Deutsche Tageszeitung - Spanische Regierung bei Regionalwahlen in Madrid unter Druck

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Spanische Regierung bei Regionalwahlen in Madrid unter Druck

POLITIK 03.05.2021

Spanische Regierung bei Regionalwahlen in Madrid unter Druck / Foto: ©

In Spanien stehen am Dienstag Wahlen in der Hauptstadtregion Madrid an - und diese könnten gehörige Auswirkungen auf die Zentralregierung von Regierungschef Pedro Sánchez haben. Dessen Sozialistischer Partei droht eine schwere Niederlage: Die populistische Präsidentin der Hauptstadtregion, Isabel Díaz Ayuso von der oppositionellen Volkspartei (PP), kann mit ihrer Wiederwahl rechnen. Die 42-Jährige hat die Wahl zur Entscheidung zwischen der von ihr vertretenen "Freiheit" und dem "Kommunismus" von Sánchez deklariert.

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Durch die starke Polarisierung des Wahlkampfs wurden Debatten beispielsweise über den umstrittenen Umgang der Regionalregierung mit der Corona-Pandemie an den Rand gedrängt. Umfragen sagen der konservativen PP einen großen Vorsprung voraus, die absolute Mehrheit im Regionalparlament von Madrid wird sie demnach aber knapp verpassen. Sie wird voraussichtlich auf die Unterstützung der rechtsextremen Vox-Partei angewiesen sein.

(V.Korablyov--DTZ)

Je drei Tote in Russland und der Ukraine - massive Drohnenangriffe auf Moskau

In Russland und der Ukraine sind bei gegenseitigen Angriffen in der Nacht je drei Menschen getötet worden. Insgesamt wurden dutzende Menschen verletzt, wie am Sonntag aus Angaben der Behörden mehrerer ukrainischer Städte sowie des Gouverneurs der Region Moskau hervorging. Die ukrainische Armee griff Russlands Hauptstadt mit hunderten Drohnen an, mehr als 600 wurden nach Angaben der russischen Luftabwehr abgefangen.

Neue Kanzleramtsministerin Warken will Geheimdienst-Reform schnell voranbringen

Die neue Kanzleramtsministerin Nina Warken (CDU) will die geplante und vom Kabinett beschlossene Reform des Bundesnachrichtendienstes (BND) schnell voranbringen. "Bis Ende des Jahres soll das Gesetzgebungsverfahren abgeschlossen sein", sagte die CDU-Politikerin der "Bild am Sonntag". "Die Dienste werden anschließend zur Sicherheit von uns allen schnell von ihren neuen Befugnissen Gebrauch machen."

Einschüchterungen und Auszählungspause: Wahlbeobachter in Sambia beklagen Unregelmäßigkeiten

Internationale Wahlbeobachter haben Unregelmäßigkeiten bei der Präsidentschaftswahl in Sambia beklagt. Die stundenlange Unterbrechung der Stimmauszählung habe "Unsicherheit und Besorgnis" ausgelöst, erklärte die Beobachtermission der Entwicklungsgemeinschaft des südlichen Afrika (SADC) am Samstag. Zudem lägen Berichte "über Einschüchterungen, Übergriffe, Entführungen und Sachbeschädigungen in fünf Provinzen" vor. Zeugenaussagen zufolge habe es Todesopfer gegeben. Die Mission habe die Berichte allerdings nicht verifiziert können. Die Polizei teilte mit, sie habe nach der Tötung eines Wahlhelfers neun Verdächtige festgenommen.

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Mit Paraden und Blumen haben die radikalislamischen Taliban den fünften Jahrestag ihrer erneuten Machtübernahme in Afghanistan gefeiert - während Kritiker den zunehmenden Verlust von Freiheiten und Rechten unter der Taliban-Herrschaft beklagen. Hunderte männliche Anhänger versammelten sich am Samstag auf einem Platz neben der ehemaligen US-Botschaft in Kabul und schwenkten die weißen Flaggen der Taliban-Regierung. Militärhubschrauber warfen Blumen über einer Parade männlicher Athleten ab - Frauen dürfen in Afghanistan unter den Taliban keinen Sport treiben.

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