Deutsche Tageszeitung - Kramp-Karrenbauer: US-Teilnahme an EU-Verteidigungsprojekt ist "Quantensprung"

Die Verteidigungsminister der EU treffen sich am Donnerstag erstmals seit Beginn der Pandemie vor über einem Jahr persönlich in Brüssel. Sie wollen dort grünes Licht für ein erstes europäisches Verteidigungsprojekt unter Einbindung von Nicht-EU-Staaten geben. Neben den USA beteiligten sich an dem Vorhaben zu militärischer Mobilität auch die Nato-Partner Kanada und Norwegen.

Die Truppenverlegung in Europa sei "ein sehr, sehr wichtiges Thema, nicht nur für die Europäische Union, sondern auch für die Nato", sagte Kramp-Karrenbauer. Für Deutschland, das sich im Militärbereich "als logistische Drehscheibe in Europa" verstehe, sei die Teilnahme von Drittstaaten an dem EU-Projekt "ein besonderer Moment". Die Bundesregierung habe während ihrer EU-Ratspräsidentschaft im vergangenen Jahr "hart dafür gekämpft", dass dies möglich werde.

Die EU-Staaten hatten Ende 2017 eine verstärkte Kooperation im Verteidigungsbereich aus der Taufe gehoben. Die sogenannte strukturierte Zusammenarbeit erfolgt über gemeinsame Rüstungsprojekte wie die Entwicklung von Drohnen und den Aufbau militärischer Kapazitäten wie schnellere Krisenreaktionskräfte. Die EU sieht sich dabei nicht als Ersatz für die von den USA dominierte Nato, sondern als Ergänzung.

Am Mittag steht in Brüssel auch ein Treffen der EU-Minister mit Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg auf dem Programm. Neben der weiteren Zusammenarbeit zwischen beiden Organisationen geht es auch um den begonnenen Truppenabzug der Militärallianz aus Afghanistan sowie die Lage im Irak und im Iran.

Diskutieren werden die Minister auch über eine mögliche EU-Ausbildungsmission im ostafrikanischen Mosambik, wo sich die Sicherheitslage durch Angriffe islamistischer Gruppen zunehmend verschlechtert. Eine Entscheidung dazu steht aber nicht an.

Voranbringen wollen die Minister auch die Debatte um das neue strategische Konzept der EU im Verteidigungs- und Sicherheitsbereich. Hier soll bis Jahresende ein sogenannter strategischer Kompass erarbeitet werden, der neue Bedrohungsszenarien aufnimmt. Am Donnerstag geht es zunächst um den Bereich des künftigen Krisenmanagements der EU.

(W.Novokshonov--DTZ)