Deutsche Tageszeitung - Schulze: Kampf gegen Klimakrise hat neue Dynamik bekommen

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Schulze: Kampf gegen Klimakrise hat neue Dynamik bekommen

POLITIK 06.05.2021

Schulze: Kampf gegen Klimakrise hat neue Dynamik bekommen / Foto: ©

Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) sieht weltweit eine neue Dynamik im Kampf gegen den Klimawandel. "Es bewegt sich gewaltig etwas – auch in Deutschland", sagte Schulze am Donnerstag zur Eröffnung des Ministersegments des Petersberger Klimadialogs. Viele Länder hätten in den vergangenen Monaten ihre Klimaziele nachgebessert, auch die Europäische Union.

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"Und auch in Deutschland kommt Schwung in die Klimadebatte durch ein wegweisendes Urteil unseres Obersten Gerichts", sagte Schulze weiter. Die Kernaussage des Richterspruchs sei: "Unterlassener Klimaschutz beraubt künftige Generationen ihrer Freiheitsrechte." Sie nehme das zum Anlass, "beim Klimaschutz in Deutschland noch eine Schippe drauf zu legen und unser Klimaschutzgesetz anzuschärfen". Noch vor dem Sommer solle das neue Gesetz beschlossen werden.

In dem Ministersegment soll im Anschluss auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sprechen. Zudem standen Reden des britischen Premierministers Boris Johnson und von UN-Generalsekretär António Guterres auf der Tagesordnung. Ziel der Veranstaltung ist es, sich über den Stand der internationalen Klimaverhandlungen auszutauschen und die UN-Klimakonferenz im November in Glasgow vorzubereiten.

(M.Dylatov--DTZ)

Insgesamt zwölf Tote bei gegenseitigen Angriffen in Russland und der Ukraine

Bei gegenseitigen nächtlichen Angriffen sind in Russland und der Ukraine mindestens zwölf Menschen getötet worden. Nach russischen Behördenangaben vom Sonntag wurden fünf Menschen in der Region Rostow getötet, zwei weitere Todesopfer gab es demnach in den Regionen Moskau und Belgorod. Die ukrainischen Behörden meldeten fünf Todesofer sowie Schäden an einem der größten Stahlwerke des Landes. Die ukrainische Armee griff derweil Moskau mit hunderten Drohnen an.

Hitzeschutz im Grundgesetz: Grüne bieten Koalition Unterstützung an

Nach dem Vorstoß der SPD-Kabinettsmitglieder für eine Verankerung des Hitzeschutzes im Grundgesetz haben die Grünen der Koalition ihre Unterstützung angeboten. "Wir unterstützen eine Initiative für eine Grundgesetzänderung, damit der Bund sich an der Finanzierung durch eine Gemeinschaftsaufgabe für Klimaanpassung und Naturschutz beteiligen kann", sagte die stellvertretende Vorsitzende der Grünen-Fraktion im Bundestag, Julia Verlinden, am Sonntag der Nachrichtenagentur AFP in Berlin. "Wir stehen für Gespräche zur konkreten Ausgestaltung selbstverständlich zur Verfügung."

Durchhalteparolen für IS-Mitglieder: Haftstrafe für deutsche Sympathisantin

Eine deutsche IS-Sympathisantin ist in Düsseldorf zu einer Haftstrafe verurteilt worden. Das Oberlandesgericht sah es in seinem Urteil vom Freitag als erwiesen an, dass Nadine D. eine Initiative zur Gefangenenhilfe für Mitglieder und Unterstützer der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) betrieb. Es verhängte eine Freiheitsstrafe von zwei Jahren und neun Monaten.

Je drei Tote in Russland und der Ukraine - massive Drohnenangriffe auf Moskau

In Russland und der Ukraine sind bei gegenseitigen Angriffen in der Nacht je drei Menschen getötet worden. Insgesamt wurden dutzende Menschen verletzt, wie am Sonntag aus Angaben der Behörden mehrerer ukrainischer Städte sowie des Gouverneurs der Region Moskau hervorging. Die ukrainische Armee griff Russlands Hauptstadt mit hunderten Drohnen an, mehr als 600 wurden nach Angaben der russischen Luftabwehr abgefangen.

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