Deutsche Tageszeitung - Facebook-Gremium gibt Entscheidung über Trump-Sperre bekannt

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Facebook-Gremium gibt Entscheidung über Trump-Sperre bekannt

POLITIK 04.05.2021

Facebook-Gremium gibt Entscheidung über Trump-Sperre bekannt / Foto: ©

Ein Facebook-Aufsichtsgremium wird am Mittwoch (9.00 Uhr Ortszeit; 15.00 Uhr MESZ) bekanntgeben, ob der frühere US-Präsident Donald Trump von der Online-Plattform verbannt bleibt. Das sogenannte Oversight Board hatte in den vergangenen Monaten geprüft, ob die Sperre gegen den 74-Jährigen auf Facebook und dem Tochter-Dienst Instagram aufrecht erhalten bleibt oder aufgehoben wird. Die Entscheidung des unabhängigen Gremiums, dem Juristen, Bürgerrechtsexperten und Journalisten angehören, ist für den Konzern laut eigenen Vorgaben bindend.

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Der abgewählte Präsident war nach der gewaltsamen Kapitol-Erstürmung vom 6. Januar von Facebook verbannt worden. Facebook-Chef Mark Zuckerberg erklärte damals zur Begründung, Trump habe den Online-Dienst genutzt, um "einen gewaltsamen Aufstand gegen eine demokratisch gewählte Regierung anzustiften". Auch der Kurzbotschaftendienst Twitter - bis dahin Trumps wichtigstes Online-Sprachrohr - sperrte dauerhaft das Konto des damaligen Präsidenten.

(W.Novokshonov--DTZ)

Kongressabgeordneter der Demokraten tritt wegen Vergewaltigungsvorwürfen zurück

Der Abgeordnete der Demokraten im US-Repräsentantenhaus, Eric Swalwell, hat aufgrund von Vergewaltigungsvorwürfen seinen Rücktritt bekannt gegeben. "Es tut mir zutiefst leid gegenüber meiner Familie, meinen Mitarbeitenden und meinen Wählerinnen und Wählern für Fehlentscheidungen, die ich in der Vergangenheit getroffen habe", erklärte Swalwell am Montag (Ortszeit) im Onlinedienst X. Swalwell hatte bereits am Wochenende seine Kampagne für das Amt des Gouverneurs von Kalifornien ausgesetzt.

Nach Putsch-Prozess geflohen: Brasiliens Ex-Geheimdienstchef in den USA festgenommen

Der wegen seiner Verwicklung in den Putschversuch in Brasilien verurteilte Ex-Geheimdienstchef Alexandre Ramagem ist in den USA festgenommen worden. Die US-Einwanderungsbehörde ICE habe einen flüchtigen Brasilianer in Gewahrsam genommen, der "wegen Bildung einer bewaffneten kriminellen Vereinigung, eines versuchten Staatsstreichs und versuchter gewaltsamer Aufhebung der Rechtsstaatlichkeit verurteilt wurde", teilte die brasilianische Bundespolizei am Montag mit. Aus Polizeikreisen wurde bestätigt, dass es sich um Ramagem handelt. Auf einer Liste der Festgenommenen auf der ICE-Website wird sein Name ebenfalls aufgeführt.

US-Teilblockade der Straße von Hormus: Trump droht mit Zerstörung iranischer Boote

US-Präsident Donald Trump hat nach den vorerst gescheiterten Verhandlungen mit Teheran den Beginn einer Blockade iranischer Häfen in der Straße von Hormus verkündet und mit Angriffen auf iranische Schnellboote gedroht. "Wenn sich eines dieser Schiffe unserer Blockade auch nur nähert, wird es sofort eliminiert", erklärte Trump am Montag. Der Iran warf den USA "Piraterie" vor und drohte seinerseits mit Angriffen auf Häfen in der Region. Zahlreiche Länder riefen zu weiteren Verhandlungen über ein Kriegsende auf.

Merz ruft Netanjahu zu Beendigung der Angriffe im Südlibanon und zu Friedensgesprächen auf

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat in einem Telefonat mit dem israelischen Regierungschef Benjamin Netanjahu ein Ende der Kämpfe im Südlibanon gefordert. Merz habe sich dafür ausgesprochen, "die Kampfhandlungen im Süden des Libanon zu beenden", teilte Regierungssprecher Stefan Kornelius am Montag mit. Die pro-iranische Hisbollah-Miliz müsse zudem ihre Waffen niederlegen. Merz "ermutigte" Netanjahu demnach zur Aufnahme direkter Friedensgespräche mit der libanesischen Regierung.

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