Früherer islamistischer Kämpfer in Berlin zu Bewährungsstrafe verurteilt

Deutsche Tageszeitung - Früherer islamistischer Kämpfer in Berlin zu Bewährungsstrafe verurteilt

POLITIK 06.05.2021

Früherer islamistischer Kämpfer in Berlin zu Bewährungsstrafe verurteilt / Foto: ©

Das Berliner Kammergericht hat einen 36-jährigen Mann wegen Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung in Syrien zu einer Bewährungsstrafe von zwei Jahren verurteilt. Die Bewährungszeit wurde auf vier Jahre festgelegt, wie eine Gerichtssprecherin am Donnerstag mitteilte. Der Angeklagte Khalid A. war im August vergangenen Jahres in Potsdam festgenommen worden. Das Urteil fiel bereits am Dienstag.

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Laut Anklage der Bundesanwaltschaft soll sich der Mann 2013 in seinem Heimatland Syrien den als Terrororganisationen eingestuften Gruppen Ahrar al-Tabka und Ahrar al-Scham angeschlossen haben. Die Gruppen kämpften demnach im syrischen Bürgerkrieg gegen Machthaber Baschar al-Assad und wollten einen "religiös-fundamentalistischen Staat nach den Regeln der Scharia" errichten.

A. soll mit einem Maschinengewehr bewaffnet an den Kämpfen um die Stadt Tabka teilgenommen haben. Nach der Einnahme der Stadt soll er Wohnungen für Kämpfer beschafft haben, nachdem die rechtmäßigen Eigentümer vertrieben worden waren. Zudem sei er Medienvertreter der Islamisten gewesen und habe Ereignisse dokumentiert. Bis Anfang 2014 soll an der Bewachung eines Staudamms mitgewirkt haben.

(W.Novokshonov--DTZ)

Mindestens 16 Todesopfer bei gegenseitigen Angriffen in Russland und der Ukraine

Bei gegenseitigen nächtlichen Drohnen- und Raketenangriffen sind in Russland und der Ukraine mindestens 16 Menschen getötet worden. Die ukrainischen Behörden meldeten am Sonntag zudem Schäden an einem der größten Stahlwerke des Landes. Die ukrainische Armee griff derweil Moskau mit hunderten Drohnen an, der Moskauer Regionalgouverneur Andrej Worobjow sprach von "einem der massivsten Drohnenangriffe in jüngster Zeit". Dem russischen Verteidigungsministerium zufolge wurden landesweit 822 ukrainische Drohnen abgefangen.

Insgesamt zwölf Tote bei gegenseitigen Angriffen in Russland und der Ukraine

Bei gegenseitigen nächtlichen Angriffen sind in Russland und der Ukraine mindestens zwölf Menschen getötet worden. Nach russischen Behördenangaben vom Sonntag wurden fünf Menschen in der Region Rostow getötet, zwei weitere Todesopfer gab es demnach in den Regionen Moskau und Belgorod. Die ukrainischen Behörden meldeten fünf Todesofer sowie Schäden an einem der größten Stahlwerke des Landes. Die ukrainische Armee griff derweil Moskau mit hunderten Drohnen an.

Hitzeschutz im Grundgesetz: Grüne bieten Koalition Unterstützung an

Nach dem Vorstoß der SPD-Kabinettsmitglieder für eine Verankerung des Hitzeschutzes im Grundgesetz haben die Grünen der Koalition ihre Unterstützung angeboten. "Wir unterstützen eine Initiative für eine Grundgesetzänderung, damit der Bund sich an der Finanzierung durch eine Gemeinschaftsaufgabe für Klimaanpassung und Naturschutz beteiligen kann", sagte die stellvertretende Vorsitzende der Grünen-Fraktion im Bundestag, Julia Verlinden, am Sonntag der Nachrichtenagentur AFP in Berlin. "Wir stehen für Gespräche zur konkreten Ausgestaltung selbstverständlich zur Verfügung."

Durchhalteparolen für IS-Mitglieder: Haftstrafe für deutsche Sympathisantin

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