Deutsche Tageszeitung - Armeniens Ministerpräsident Paschinjan zurückgetreten

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Armeniens Ministerpräsident Paschinjan zurückgetreten

POLITIK 25.04.2021

Armeniens Ministerpräsident Paschinjan zurückgetreten / Foto: ©

Der armenische Ministerpräsident Nikol Paschinjan ist zurückgetreten. Bis zur vorgezogenen Parlamentswahl im Juni bleibe er geschäftsführend im Amt, teilte Paschinjan am Sonntag im Onlinedienst Facebook mit. Mit seinem Rücktritt macht der umstrittene Regierungschef den Weg frei für die vorgezogene Wahl am 20. Juni. Den Schritt hatte er bereits im März angekündigt.

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Paschinjan war nach dem Ende der Kämpfe mit dem Nachbarland Aserbaidschan um die Kaukasusregion Berg-Karabach innenpolitisch massiv unter Druck geraten. Er hatte einer Waffenstillstandsvereinbarung zugestimmt, die für Armenien schwere Gebietsverluste bedeutete.

Der Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan um die umstrittene Region Berg-Karabach war vergangenen Herbst eskaliert. Bei den sechswöchigen Kämpfen, die mit einer von Russland vermittelten Waffenstillstandsvereinbarung endeten, wurden mehr als 6000 Menschen getötet.

(W.Novokshonov--DTZ)

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Im Skandal um den verstorbenen US-Sexualstraftäter Jeffrey Epstein hat einer seiner früheren Geschäftspartner eine Kongressanhörung verweigert. Der Investor Leon Black reichte stattdessen eine Klage gegen die Vorladung für Donnerstag ein. Die Abgeordneten hätten ihre Befugnisse überschritten, weil sie Einsicht in Schweigevereinbarungen verlangten, die er mit Frauen ohne bekannte Verbindung zu Epstein geschlossen habe, argumentiert der 75-jährige Milliardär darin.

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