Biden: "Amerika ist wieder in Bewegung"

Deutsche Tageszeitung - Biden: "Amerika ist wieder in Bewegung"

Biden: "Amerika ist wieder in Bewegung" / Foto: ©

Er habe bei seinem Amtsantritt am 20. Januar "eine Nation in der Krise" geerbt, sagte Biden. "Die schlimmste Pandemie in einem Jahrhundert. Die schlimmste Wirtschaftskrise seit der Großen Depression. Der schlimmste Angriff auf unsere Demokratie seit dem Bürgerkrieg."

Der Präsident bezog sich dabei auf die Corona-Pandemie, die durch sie ausgelöste historische Wirtschaftskrise mit Millionen Arbeitslosen und den Angriff radikaler Anhänger seines Vorgängers Donald Trump auf das Kapitol am 6. Januar. "Vor 100 Tagen stand Amerikas Haus in Flammen", sagte der 78-Jährige. Seine Regierung und das Parlament hätten aber gehandelt.

Biden verwies in seiner Rede auf Erfolge im Kampf gegen die Corona-Pandemie. Seit Beginn seiner Amtszeit seien 220 Millionen Impfdosen gespritzt worden, sagte der Demokrat. Mehr als die Hälfte der Erwachsenen in den USA habe bereits mindestens eine Impfdosis erhalten. Biden sprach von einer der "größten logistischen Leistungen" in der US-Geschichte.

Der Präsident warb zudem für seine Reformvorhaben, unter anderem ein rund zwei Billionen Dollar (1,7 Billionen Euro) schweres Infrastrukturpaket. Der "Amerikanische Job-Plan" könne "Millionen gutbezahlter Arbeitsplätze schaffen" und sei zugleich ein wichtiger Beitrag im Kampf gegen den Klimawandel, sagte Biden.

US-Präsidenten halten traditionell jährlich eine Rede vor dem Kongress. Ab dem zweiten Amtsjahr wird die Ansprache als Rede zur Lage der Nation - State of the Union Address - bezeichnet.

Bidens Rede fand wegen der Corona-Krise unter besonderen Bedingungen statt. Geladen waren nur rund 200 Abgeordnete, Senatoren, Regierungsmitglieder und weitere Gäste. Üblicherweise versammeln sich zu Reden des Präsidenten im Kongress rund 1600 Gäste. Nach der Kapitol-Erstürmung vor rund dreieinhalb Monaten gelten zudem strikte Sicherheitsvorkehrungen.

(M.Dylatov--DTZ)

Trump zieht nach Blockade von Dekret zu Briefwahleinschränkungen vor Oberstes Gericht

Die US-Regierung ist wegen der von einem Bundesgericht blockierten Pläne von Präsident Donald Trump zur erschwerten Briefwahl erneut vors Oberste Gericht gezogen. Mit einem vom Regierungsanwalt John Sauer am Donnerstag eingereichten Eilantrag will die Regierung die Umsetzung eines Dekrets erwirken, mit dem die Briefwahl zwei Monate vor den wichtigen Zwischenwahlen zum US-Kongress strenger geregelt werden soll. Damit spitzt sich der Rechtsstreit wenige Tage vor dem Versand der ersten Briefwahlunterlagen an die Wähler in einigen Bundesstaaten deutlich zu.

Innenminister Dobrindt und EU-Kollegen beraten in Kopenhagen über Abschiebezentren

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) und die für Migration zuständigen Minister Dänemarks, der Niederlande, Österreichs und Griechenlands beraten am Freitag in Kopenhagen über Abschiebezentren für Migranten außerhalb der EU. Nach Angaben des Bundesinnenministeriums will Dobrindt als Gast beim dänischen Einwanderungsminister Morten Bödskov über den Plan zur Umsetzung der so genannten Return Hubs berichten (Pk. 13.30 Uhr). Bei dem Treffen wird demnach "die letzte Vorbereitungsphase" eingeleitet. Auch EU-Innenkommissar Magnus Brunner soll bei dem Treffen dabei sein.

Prägend für "Generationen von Frauen": US-Feministin Gloria Steinem mit 92 Jahren gestorben

Die US-Journalistin und feministische Galionsfigur Gloria Steinem ist im Alter von 92 Jahren gestorben. Steinem starb am Mittwoch in ihrem Zuhause in New York, wie ihre Stiftung am Donnerstag im Onlinedienst Instagram mitteilte. In den 70er Jahren hatte Steinem die feministische Zeitschrift "Ms." gegründet. Sie gehörte zu den prominentesten Vertreterinnen der Frauenrechtsbewegung in den USA. Prominente US-Demokraten würdigten ihre Vorreiterrolle für "Genrationen von Frauen".

Polizeieinsatz wegen verdächtigen Gegenstands an Umspannwerk in Dormagen

Wegen eines verdächtigen Gegenstands ist die Polizei am Donnerstag zu einem Einsatz an einem Umspannwerk im nordrhein-westfälischen Dormagen ausgerückt. Ein Spaziergänger habe den nicht näher benannten Gegenstand am frühen Abend im Bereich der Anlage im Stadtteil Gohr auf dem Boden gefunden, sagte eine Sprecherin der Polizei in Neuss. Das Fundstück sei beschlagnahmt worden. Zuerst hatte der Westdeutsche Rundfunk berichtet.