Deutsche Tageszeitung - US-Außenminister Blinken reist in die Ukraine

Wetter - Berlin 8°C

US-Außenminister Blinken reist in die Ukraine

POLITIK 30.04.2021

US-Außenminister Blinken reist in die Ukraine / Foto: ©

US-Außenminister Antony Blinken reist nach dem russischen Truppenaufmarsch an der Grenze zur Ukraine als Zeichen der Solidarität nach Kiew. Bei seinem Besuch in der ukrainischen Hauptstadt kommende Woche werde Blinken die "unerschütterliche US-Unterstützung für die Souveränität und territoriale Integrität der Ukraine angesichts von Russlands anhaltender Aggression bekräftigen", erklärte das Außenministerium in Washington am Freitag.

Textgröße ändern:

Geplant sind demnach am 5. und 6. Mai Gespräche mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und Außenminister Dmytro Kuleba. Blinken will die Ukraine dabei zu weiteren Reformen drängen, insbesondere im Kampf gegen die Korruption.

Russland hatte in den vergangenen Wochen bis zu 100.000 Soldaten nahe der Grenze zur Ukraine und auf der 2014 annektierten Halbinsel Krim zusammengezogen. Die massiven Truppenbewegungen nährten Befürchtungen, dass es zu einem russischen Einmarsch in die Ukraine kommen könnte. Vergangene Woche begann Russland dann nach eigenen Angaben mit dem Abzug der Soldaten.

Die ukrainische Armee kämpft seit 2014 gegen pro-russische Separatisten im Osten des Landes. Der Westen wirft Russland vor, die Separatisten zu unterstützen, was die Regierung in Moskau bestreitet.

(U.Stolizkaya--DTZ)

47,9 Millionen Wähler: Neuer Rekord bei vorzeitiger Stimmabgabe für Midterms

Vier Tage vor den US-Kongresswahlen haben so viele Wahlberechtigte vorzeitig ihre Stimme abgegeben wie noch nie bei den sogenannten Midterms: Gut 47,9 Millionen Menschen nutzten bis Freitagmittag (Ortszeit) die Möglichkeit der Stimmabgabe vor der eigentlichen Wahl am Dienstag, wie Zahlen der Universität Florida zeigten. Damit wurde der bisherige Höchstwert für eine Zwischenwahl von rund 45,9 Millionen vorzeitig abgegebenen Stimmen von 2022 noch übertroffen.

Berliner Politik erinnert an deutsch-türkisches Anwerbeabkommen vor 65 Jahren

Mit einem Festakt im Roten Rathaus hat die Berliner Politik am Freitag an die Unterzeichnung des deutsch-türkischen Anwerbeabkommens vor 65 Jahren erinnert. Damit werde die Lebensleistung der ersten Einwanderergeneration gewürdigt, die Berlin bis heute wirtschaftlich, gesellschaftlich und kulturell präge, teilten Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) und Integrationssenatorin Cansel Kiziltepe (SPD) gemeinsam vorab mit.

Feuerpause in Oleschky: Einwohner fliehen aus besetzter ukrainischer Stadt

Im Süden der Ukraine haben Einwohner von Oleschky eine örtlich begrenzte Waffenruhe genutzt und sind aus der russisch besetzten Stadt geflohen. Die ukrainische Delegation sei mit zur Flucht bereiten Bewohnern auf dem Weg ins russische Anapa, teilte der ukrainische Unterhändler David Arachamia am Freitag im Onlinedienst Telegram mit. Moskau erklärte, der Einsatz sei "ohne Zwischenfälle" abgeschlossen worden. Zur Zahl der Geflüchteten machten beide Seiten keine Angaben.

Frankreichs Behörden befürchten bei Protesten erneut massive Randale

Die französischen Behörden befürchten bei den neuen Protesten am Samstag teilweise Randale wie bei den schweren Ausschreitungen vor zwei Wochen. "Vorfälle städtischer Gewalt vergleichbar mit jenen am 17. Oktober werden den ganzen Tag über und nach Einbruch der Dunkelheit erwartet", hieß es am Freitag aus dem Umfeld von Innenminister Laurent Nuñez. Zu befürchten seien unter anderem Sachbeschädigungen und Plünderungen. Der Samstag werde als "Hochrisiko"-Tag eingestuft.

Textgröße ändern: