Deutsche Tageszeitung - Parteien einigen sich auf neue Ampelkoalition in Rheinland-Pfalz

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Parteien einigen sich auf neue Ampelkoalition in Rheinland-Pfalz

POLITIK 30.04.2021

Parteien einigen sich auf neue Ampelkoalition in Rheinland-Pfalz / Foto: ©

SPD, Grüne und FDP in Rheinland-Pfalz haben sich auf eine Fortführung ihrer Ampelkoalition geeinigt. "Wir wollen fünf Jahre weiter regieren", sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) am Freitag in Mainz. Alle drei Parteien wollen am Donnerstag auf Parteitagen über den neuen Koalitionsvertrag abstimmen.

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Die Verhandlungen seien im Hinblick auf die Corona-Pandemie ein "Kraftakt" gewesen. Jede Partei habe sich einen thematischen Schwerpunkt gesetzt. Drei Themen sollten nun ressortübergreifend angegangen werden: So soll Rheinland-Pfalz führender Biotechnologiestandort werden. Darüber hinaus planen die Parteien, das Land klimaneutral zu machen und Innenstädte der Zukunft zu schaffen.

Die Ressorts werden neu zugeschnitten, wie Dreyer ankündigte. So soll beispielsweise das Arbeitsministerium zusätzlich die Themen Transformation und Digitalisierung übernehmen. Dafür wird der Teilbereich Gesundheit aus diesem Ministerium in ein eigenes Ressort ausgegliedert. Das neue Gesundheitsministerium soll auch den Bereich der Wissenschaft übernehmen. Wer an der Spitze der Ministerien stehen soll, ließen die Koalitionspartner am Freitag zunächst offen.

In Rheinland-Pfalz regiert bereits seit 2016 eine Ampelkoalition mit Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) an der Spitze, die nun fortgesetzt werden soll. Die SPD gewann die Wahl vom 14. März mit 35,7 Prozent, die CDU kam auf 27,7 Prozent. Die Grünen erreichten 9,3 Prozent, die AfD kam auf 8,3 Prozent, die FDP auf 5,5 Prozent. Seit rund fünf Wochen führten SPD, Grüne und FDP Koalitionsgespräche.

(P.Tomczyk--DTZ)

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