Deutsche Tageszeitung - Unions-Fraktionsvize Frei kann Impfneid nicht nachvollziehen

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Unions-Fraktionsvize Frei kann Impfneid nicht nachvollziehen

POLITIK 03.05.2021

Unions-Fraktionsvize Frei kann Impfneid nicht nachvollziehen / Foto: ©

Der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thorsten Frei (CDU), kann Impfneid "nicht wirklich nachvollziehen". Es sei nur eine Frage von Wochen, bis in Deutschland jedem ein Impfangebot gemacht sei, sagte Frei am Montag im ZDF-"Morgenmagazin". "Wir sollten schauen, dass wir so schnell und so gut wie möglich in die Normalität zurückkehren."

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Die Bundesregierung will noch in dieser Woche eine Verordnung auf den Weg bringen, die Lockerungen für Geimpfte vorsieht. Die Grundrechte seien jedem Menschen gegeben, der Staat müsse eine Einschränkung begründen, sagte Frei. Wenn diese Begründung nicht mehr greife, müssten Einschränkungen zurückgenommen werden. Mit Blick auf die Corona-Mutationen müsse die Verordnung aber regelmäßig überprüft und angepasst werden, betonte der CDU-Politiker.

(U.Beriyev--DTZ)

Trump: Iran will verhandeln - Präsident lässt militärisches Eingreifen offen

Der Iran ist nach Angaben von US-Präsident Donald Trump zu neuen Verhandlungen über sein Atomprogramm bereit. "Der Iran hat viele Probleme, und sie wollen verhandeln", sagte Trump am Mittwoch in Washington. Auf die Frage von Journalisten, ob die iranische Führung ihn kontaktiert habe, antwortete er mit "Ja".

Kallas ruft westliche Verbündete zu Einigkeit gegenüber Russland auf

Angesichts der anhaltenden Differenzen zwischen den USA und den meisten anderen Nato-Staaten zum Ukraine-Krieg hat die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas die Verbündeten zur Einheit aufgerufen. "Russland hat gegen die Nato und die EU keine Chance", sagte Kallas am Mittwoch in einer Rede vor dem Europäischen Parlament und forderte: "Aber wir müssen zusammenhalten." Aus Kiew verlautete unterdessen, dass der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj zum Nato-Gipfel in der kommenden Woche in Den Haag reisen will.

Frankreich will Migrantenboote auf dem Ärmelkanal stoppen

Frankreich will Flüchtlingsboote auf dem Ärmelkanal künftig bis zu 300 Meter von der Küste entfernt abfangen. "Wir möchten die Doktrin ändern, um 'Taxiboote' im flachen Wasser bis zu 300 Meter von der Küste entfernt anhalten können", hieß es am Montag in Ministeriumskreisen auf Anfrage der Nachrichtenagentur AFP. Schleuser nutzen seit mehreren Jahren sogenannte "Taxiboote", die Migranten im flachen Wasser vor der Küste abholen, um Grenzschützern an Land zu entgehen.

Linke fordert Rücküberstellung von Maja T. aus Haft in Ungarn nach Deutschland

Die Linke pocht auf die Rücküberstellung der in Ungarn inhaftierten deutschen Person Maja T. nach Deutschland. Maja T., die sich als nicht-binärer Mensch definiert, befindet sich seit knapp zwei Wochen in Budapest im Hungerstreik. "Die Bundesregierung darf nicht weiter wegschauen, wie Ungarn ein Exempel an der antifaschistischen Person statuiert", erklärte der Linken-Fraktionschef im Europaparlament, Martin Schirdewan, am Mittwoch.

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