Deutsche Tageszeitung - Olaf Scholz Spitzenkandidat der Brandenburger SPD zur Bundestagswahl

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Olaf Scholz Spitzenkandidat der Brandenburger SPD zur Bundestagswahl

POLITIK 02.05.2021

Olaf Scholz Spitzenkandidat der Brandenburger SPD zur Bundestagswahl / Foto: ©

Die Brandenburger SPD hat Olaf Scholz zu ihrem Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl gekürt. Eine Delegiertenversammlung wählte den SPD-Kanzlerkandidaten am Sonntag bei einer Online-Abstimmung mit 93,9 Prozent auf Platz eins der Landesliste, wie die Landes-SPD im Kurzbotschaftendienst Twitter mitteilte. In seiner Rede warb der Bundesfinanzminister für eine Gesellschaft des Respekts und Investitionen in die Zukunft.

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Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) erklärte, Scholz bringe die nötige Erfahrung und das Selbstbewusstsein mit, um das Zukunftsprogramm der SPD umzusetzen. "Bei einem Bundeskanzler kommt es nicht nur auf das Mundwerk an, sondern auf das Handwerk", so Woidke. Und das beherrsche Scholz.

(W.Novokshonov--DTZ)

US-Regierung gibt grünes Licht für Verkauf von 500 Patriot-Raketen an die Ukraine

Die US-Regierung von Präsident Donald Trump hat nach Angaben des Außenministeriums in Washington grünes Licht für einen Verkauf von 500 Raketen des US-Flugabwehrsystems Patriot an die Ukraine gegeben. "Der vorgeschlagene Verkauf wird die Fähigkeit der Ukraine verbessern, aktuellen und zukünftigen Bedrohungen zu begegnen, indem er ihre integrierten Luft- und Raketenabwehrkapazitäten stärkt", erklärte das Außenministerium am Freitag.

47,9 Millionen Wähler: Neuer Rekord bei vorzeitiger Stimmabgabe für Midterms

Vier Tage vor den US-Kongresswahlen haben so viele Wahlberechtigte vorzeitig ihre Stimme abgegeben wie noch nie bei den sogenannten Midterms: Gut 47,9 Millionen Menschen nutzten bis Freitagmittag (Ortszeit) die Möglichkeit der Stimmabgabe vor der eigentlichen Wahl am Dienstag, wie Zahlen der Universität Florida zeigten. Damit wurde der bisherige Höchstwert für eine Zwischenwahl von rund 45,9 Millionen vorzeitig abgegebenen Stimmen von 2022 noch übertroffen.

Berliner Politik erinnert an deutsch-türkisches Anwerbeabkommen vor 65 Jahren

Mit einem Festakt im Roten Rathaus hat die Berliner Politik am Freitag an die Unterzeichnung des deutsch-türkischen Anwerbeabkommens vor 65 Jahren erinnert. Damit werde die Lebensleistung der ersten Einwanderergeneration gewürdigt, die Berlin bis heute wirtschaftlich, gesellschaftlich und kulturell präge, teilten Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) und Integrationssenatorin Cansel Kiziltepe (SPD) gemeinsam vorab mit.

Feuerpause in Oleschky: Einwohner fliehen aus besetzter ukrainischer Stadt

Im Süden der Ukraine haben Einwohner von Oleschky eine örtlich begrenzte Waffenruhe genutzt und sind aus der russisch besetzten Stadt geflohen. Die ukrainische Delegation sei mit zur Flucht bereiten Bewohnern auf dem Weg ins russische Anapa, teilte der ukrainische Unterhändler David Arachamia am Freitag im Onlinedienst Telegram mit. Moskau erklärte, der Einsatz sei "ohne Zwischenfälle" abgeschlossen worden. Zur Zahl der Geflüchteten machten beide Seiten keine Angaben.

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