Deutsche Tageszeitung - EU-Gipfel berät über Patente für Corona-Impfstoffe und soziales Europa

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EU-Gipfel berät über Patente für Corona-Impfstoffe und soziales Europa

POLITIK 06.05.2021

EU-Gipfel berät über Patente für Corona-Impfstoffe und soziales Europa / Foto: ©

Die EU-Staats- und Regierungschefs kommen am Freitag in Portugal zu einem zweitägigen Gipfel zur Corona-Pandemie und der Stärkung der europäischen Sozialpolitik zusammen. Das Spitzentreffen in der Hafenstadt Porto beginnt am Abend (20.45 Uhr MESZ). Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nimmt wegen der Corona-Lage in Deutschland nur per Video-Schalte teil. EU-Vertretern zufolge soll auch über die US-Initiative beraten werden, den Patentschutz für Corona-Impfstoffe auszusetzen, um weltweit mehr Impfungen zu ermöglichen.

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EU-Diplomaten erwarteten zudem, dass am Freitagabend die jüngsten Spannungen mit Russland diskutiert werden. Am Samstag wollen die EU-Staats- und Regierungschefs dann eine politische Erklärung zum Ausbau des sozialen Europas verabschieden. Am Freitag findet hierzu bereits eine Konferenz mit den Spitzenvertretern der EU-Institutionen, Ministern und Sozialpartnern statt (15.00 Uhr MESZ).

(W.Novokshonov--DTZ)

Mindestens 16 Todesopfer bei gegenseitigen Angriffen in Russland und der Ukraine

Bei gegenseitigen nächtlichen Drohnen- und Raketenangriffen sind in Russland und der Ukraine mindestens 16 Menschen getötet worden. Die ukrainischen Behörden meldeten am Sonntag zudem Schäden an einem der größten Stahlwerke des Landes. Die ukrainische Armee griff derweil Moskau mit hunderten Drohnen an, der Moskauer Regionalgouverneur Andrej Worobjow sprach von "einem der massivsten Drohnenangriffe in jüngster Zeit". Dem russischen Verteidigungsministerium zufolge wurden landesweit 822 ukrainische Drohnen abgefangen.

Insgesamt zwölf Tote bei gegenseitigen Angriffen in Russland und der Ukraine

Bei gegenseitigen nächtlichen Angriffen sind in Russland und der Ukraine mindestens zwölf Menschen getötet worden. Nach russischen Behördenangaben vom Sonntag wurden fünf Menschen in der Region Rostow getötet, zwei weitere Todesopfer gab es demnach in den Regionen Moskau und Belgorod. Die ukrainischen Behörden meldeten fünf Todesofer sowie Schäden an einem der größten Stahlwerke des Landes. Die ukrainische Armee griff derweil Moskau mit hunderten Drohnen an.

Hitzeschutz im Grundgesetz: Grüne bieten Koalition Unterstützung an

Nach dem Vorstoß der SPD-Kabinettsmitglieder für eine Verankerung des Hitzeschutzes im Grundgesetz haben die Grünen der Koalition ihre Unterstützung angeboten. "Wir unterstützen eine Initiative für eine Grundgesetzänderung, damit der Bund sich an der Finanzierung durch eine Gemeinschaftsaufgabe für Klimaanpassung und Naturschutz beteiligen kann", sagte die stellvertretende Vorsitzende der Grünen-Fraktion im Bundestag, Julia Verlinden, am Sonntag der Nachrichtenagentur AFP in Berlin. "Wir stehen für Gespräche zur konkreten Ausgestaltung selbstverständlich zur Verfügung."

Durchhalteparolen für IS-Mitglieder: Haftstrafe für deutsche Sympathisantin

Eine deutsche IS-Sympathisantin ist in Düsseldorf zu einer Haftstrafe verurteilt worden. Das Oberlandesgericht sah es in seinem Urteil vom Freitag als erwiesen an, dass Nadine D. eine Initiative zur Gefangenenhilfe für Mitglieder und Unterstützer der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) betrieb. Es verhängte eine Freiheitsstrafe von zwei Jahren und neun Monaten.

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