Deutsche Tageszeitung - Olaf Scholz Spitzenkandidat der Brandenburger SPD zur Bundestagswahl

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Olaf Scholz Spitzenkandidat der Brandenburger SPD zur Bundestagswahl

POLITIK 02.05.2021

Olaf Scholz Spitzenkandidat der Brandenburger SPD zur Bundestagswahl / Foto: ©

Die Brandenburger SPD hat Olaf Scholz zu ihrem Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl gekürt. Eine Delegiertenversammlung wählte den SPD-Kanzlerkandidaten am Sonntag bei einer Online-Abstimmung mit 93,9 Prozent auf Platz eins der Landesliste, wie die Landes-SPD im Kurzbotschaftendienst Twitter mitteilte. In seiner Rede warb der Bundesfinanzminister für eine Gesellschaft des Respekts und Investitionen in die Zukunft.

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Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) erklärte, Scholz bringe die nötige Erfahrung und das Selbstbewusstsein mit, um das Zukunftsprogramm der SPD umzusetzen. "Bei einem Bundeskanzler kommt es nicht nur auf das Mundwerk an, sondern auf das Handwerk", so Woidke. Und das beherrsche Scholz.

(W.Novokshonov--DTZ)

Tausende protestieren in Brasilien gegen Strafverkürzung für Ex-Präsident Bolsonaro

In Brasilien haben tausende Menschen gegen eine Verkürzung der Haftstrafe von Ex-Präsident Jair Bolsonaro demonstriert. Allein in Rio de Janeiro versammelten sich am Sonntag fast 19.000 Menschen an der Copacabana. Auf Protestplakaten stand "Keine Amnestie" oder "Kongress, Feind des Volkes". Auf einer Bühne traten der Sänger Caetano Veloso und andere Musiker auf. Proteste gab es auch in São Paulo und der Hauptstadt Brasília.

Demokratie-Aktivist Lai von Hongkonger Gericht schuldig gesprochen

Ein Hongkonger Gericht hat den bekannten Demokratie-Aktivisten und Medienunternehmer Jimmy Lai verurteilt. Der 78-Jährige wurde am Montag der "Kollaboration mit ausländischen Kräften" und des "Aufruhrs" für schuldig befunden. Das Strafmaß wird zu einem späteren Zeitpunkt verkündet, Lai droht eine lebenslange Haftstrafe. Er kann seine Verurteilung noch anfechten.

Tschechien: EU-skeptische Koalition unter Regierungschef Babis wird vereidigt

Mehr als zwei Monate nach der Parlamentswahl wird in Tschechien am Montag eine neue Regierung vereidigt. Die Koalition aus nationalistischen und europaskeptischen Parteien unter dem rechtspopulistischen Regierungschef Andrej Babis soll um 09.00 Uhr vereidigt werden. Babis war Anfang der Woche offiziell von Präsident Petr Pavel zum Regierungschef ernannt worden.

Wirtschaftsministerin Reiche reist nach Israel

Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) reist von Montag bis Mittwoch nach Israel. Auf der Tagesordnung stehen Gespräche mit israelischen Ministerkollegen und Vertretern der israelischen Startup-Szene, wie eine Sprecherin mitteilte. Zudem werde Reiche unter anderem Einrichtungen zur Quantenforschung besuchen.

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