Deutsche Tageszeitung - Armeniens Ministerpräsident Paschinjan zurückgetreten

Wetter - Berlin 11°C

Armeniens Ministerpräsident Paschinjan zurückgetreten

POLITIK 25.04.2021

Armeniens Ministerpräsident Paschinjan zurückgetreten / Foto: ©

Der armenische Ministerpräsident Nikol Paschinjan ist zurückgetreten. Bis zur vorgezogenen Parlamentswahl im Juni bleibe er geschäftsführend im Amt, teilte Paschinjan am Sonntag im Onlinedienst Facebook mit. Mit seinem Rücktritt macht der umstrittene Regierungschef den Weg frei für die vorgezogene Wahl am 20. Juni. Den Schritt hatte er bereits im März angekündigt.

Textgröße ändern:

Paschinjan war nach dem Ende der Kämpfe mit dem Nachbarland Aserbaidschan um die Kaukasusregion Berg-Karabach innenpolitisch massiv unter Druck geraten. Er hatte einer Waffenstillstandsvereinbarung zugestimmt, die für Armenien schwere Gebietsverluste bedeutete.

Der Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan um die umstrittene Region Berg-Karabach war vergangenen Herbst eskaliert. Bei den sechswöchigen Kämpfen, die mit einer von Russland vermittelten Waffenstillstandsvereinbarung endeten, wurden mehr als 6000 Menschen getötet.

(W.Novokshonov--DTZ)

Druck von Behörden: Unabhängige russische Zeitung "Nowaja Gaseta" muss Arbeit einstellen

Es ist das Ende eines historischen Bollwerks der freien Presse in Russland: Die unabhängige russische Zeitung "Nowaja Gaseta" stellt nach eigenen Angaben angesichts des Drucks der russischen Behörden ihre Arbeit vollständig ein. "Die 'Nowaja Gaseta' hört auf zu existieren", sagte Chefredakteur Sergej Sokolow in einer am Freitag auf der Onlineplattform YouTube veröffentlichten Videobotschaft. Der Gründer der Zeitung und Friedensnobelpreisträger Dmitri Muratow bezeichnete die Schließung als Teil von Moskaus "gigantischer Militäroperation" in der Ukraine. Medienrechtsorganisationen reagierten mit Bestürzung auf den Schritt.

"GenZ"-Proteste: Initiatoren klagen Regierung an - Appelle für friedliche Demos

Anklagen einer "verlassenen Jugend" und Appelle zur Gewaltfreiheit: Vor den geplanten bundesweiten "GenZ"-Protesten am Wochenende haben die Initiatoren von der Politik ein entschlossenes Handeln für die Belange junger Menschen gefordert. Bei einer Pressekonferenz in Köln erhoben Sprecherinnen und Sprecher der Initiative "GenZ regelt" am Freitag zugleich schwere Vorwürfe gegen die Bundesregierung. Parteiübergreifend riefen Politikerinnen und Politiker zu einem friedlichen Verlauf der Proteste auf.

Iran-Krieg: Merz ruft zu diplomatischer Lösung auf

Vor dem Hintergrund von Spekulationen über neue US-Angriffe auf den Iran hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zu einer diplomatischen Lösung des Konfliktes aufgerufen. "Ich kann nur an alle Konfliktparteien appellieren: Dieser Konflikt lässt sich nicht militärisch lösen", sagte Merz bei einer Pressekonferenz im südkoreanischen Seoul am Freitag. "Er muss diplomatisch gelöst werden, er muss durch Gespräche gelöst werden", fügte er hinzu. Das gelte auch für Israel und die künftige Regierung des Landes.

Evakuierung von Einwohnern aus russisch besetzter ukrainischer Stadt Oleschky begonnen

Im Rahmen einer örtlich begrenzten Waffenruhe ist am Freitag die Evakuierung von Einwohnern aus der russisch besetzten südukrainischen Stadt Oleschky angelaufen. "Die Evakuierung und die Verteilung humanitärer Hilfe haben begonnen", erklärte der ukrainische Unterhändler David Arachamia am Freitag in Onlinenetzwerken. Die russische Menschenrechtsbeauftragte Jana Lantratowa veröffentlichte ein Video, das Gruppen von Menschen zeigt, die auf Busse warten. Einige würden nach Russland gebracht, andere in von Kiew kontrollierte Teile der Ukraine, sagte sie.

Textgröße ändern: