Deutsche Tageszeitung - Esken sieht keine Basis für weitere Zusammenarbeit mit der CDU

Esken sieht keine Basis für weitere Zusammenarbeit mit der CDU


Esken sieht keine Basis für weitere Zusammenarbeit mit der CDU
Esken sieht keine Basis für weitere Zusammenarbeit mit der CDU / Foto: ©

Die SPD-Bundesvorsitzende Saskia Esken sieht derzeit keine Basis für eine weitere Zusammenarbeit mit dem bisherigen Koalitionspartner Union. Die SPD strebe im Bund eine "progressive" Regierung an - "das heißt ganz klar ohne CDU", sagte Esken am Samstag im Sender MDR Aktuell. Die CDU sei "im Bund ohne Orientierung, ohne jeden Kompass."

Textgröße ändern:

In der CDU stünden "wichtige Richtungsentscheidungen an, die noch nicht ausgestanden sind", sagte Esken. Sie warf der CDU vor, ihre Haltung zur AfD noch nicht ausreichend geklärt zu haben.

Die SPD-Vorsitzende räumte ein, dass die Leistungen der SPD in den Koalitionen auf Landes- und Bundesebene zu wenig sichtbar geworden seien. "Das ist das Phänomen der Mitregierung, der sogenannten Juniorpartner, das wir immer wieder erleben." Deshalb müsse deutlicher hervorgehoben werden, dass es "einen Unterschied macht, wenn die SPD mitregiert."

(I.Beryonev--DTZ)

Empfohlen

Flávio Bolsonaro begründet Flucht aus Brasilien mit angeblicher "Verfolgung"

Der bei der brasilianischen Präsidentschaftswahl unterlegene Flávio Bolsonaro hat seine Flucht aus Brasilien mit angeblicher "Verfolgung" in seinem Heimatland begründet. "Die Verfolgung begann sogar früher, als ich gedacht hatte", sagte der Rechtspopulist am Freitag in einem live im Onlinedienst Instagram übertragenen Video. "Ich habe Brasilien nicht verlassen, ich bin für Brasilien gegangen", fügte er hinzu.

UN-Biodiversitätskonferenz einigt sich auf zentrale Naturschutz-Beschlüsse

Nach zwei Wochen zäher Verhandlungen haben sich die knapp 200 Teilnehmerstaaten der UN-Biodiversitätskonferenz (COP17) in Armenien auf wichtige Beschlüsse zum Schutz der Natur geeinigt. Im Plenarsaal in Eriwan brach am Freitagabend Applaus aus. Allerdings blieben Fortschritte bei einigen besonders umstrittenen Fragen begrenzt. Zum Gastgeber der nächsten Konferenz im Jahr 2028 bestimmten die Staaten Ecuador.

US-Regierung billigt Patriot-Verkauf - Selenskyj warnt vor langen Lieferfristen

Die US-Regierung von Präsident Donald Trump hat grünes Licht für den Verkauf von 500 Patriot-Abfangraketen an die Ukraine gegeben. "Der vorgeschlagene Verkauf wird die Fähigkeit der Ukraine verbessern, aktuellen und zukünftigen Bedrohungen zu begegnen, indem er ihre integrierten Luft- und Raketenabwehrkapazitäten stärkt", erklärte das US-Außenministerium am Freitag in Washington. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj begrüßte die Entscheidung, warnte jedoch vor einem Lieferbeginn erst in einigen Jahren.

Neue Proteste in Frankreich - Furcht vor Ausschreitungen

In ganz Frankreich sind für Samstag neue Proteste gegen gestiegene Lebenshaltungskosten und Probleme im Bildungswesen angekündigt. Landesweit sind rund 150 Demonstrationen geplant. Die Behörden befürchten erneut schwere Ausschreitungen und mobilisierten 70.000 Polizisten. Das Umfeld von Innenminister Laurent Nuñez warnt vor "Vorfällen städtischer Gewalt vergleichbar mit jenen am 17. Oktober".

Textgröße ändern: