Deutsche Tageszeitung - Zypern wählt ein neues Parlament

Wetter - Berlin 17°C

Zypern wählt ein neues Parlament

POLITIK 30.05.2021

Zypern wählt ein neues Parlament / Foto: ©

In Zypern haben die Bürger am Sonntag ein neues Parlament gewählt. Die konservative Disy-Partei geht als Favorit in die Abstimmung, wird aber voraussichtlich erneut die Mehrheit verfehlen. Dies würde bedeuten, dass Staatschef Nicos Anastasiades weiterhin eine Minderheitsregierung anführen würde.

Textgröße ändern:

Beobachter rechnen damit, dass Protestwähler einen gewissen Einfluss auf das Wahlergebnis ausüben könnten, indem sie entweder der Wahl fern bleiben oder für die ultranationalistische Elam-Partei stimmen. In der Bevölkerung des Mittelmeerlandes herrscht starker Unmut über einen Korruptionsskandal rund um die Vergabe "goldener Pässe".

Das EU-Mitglied Zypern hatte Reisepässe im Austausch gegen Investitionen vergeben. Der TV-Sender Al-Dschasira hatte vergangenes Jahr berichtet, hochrangige zyprische Beamte und Politiker würden Kriminelle aktiv bei der Bewerbung um diese "goldenen Pässe" unterstützen. Inzwischen wurde die Vergabepraxis eingestellt.

Ein weiteres Streitthema ist die Migrationspolitik. Zypern hat nach Angaben der Statistikbehörde Eurostat die höchste Pro-Kopf-Zahl von Erst-Asylbewerbern innerhalb der EU. Angesichts der hohen Migrantenzahlen aus Syrien und anderen Ländern sprach die Regierung von einem "Ausnahmezustand".

Die Teilung zwischen dem griechischen und dem türkischen Teil der Insel spielte im Wahlkampf anders als in den vergangenen Jahren nur eine untergeordnete Rolle. Zypern ist seit 1974 geteilt. Damals hatte die türkische Armee nach einem Militärputsch der griechischen Zyprer den Nordteil der Insel besetzt. Die letzten Friedensgespräche unter UN-Schirmherrschaft waren 2017 gescheitert.

(U.Beriyev--DTZ)

Zwei Verfahren: Russische Justiz befasst sich erneut mit Anti-Kriegs-Partei Jabloko

Die russische Justiz befasst sich am Montag (09.00 Uhr MESZ) erneut mit der von der bevorstehenden Parlamentswahl ausgeschlossenen Anti-Kriegs-Partei Jabloko. In Moskau findet vor dem Obersten Gerichtshof des Landes eine Anhörung zur Berufung von Jabloko-Chef Nikolaj Rybakow gegen den Ausschluss von dem für September geplanten Urnengang statt. Zeitgleich beginnt im nordwestrussischen Pskow die Urteilsverkündung gegen Jabloko-Vizechef Lew Schlosberg wegen "Diskreditierung der Armee".

Kallas: EU will Russland-Sanktionen deutlich ausweiten

Die EU will die Sanktionen gegen Russland nach den Worten der Außenbeauftragten Kaja Kallas in den kommenden Monaten deutlich ausweiten. "Im Herbst werde ich die weitreichendste Sanktionsliste seit Beginn des Krieges vorlegen. Sollte sie beschlossen werden, wird sich die Zahl der sanktionierten russischen Personen, Unternehmen und Organisationen sofort um ein Drittel erhöhen", sagte Kallas der Zeitung "Welt" vom Montag. "Der Druck muss verstärkt werden, bis Russland den Krieg beendet."

Trump will Militärübungen mit Südkorea "wesentlich" verringern

US-Präsident Donald Trump hat angekündigt, die Militärübungen seines Landes mit dem traditionellen Verbündeten Südkorea "wesentlich" zu verringern. Die gemeinsamen Manöver seien "nicht nur kostenintensiv, wobei viele dieser Kosten von den USA bezahlt werden (wie üblich!)", erklärte Trump am Sonntag in seinem Onlinedienst Truth Social. Darüber hinaus seien diese Militärübungen auch ein Signal, das "total unangemessen und feindlich" gegenüber Nordkorea sei.

Lula und Flavio Bolsonaro umwerben bei Wahlkampfauftakt Brasiliens weibliche Wählerschaft

Brasiliens Staatschef Inácio Lula da Silva und sein rechtsgerichteter Herausforderer Flavio Bolsonaro haben zum offiziellen Beginn des Präsidentschaftswahlkampfs insbesondere die weibliche Wählerschaft im Land umworben. Der 80-jährige Lula, der bei der Wahl am 4. Oktober um eine vierte Amtszeit kämpft, trat am Sonntag in einem Stadion in São Bernardo do Campo im Bundesstaat São Paulo auf. Nach Angaben der Organisatoren kamen etwa 40.000 Menschen.

Textgröße ändern: