Deutsche Tageszeitung - Frankreichs Präsident Macron in Ruanda und erstmals in Südafrika

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Frankreichs Präsident Macron in Ruanda und erstmals in Südafrika

POLITIK 26.05.2021

Frankreichs Präsident Macron in Ruanda und erstmals in Südafrika / Foto: ©

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron reist am Donnerstag nach Ruanda. Er will dort nach eigenen Worten "ein neues Kapitel" der Beziehungen mit dem ruandischen Präsidenten Paul Kagame aufschlagen. Hintergrund ist ein kürzlich veröffentlichter Bericht zum Völkermord in Ruanda vor fast drei Jahrzehnten. In der Untersuchung im Auftrag Macrons wird der damaligen französischen Staatsführung erstmals eine politische Mitverantwortung für den Genozid in Ruanda zugewiesen, da sie enge Verbindungen zu den Verantwortlichen pflegte.

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Am Freitag reist Macron dann erstmals nach Südafrika. Dort dürfte es unter anderem um die Folgen der Corona-Pandemie gehen. Frankreich hat im Rahmen der Covax-Initiative 30 Millionen Impfdosen für ärmere Länder zugesagt.

(S.A.Dudajev--DTZ)

UN-Biodiversitätskonferenz einigt sich auf zentrale Naturschutz-Beschlüsse

Nach zwei Wochen zäher Verhandlungen haben sich die knapp 200 Teilnehmerstaaten der UN-Biodiversitätskonferenz (COP17) in Armenien auf wichtige Beschlüsse zum Schutz der Natur geeinigt. Im Plenarsaal in Eriwan brach am Freitagabend Applaus aus. Allerdings blieben Fortschritte bei einigen besonders umstrittenen Fragen begrenzt. Zum Gastgeber der nächsten Konferenz im Jahr 2028 bestimmten die Staaten Ecuador.

US-Regierung billigt Patriot-Verkauf - Selenskyj warnt vor langen Lieferfristen

Die US-Regierung von Präsident Donald Trump hat grünes Licht für den Verkauf von 500 Patriot-Abfangraketen an die Ukraine gegeben. "Der vorgeschlagene Verkauf wird die Fähigkeit der Ukraine verbessern, aktuellen und zukünftigen Bedrohungen zu begegnen, indem er ihre integrierten Luft- und Raketenabwehrkapazitäten stärkt", erklärte das US-Außenministerium am Freitag in Washington. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj begrüßte die Entscheidung, warnte jedoch vor einem Lieferbeginn erst in einigen Jahren.

Neue Proteste in Frankreich - Furcht vor Ausschreitungen

In ganz Frankreich sind für Samstag neue Proteste gegen gestiegene Lebenshaltungskosten und Probleme im Bildungswesen angekündigt. Landesweit sind rund 150 Demonstrationen geplant. Die Behörden befürchten erneut schwere Ausschreitungen und mobilisierten 70.000 Polizisten. Das Umfeld von Innenminister Laurent Nuñez warnt vor "Vorfällen städtischer Gewalt vergleichbar mit jenen am 17. Oktober".

Bundesweite Jugendproteste geplant - Forderung nach bezahlbarem Leben

In bundesweiten Kundgebungen wollen junge Menschen am Samstag für bessere Bildung und ein bezahlbares Leben auf die Straße gehen. In den vier Großstädten Berlin, Köln, Frankfurt und München veranstaltet die Gruppierung "GenZ regelt!" eigene Kundgebungen, in 30 weiteren Städten können sich Interessenten örtlichen Initiativen anschließen. Sie fordern von der Politik ein stärkeres Eintreten für die Belange junger Menschen. Die Veranstalter rufen zur Gewaltfreiheit auf.

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