Deutsche Tageszeitung - Maas: Aus für EU-Verhandlungen mit der Schweiz "heftiger Rückschlag"

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Maas: Aus für EU-Verhandlungen mit der Schweiz "heftiger Rückschlag"

POLITIK 27.05.2021

Maas: Aus für EU-Verhandlungen mit der Schweiz "heftiger Rückschlag" / Foto: ©

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat sich enttäuscht über die Entscheidung der Schweiz gezeigt, die Verhandlungen mit der EU über ein Rahmenabkommen zu den beiderseitigen Beziehungen zu beenden. Dies sei "ein wirklich heftiger Rückschlag", sagte Maas beim Treffen mit seinen EU-Kollegen in Lissabon. Damit würden "die Beziehungen zwischen der EU und der Schweiz schwieriger werden".

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Das seit Jahren verhandelte Rahmenabkommen sollte bisherige Vereinbarungen mit der Schweiz unter einem Dach zusammenfassen und modernisieren. Die Schweiz hatte wegen Widerständen in der Bevölkerung zuletzt darauf beharrt, Streitfragen zu entsendeten Arbeitnehmern, Staatsbeihilfen und der Personenfreizügigkeit aus dem Abkommen zu nehmen. Dies lehnte die EU ab. Die Regierung in Bern erklärte daraufhin die Verhandlungen mit Brüssel am Mittwoch für beendet.

Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn hoffte aufgrund der engen Beziehungen zur EU am Donnerstag noch auf eine Kehrtwende. "Europa braucht die Schweiz, die Schweiz braucht Europa", sagte er in Lissabon. Es gebe "viele gegenseitige Interessen". Er glaube deshalb nicht, "dass das das allerletzte Wort ist".

(S.A.Dudajev--DTZ)

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Nach zwei Wochen zäher Verhandlungen haben sich die knapp 200 Teilnehmerstaaten der UN-Biodiversitätskonferenz (COP17) in Armenien auf wichtige Beschlüsse zum Schutz der Natur geeinigt. Im Plenarsaal in Eriwan brach am Freitagabend Applaus aus. Allerdings blieben Fortschritte bei einigen besonders umstrittenen Fragen begrenzt. Zum Gastgeber der nächsten Konferenz im Jahr 2028 bestimmten die Staaten Ecuador.

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