Deutsche Tageszeitung - EU-Gipfel berät über Patente für Corona-Impfstoffe und soziales Europa

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EU-Gipfel berät über Patente für Corona-Impfstoffe und soziales Europa

POLITIK 06.05.2021

EU-Gipfel berät über Patente für Corona-Impfstoffe und soziales Europa / Foto: ©

Die EU-Staats- und Regierungschefs kommen am Freitag in Portugal zu einem zweitägigen Gipfel zur Corona-Pandemie und der Stärkung der europäischen Sozialpolitik zusammen. Das Spitzentreffen in der Hafenstadt Porto beginnt am Abend (20.45 Uhr MESZ). Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nimmt wegen der Corona-Lage in Deutschland nur per Video-Schalte teil. EU-Vertretern zufolge soll auch über die US-Initiative beraten werden, den Patentschutz für Corona-Impfstoffe auszusetzen, um weltweit mehr Impfungen zu ermöglichen.

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EU-Diplomaten erwarteten zudem, dass am Freitagabend die jüngsten Spannungen mit Russland diskutiert werden. Am Samstag wollen die EU-Staats- und Regierungschefs dann eine politische Erklärung zum Ausbau des sozialen Europas verabschieden. Am Freitag findet hierzu bereits eine Konferenz mit den Spitzenvertretern der EU-Institutionen, Ministern und Sozialpartnern statt (15.00 Uhr MESZ).

(W.Novokshonov--DTZ)

Oberhauswahlen in Japan begonnen - Regierungskoalition könnte Mehrheit verlieren

In Japan haben am Sonntag die Wahlen zum Oberhaus des Parlaments begonnen - ein wichtiger Test für die Minderheitsregierung von Ministerpräsident Shigeru Ishiba, denn Umfragen zufolge droht der Koalition der Verlust ihrer Mehrheit. Beobachter sagten für diesen Fall gar den Rücktritt Ishibas voraus. Zudem könnten Rechtspopulisten deutlich hinzugewinnen.

Drusen erobern Stadt Suwaida in Südsyrien vollständig zurück

Nach tagelangen Gefechten haben Kämpfer der islamischen Minderheit der Drusen die Stadt Suwaida im Süden Syriens nach Angaben von Aktivisten vollständig unter ihre Kontrolle gebracht. Nach einem Großangriff der Drusen hätten sich "die Stammeskämpfer am Samstagabend aus Suwaida zurückzogen", teilte die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte mit. Das syrische Innenministerium bestätigt ein Ende der Kämpfe in der Stadt und die "Evakuierung" der Stammeskämpfer. In anderen Teilen der Provinz Suwaida hielten die Kämpfe indes an.

Klingbeil fordert Wiederholung der Richterwahl von Brosius-Gersdorf

Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD) hält an der Kandidatur von Frauke Brosius-Gersdorf für das Bundesverfassungsgericht fest und fordert eine Wiederholung der Richterwahl im Bundestag. Nachdem die Bedenken seitens der Union gegen Brosius-Gersdorf wegen angeblicher Plagiatsvorwürfe ausgeräumt seien, "können wir die Wahl wieder auf die Tagesordnung des Bundestags setzen", sagte Klingbeil der "Bild am Sonntag". Für ihn sei es "eine prinzipielle Frage, ob man dem Druck von rechten Netzwerken nachgibt, die eine hoch qualifizierte Frau diffamiert haben."

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In der Nähe zweier Hilfszentren im Gazastreifen sind nach Angaben der Hamas-Behörden durch israelischen Beschuss 39 Menschen getötet worden. Mehr als hundert Menschen seien zudem verletzt worden, erklärte der von der radikalislamischen Hamas geführte Zivilschutz am Samstag. Die von den USA und Israel unterstützte Stiftung Gaza Humanitarian Foundation (GHF) bezeichnete die Berichte über die Toten nahe ihren Hilfszentren als "falsch". Die israelischen Streitkräfte gaben an, Warnschüsse abgegeben zu haben und kündigten eine Überprüfung des Vorfalls an.

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