Deutsche Tageszeitung - Scholz und Le Maire stellen gemeinsam nationale Corona-Aufbaupläne vor

Wetter - Berlin 9°C

Scholz und Le Maire stellen gemeinsam nationale Corona-Aufbaupläne vor

POLITIK 27.04.2021

Scholz und Le Maire stellen gemeinsam nationale Corona-Aufbaupläne vor / Foto: ©

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) und sein französischer Kollege Bruno Le Maire stellen am Dienstag ihre jeweiligen nationalen Corona-Aufbaupläne gemeinsam der Presse vor. Nach der Vorstellung via Videokonferenz um 14.30 Uhr werden die Pläne dann zur EU-Kommission nach Brüssel geschickt, wie die Regierung in Paris ankündigte.

Textgröße ändern:

Die EU-Staats- und Regierungschefs hatten im vergangenen Jahr einen 750 Milliarden Euro schweren Fonds gegen die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie auf den Weg gebracht. Kern ist die sogenannte Aufbau- und Resilienzfazilität. Sie ist mit insgesamt 672,5 Milliarden Euro ausgestattet, von denen 312,5 Milliarden als Zuschüsse und 360 Milliarden als Kredite für Reformen und Investitionen in die Mitgliedstaaten fließen sollen.

(S.A.Dudajev--DTZ)

Merz und Wadephul fordern Diplomatie statt neuer Angriffe auf Iran nach Midterms

Vor dem Hintergrund von Spekulationen über neue Angriffe auf den Iran nach den US-Kongresswahlen hat die Bundesregierung zu einer diplomatischen Lösung des Konfliktes aufgerufen. "Ich kann nur an alle Konfliktparteien appellieren: Dieser Konflikt lässt sich nicht militärisch lösen", sagte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) am Freitag im südkoreanischen Seoul. Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) warnte am Rande des G20-Außenministertreffens in der US-Großstadt Atlanta ebenfalls vor der Gefahr neuer Angriffe auf den Iran nach den Midterms am kommenden Dienstag.

Feuerpause in Oleschky: Einwohner aus besetzter ukrainischer Stadt evakuiert

Inmitten einer Feuerpause haben zur Flucht bereite Einwohner von Oleschky die von Russland besetzte südukrainische Stadt verlassen können. "Die ukrainische Delegation ist zusammen mit den Einwohnern von Oleschky nach Anapa aufgebrochen. Von dort aus werden sie nach Belarus fliegen und dann mit dem Bus nach Hause fahren", erklärte der ukrainische Unterhändler David Arachamia am Freitag im Onlinedienst Telegram.

Druck von Behörden: Unabhängige russische Zeitung "Nowaja Gaseta" muss Arbeit einstellen

Es ist das Ende eines historischen Bollwerks der freien Presse in Russland: Die unabhängige russische Zeitung "Nowaja Gaseta" stellt nach eigenen Angaben angesichts des Drucks der russischen Behörden ihre Arbeit vollständig ein. "Die 'Nowaja Gaseta' hört auf zu existieren", sagte Chefredakteur Sergej Sokolow in einer am Freitag auf der Onlineplattform YouTube veröffentlichten Videobotschaft. Der Gründer der Zeitung und Friedensnobelpreisträger Dmitri Muratow bezeichnete die Schließung als Teil von Moskaus "gigantischer Militäroperation" in der Ukraine. Medienrechtsorganisationen reagierten mit Bestürzung auf den Schritt.

"GenZ"-Proteste: Initiatoren klagen Regierung an - Appelle für friedliche Demos

Anklagen einer "verlassenen Jugend" und Appelle zur Gewaltfreiheit: Vor den geplanten bundesweiten "GenZ"-Protesten am Wochenende haben die Initiatoren von der Politik ein entschlossenes Handeln für die Belange junger Menschen gefordert. Bei einer Pressekonferenz in Köln erhoben Sprecherinnen und Sprecher der Initiative "GenZ regelt" am Freitag zugleich schwere Vorwürfe gegen die Bundesregierung. Parteiübergreifend riefen Politikerinnen und Politiker zu einem friedlichen Verlauf der Proteste auf.

Textgröße ändern: