dahin gegen Kaution freigelassene Ex-Polizist wurde umgehend festgenommen.

US-Präsident Joe Biden hatte sich "erleichtert" über das Urteil gezeigt und versprochen, den Kampf gegen Rassismus und Polizeigewalt gegen Schwarze fortzusetzen.

(S.A.Dudajev--DTZ)

Tausende protestieren in Brasilien gegen Strafverkürzung für Ex-Präsident Bolsonaro

In Brasilien haben tausende Menschen gegen eine Verkürzung der Haftstrafe von Ex-Präsident Jair Bolsonaro demonstriert. Allein in Rio de Janeiro versammelten sich am Sonntag fast 19.000 Menschen an der Copacabana. Auf Protestplakaten stand "Keine Amnestie" oder "Kongress, Feind des Volkes". Auf einer Bühne traten der Sänger Caetano Veloso und andere Musiker auf. Proteste gab es auch in São Paulo und der Hauptstadt Brasília.

Demokratie-Aktivist Lai von Hongkonger Gericht schuldig gesprochen

Ein Hongkonger Gericht hat den bekannten Demokratie-Aktivisten und Medienunternehmer Jimmy Lai verurteilt. Der 78-Jährige wurde am Montag der "Kollaboration mit ausländischen Kräften" und des "Aufruhrs" für schuldig befunden. Das Strafmaß wird zu einem späteren Zeitpunkt verkündet, Lai droht eine lebenslange Haftstrafe. Er kann seine Verurteilung noch anfechten.

Tschechien: EU-skeptische Koalition unter Regierungschef Babis wird vereidigt

Mehr als zwei Monate nach der Parlamentswahl wird in Tschechien am Montag eine neue Regierung vereidigt. Die Koalition aus nationalistischen und europaskeptischen Parteien unter dem rechtspopulistischen Regierungschef Andrej Babis soll um 09.00 Uhr vereidigt werden. Babis war Anfang der Woche offiziell von Präsident Petr Pavel zum Regierungschef ernannt worden.

Wirtschaftsministerin Reiche reist nach Israel

Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) reist von Montag bis Mittwoch nach Israel. Auf der Tagesordnung stehen Gespräche mit israelischen Ministerkollegen und Vertretern der israelischen Startup-Szene, wie eine Sprecherin mitteilte. Zudem werde Reiche unter anderem Einrichtungen zur Quantenforschung besuchen.