Deutsche Tageszeitung - Netanjahu bietet Bennett Amt des Ministerpräsidenten im Wechsel an

Anzeige Bild
Anzeige Bild
Anzeige Bild
Anzeige Bild
Anzeige Bild

Netanjahu bietet Bennett Amt des Ministerpräsidenten im Wechsel an


Netanjahu bietet Bennett Amt des Ministerpräsidenten im Wechsel an
Netanjahu bietet Bennett Amt des Ministerpräsidenten im Wechsel an / Foto: ©

Kurz vor Ablauf der Frist für eine Regierungsbildung in Israel hat der geschäftsführende Ministerpräsident Benjamin Netanjahu einen letzten Versuch unternommen, ein Regierungsbündnis zu schmieden. Er bot dem Chef der religiös-nationalistischen Partei Jamina, Naftali Bennett, am Montag das Amt des Regierungschefs in einem Wechselmodell an, um eine "linke Regierung" zu verhindern. Bennet könne im ersten Jahr Ministerpräsident werden, erklärte Netanjahu in einem Facebook-Video.

Anzeige Bild

Textgröße ändern:

Ex-Verteidigungsminister Bennett, ein einstiger Verbündeter Netanjahus, wies das Angebot aber zurück. Er sei jederzeit bereit, eine rechtsgerichtete Regierung zu bilden, sagte Bennett. Wenn Netanjahu dies nicht gelinge, "werden wir eine Einheitsregierung bilden". Eine erneute Neuwahl müsse unbedingt verhindern werden.

Sollte es Netanjahu bis Dienstagnacht nicht gelingen, eine Regierung zu bilden, kann der israelische Präsident Reuven Rivlin einem anderen Politiker den Auftrag zur Regierungsbildung erteilen. Im Gespräch ist Oppositionsführer Jair Lapid von der liberalen Partei Jesch Atid. Um nicht zum fünften Mal binnen zwei Jahren wählen zu müssen, hatte Lapid am Wochenende zur Bildung einer Einheitsregierung aufgerufen.

Netanjahu führte am Montag letzte Gespräche mit möglichen Koalitionspartnern. Der langjährige rechtskonservative Ministerpräsident, gegen den ein Korruptionsverfahren läuft, war nach der Wahl vom 23. März erneut mit der Regierungsbildung beauftragt worden. Seine Likud-Partei war bei der vierten Wahl binnen zwei Jahren mit 30 von 120 Parlamentssitzen stärkste Kraft geworden.

Um die fehlenden Sitze für eine Mehrheit von 61 Stimmen in der Knesset zu erhalten, ist Netanjahu neben Bennetts Jamina-Partei auf die extremistische Partei Religiöser Zionismus angewiesen. Außerdem könnte er die Unterstützung der konservativen islamischen Raam-Partei brauchen. Die Partei Religiöser Zionismus hat eine Zusammenarbeit mit Raam jedoch bereits ausgeschlossen.

(I.Beryonev--DTZ)

Empfohlen

USA schließen Botschaft in Jerusalem bis Freitag

Am fünften Tag der militärischen Konfrontation zwischen Israel und dem Iran haben die USA angekündigt, ihre Botschaft in Jerusalem vorerst zu schließen. Aufgrund der "aktuellen Sicherheitslage im anhaltenden Konflikt zwischen Israel und dem Iran" werde die US-Botschaft ab Mittwoch und bis Freitag geschlossen, erklärte die Botschaft am Dienstagabend (Ortszeit) auf ihrer Website.

Kanada und Indien beenden diplomatische Krise - entsenden wieder Botschafter

Kanada und Indien haben eine monatelange diplomatische Krise beigelegt: Bei einem Treffen am Rande des G7-Gipfels verständigten sich Kanadas Premierminister Mark Carney und Indiens Regierungschef Narendra Modi darauf, erneut Botschafter in die jeweiligen Hauptstädte zu entsenden. "Der reguläre Dienst für Bürger und Unternehmen" solle in beiden Ländern wieder aufgenommen werden, erklärte Carneys Büro am Dienstag (Ortszeit). Mit dem Schritt beendeten die beiden Regierungschefs ein diplomatisches Zerwürfnis infolge der Ermordung eines Sikh-Separatisten in Kanada.

Außenminister Wadephul empfängt jordanischen Kollegen Safadi

Vor dem Hintergrund der militärischen Konflikte im Nahen Osten empfängt Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) am Mittwoch seinen jordanischen Kollegen Ayman Safadi in Berlin. Im Anschluss an die Gespräche im Auswärtigen Amt wollen Wadephul und Safadi gegen 14.15 Uhr vor die Presse treten.

Bundespräsident Steinmeier beginnt mehrtägigen Besuch in Japan

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier beginnt am Mittwoch einen mehrtägigen Besuch in Japan. Mit seiner Reise will er die enge politische und wirtschaftliche Partnerschaft mit Japan bekräftigen und Deutschlands Interesse an einem vertieften Austausch mit dem "Schlüsselpartner" Japan "in geopolitisch unsicheren Zeiten" unterstreichen. Begleitet wird er von der Bundesministerin für Forschung, Technologie und Raumfahrt, Dorothee Bär (CSU), sowie von einer hochrangigen Wirtschaftsdelegation.

Textgröße ändern:

Anzeige Bild