Deutsche Tageszeitung - Barnier bringt sich für Präsidentenwahl in Frankreich in Stellung

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Barnier bringt sich für Präsidentenwahl in Frankreich in Stellung

POLITIK 03.05.2021

Barnier bringt sich für Präsidentenwahl in Frankreich in Stellung / Foto: ©

Der ehemalige EU-Chefunterhändler für den Brexit, Michel Barnier, bringt sich für die Präsidentschaftswahl in Frankreich in einem Jahr in Stellung: Der 70-Jährige bekräftigte am Montag im Sender France Inter in Paris, er wolle "Akteur in der Präsidentschaftsdebatte" sein. Zugleich bedauerte er die Zerstrittenheit seiner konservativen Partei Les Républicains (Die Republikaner).

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Ihm gehe es um die "Einheit" der Konservativen, betonte Barnier. In der vergangenen Woche hatte er bereits der Zeitschrift "Le Point" gesagt, er stehe für ein "ambitioniertes Projekt" und wolle für "den Zusammenschluss des Landes" kämpfen. Demnach will er sich bis zum Herbst entscheiden, ob er Präsident Emmanuel Macron herausfordert.

Scharfe Kritik übte Barnier an der Ankündigung von Regierungschef Jean Castex, bei den Regionalwahlen im Juni in der Region Provence-Alpes-Côte-d’Azur eine gemeinsame Liste mit den Republikanern bilden zu wollen. Barnier warnte die Konservativen davor: "Man darf nicht mit dem Feuer spielen."

Macrons Wahl im Mai 2017 hatte ein Erdbeben im französischen Parteiensystem ausgelöst. Danach spalteten sich die Konservativen in "Konstruktive", die Macron unterstützen und zu denen auch Premier Castex und einige Minister gehören, und Traditionalisten, die die Eigenständigkeit der Republikaner bewahren wollen. Zu letzteren zählt sich Barnier.

Derzeit bewirbt der 70-Jährige sein Brexit-Tagebuch "La grande illusion" (Die große Illusion), das am Donnerstag in Frankreich erscheint. Der frühere französische Außenminister hatte für die EU die Verhandlungen über das Austrittsabkommen mit London und über das Handelsabkommen abgeschlossen. Für die EU ist Barnier noch als Sonderberater von Kommissionschefin Ursula von der Leyen tätig.

(W.Novokshonov--DTZ)

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In Syrien sind am Samstag zwei US-Soldaten und ein Übersetzer bei einem Angriff eines mutmaßlichen Mitglieds der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) getötet worden. Drei weitere US-Soldaten seien bei dem Angriff auf eine gemeinsame Patrouille von syrischen und US-Soldaten verletzt worden, teilte das US-Regionalkommando Centcom mit. "Wir trauern um den Verlust von drei großen amerikanischen Patrioten in Syrien", erklärte US-Präsident Donald Trump und drohte mit "sehr ernster Vergeltung".

Gespräche in Berlin über "möglichen Waffenstillstand in Ukraine"

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Zweite Runde der Präsidentschaftswahl in Chile

In Chile findet am Sonntag (ab 8.00 Uhr Ortszeit, 12.00 Uhr MEZ) die zweite Runde der Präsidentschaftswahl statt. In der Stichwahl um die Nachfolge des linksgerichteten Präsidenten Gabriel Boric treten der deutschstämmige Rechtsextreme José Antonio Kast, der Sohn eines Wehrmachtssoldaten, und die Sozialdemokratin Jeannette Jara gegeneinander an. Wichtigste Themen im Wahlkampf waren der Kampf gegen kriminelle Banden und die Einwanderung.

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Nach dem Bekanntwerden von Missbrauchsfällen in staatlichen Kinder- und Jugendeinrichtungen haben in Ungarns Hauptstadt Budapest am Samstag mehr als 50.000 Menschen den Rücktritt von Ministerpräsident Viktor Orban gefordert. Sie riefen Parolen wie "Orban, hau ab!". Zu der Demonstration hatte Oppositionsführer Peter Magyar aufgerufen, dessen Partei Tisza vor der Parlamentswahl im Frühling die Meinungsfragen anführt. Er führte den Protestzug an und trug ein Banner mit den Worten "Lasst uns Kinder schützen".

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