EU-Kommission mit Plänen zu Industriestrategie und Subventionen von Drittstaaten

Deutsche Tageszeitung - EU-Kommission mit Plänen zu Industriestrategie und Subventionen von Drittstaaten

POLITIK 04.05.2021

EU-Kommission mit Plänen zu Industriestrategie und Subventionen von Drittstaaten / Foto: ©

Die EU-Kommission will am Mittwoch mit einer überarbeiteten Industriestrategie die Lehren aus der Corona-Pandemie ziehen. Sie hat aus Sicht der Behörde nicht nur bei Impfstoffen starke Abhängigkeiten von globalen Lieferketten offengelegt, die verringert werden sollen. Gleichzeitig will Brüssel verhindern, dass bei künftigen Krisen die Freizügigkeit im EU-Binnenmarkt erneut stark eingeschränkt wird. Dazu will die Kommission Anfang 2022 ein Notinstrument zur besseren Abstimmung des Vorgehens der Mitgliedstaaten vorschlagen.

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Breiter fördern will Brüssel grenzüberschreitende Allianzen für innovative Technologien. Vorbild ist die Batterie-Allianz, die Europas Autohersteller bei den Stromspeichern für Elektrofahrzeuge unabhängiger von Anbietern aus Asien machen soll. Daneben will die Kommission einen Vorschlag gegen wettbewerbsverzerrende Subventionen durch Drittstaaten vorlegen. Ziel ist ein Überprüfungsmechanismus, damit subventionierte Unternehmen aus solchen Ländern bei der Vergabe von Aufträgen oder Übernahmen in der EU keinen Vorteil erhalten.

(P.Tomczyk--DTZ)

Russischer Außenminister Lawrow: Hatte "angenehmes" Gespräch mit Rubio in Atlanta

Russlands Außenminister Sergej Lawrow hatte nach eigenen Worten ein "angenehmes" Gespräch mit seinem US-Kollegen Marco Rubio am Rande des G20-Außenministertreffens in den Vereinigten Staaten. "Wir haben ein angenehmes Gespräch geführt, wenn auch ein kurzes, weil er aus verständlichen Gründen als Gastgeber viele Pflichten hat", sagte Lawrow am Freitag vor Journalisten. Rubio hatte Lawrow zu dem Treffen in Atlanta im US-Bundesstaat Georgia eingeladen.

EU-Außenbeauftragte Kallas wirft Lawrow bei G20-Treffen "Lügen" über Ukraine vor

Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas hat dem russischen Außenminister Sergej Lawrow beim G20-Außenministertreffen in den USA vorgeworfen, dort Lügen über den Ukraine-Krieg verbreitet zu haben. "Natürlich hat er viele Lügen, viele falsche Darstellungen vorgebracht, die wir anschließend widerlegen konnten", sagte Kallas am Freitag der Nachrichtenagentur AFP. Lawrow habe keine Bereitschaft Moskaus zu Friedensverhandlungen erkennen lassen.

US-Regierung gibt grünes Licht für Verkauf von 500 Patriot-Raketen an die Ukraine

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