Deutsche Tageszeitung - Weitere Haftstrafe gegen Oppositionspolitiker Demirtas in der Türkei

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Weitere Haftstrafe gegen Oppositionspolitiker Demirtas in der Türkei

POLITIK 28.05.2021

Weitere Haftstrafe gegen Oppositionspolitiker Demirtas in der Türkei / Foto: ©

Der pro-kurdische Oppositionspolitiker Selahattin Demirtas ist in der Türkei zu einer weiteren Haftstrafe verurteilt worden. Türkischen Medienberichten zufolge verhängte ein Gericht in Ankara am Freitag zweieinhalb Jahre Haft gegen den früheren Chef der pro-kurdischen Partei HDP wegen angeblicher Drohungen gegen einen Staatsanwalt. Laut dem Fernsehsender TRT Haber hatte Demirtas die Vorwürfe zurückgewiesen.

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Der charismatische Demirtas war lange ein gefährlicher Rivale für den türkischen Präsident Recep Tayyip Erdogan. Dann wurde ihm von der Regierung in Ankara "Terrorismus" vorgeworfen, im November 2016 wurde er inhaftiert. Im noch laufenden Hauptverfahren wegen der Terrorismusvorwürfe drohen Demirtas bis zu 142 Jahre Gefängnis - obwohl selbst das türkische Verfassungsgericht seine Inhaftierung als rechtswidrig eingestuft hatte. Auch der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) verurteilte die jahrelange Inhaftierung von Demirtas und forderte wiederholt seine Freilassung.

Die HDP ist die zweitgrößte Oppositionspartei in der Türkei. Die islamisch-nationalistische Regierung geht seit Jahren hart gegen die Partei vor, viele ihrer Anhänger und Vertreter sitzen im Gefängnis. Staatspräsident Erdogan beschuldigt die HDP, der politische Arm der verbotenen Untergrundorganisation PKK zu sein. Die HDP weist dies regelmäßig zurück.

(W.Novokshonov--DTZ)

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