Deutsche Tageszeitung - Nordrhein-Westfalens FDP-Vorsitzender Stamp im Amt bestätigt

Wetter - Berlin 11°C

Nordrhein-Westfalens FDP-Vorsitzender Stamp im Amt bestätigt

POLITIK 24.04.2021

Nordrhein-Westfalens FDP-Vorsitzender Stamp im Amt bestätigt / Foto: ©

Die nordrhein-westfälische FDP hat ihren Landesvorsitzenden Joachim Stamp im Amt bestätigt. Auf dem digitalen Landesparteitag der Freien Demokraten stimmten am Samstag 90,4 Prozent der Delegierten für den amtierenden Vize-Ministerpräsidenten des Landes. Der 50-Jährige kandidierte als Einziger für den Vorsitz.

Textgröße ändern:

Stamp bedankte sich für das "große Vertrauen" der Delegierten. Dieses sei in dieser "schwierigen Zeit" eine "Ermutigung", sagte er nach seiner Wahl. Für ihren Landesparteitag nutzten die Freien Demokraten erstmals ein digitales Antrags- und Versammlungssystem. Nach der Online-Abstimmung müssen die Delegierten die Wiederwahl ihres Landeschefs noch per Briefwahl bestätigen. Die Eingangsfrist für die Briefwahlunterlagen ist der 6. Mai.

Stamp ist seit 2012 Mitglied des nordrhein-westfälischen Landtags. 2017 wurde er als Nachfolger von Christian Lindner zum Landeschef seiner Partei gewählt. Im Kabinett Laschet führt er das Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration.

(V.Korablyov--DTZ)

"GenZ"-Proteste: Initiatoren klagen Regierung an - Appelle für friedliche Demos

Anklagen einer "verlassenen Jugend" und Appelle zur Gewaltfreiheit: Vor den geplanten bundesweiten "GenZ"-Protesten am Wochenende haben die Initiatoren von der Politik ein entschlossenes Handeln für die Belange junger Menschen gefordert. Bei einer Pressekonferenz in Köln erhoben Sprecherinnen und Sprecher der Initiative "GenZ regelt" am Freitag zugleich schwere Vorwürfe gegen die Bundesregierung. Parteiübergreifend riefen Politikerinnen und Politiker zu einem friedlichen Verlauf der Proteste auf.

Iran-Krieg: Merz ruft zu diplomatischer Lösung auf

Vor dem Hintergrund von Spekulationen über neue US-Angriffe auf den Iran hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zu einer diplomatischen Lösung des Konfliktes aufgerufen. "Ich kann nur an alle Konfliktparteien appellieren: Dieser Konflikt lässt sich nicht militärisch lösen", sagte Merz bei einer Pressekonferenz im südkoreanischen Seoul am Freitag. "Er muss diplomatisch gelöst werden, er muss durch Gespräche gelöst werden", fügte er hinzu. Das gelte auch für Israel und die künftige Regierung des Landes.

Evakuierung von Einwohnern aus russisch besetzter ukrainischer Stadt Oleschky begonnen

Im Rahmen einer örtlich begrenzten Waffenruhe ist am Freitag die Evakuierung von Einwohnern aus der russisch besetzten südukrainischen Stadt Oleschky angelaufen. "Die Evakuierung und die Verteilung humanitärer Hilfe haben begonnen", erklärte der ukrainische Unterhändler David Arachamia am Freitag in Onlinenetzwerken. Die russische Menschenrechtsbeauftragte Jana Lantratowa veröffentlichte ein Video, das Gruppen von Menschen zeigt, die auf Busse warten. Einige würden nach Russland gebracht, andere in von Kiew kontrollierte Teile der Ukraine, sagte sie.

Nach "Angst"-Eingeständnis von Eralp: Druck auf SPD zu Verzicht auf Koalition

In Berlin wächst der Druck insbesondere auf die SPD, keine Koalition unter Führung der Linkspartei einzugehen. Die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Siemtje Möller, sagte am Freitag im ARD-"Morgenmagazin", "ich würde es nicht tun". Der Landesvorstand der SPD beschloss, dass die Berliner SPD-Mitglieder über einen etwaigen Koalitionsvertrag abstimmen werden.

Textgröße ändern: