Malischer Interimspräsident Goïta nimmt an Sondergipfel westafrikanischer Staaten teil

Deutsche Tageszeitung - Malischer Interimspräsident Goïta nimmt an Sondergipfel westafrikanischer Staaten teil

POLITIK 30.05.2021

Malischer Interimspräsident Goïta nimmt an Sondergipfel westafrikanischer Staaten teil / Foto: ©

Der malische Übergangspräsident Assimi Goïta wird an dem Sondergipfel der westafrikanischen Staatschefs zur Lage in Mali nach dem Militärputsch teilnehmen. Die westafrikanische Wirtschaftsgemeinschaft Ecowas habe den Armee-Oberst zu "Beratungen" in Ghana am Sonntag eingeladen, heißt es in einem Brief der Organisation, der der Nachrichtenagentur AFP vorliegt. Goïta brach nach Angaben des malischen Präsidialamts am Samstag in die ghanaische Hauptstadt Accra auf.

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In Mali war es in dieser Woche zum zweiten Umsturz innerhalb von neun Monaten gekommen. Am Montag wurden in dem westafrikanischen Krisenstaat der bisherige Übergangspräsident Bah Ndaw sowie Regierungschef Moctar Ouane abgesetzt. Am Freitag erklärte das Verfassungsgericht dann den einflussreichen Armee-Oberst Goïta zum neuen Interimspräsidenten. Goïta, der zuvor das Amt des Vizepräsidenten der Übergangsregierung innehatte, war im August 2020 Anführer der Putschisten gewesen, die den gewählten Präsidenten Ibrahim Boubacar Keïta nach lange andauernden Protesten stürzten.

Nach einem ersten Putsch im August 2020 hatte die westafrikanische Wirtschaftsgemeinschaft Ecowas die Grenzen zu Mali geschlossen und die finanziellen Transaktionen sowie den Handelsaustausch mit dem Land gestoppt. Die politische Situation in Mali ist seit 2012 von starker Instabilität geprägt. Die meist dschihadistisch motivierte Gewalt hat in den vergangenen Jahren auch die benachbarten Länder in der Sahel-Zone erreicht.

(U.Stolizkaya--DTZ)

US-Soldaten in Syrien bei mutmaßlichem IS-Angriff getötet - Trump droht mit Vergeltung

In Syrien sind am Samstag zwei US-Soldaten und ein Übersetzer bei einem Angriff eines mutmaßlichen Mitglieds der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) getötet worden. Drei weitere US-Soldaten seien bei dem Angriff auf eine gemeinsame Patrouille von syrischen und US-Soldaten verletzt worden, teilte das US-Regionalkommando Centcom mit. "Wir trauern um den Verlust von drei großen amerikanischen Patrioten in Syrien", erklärte US-Präsident Donald Trump und drohte mit "sehr ernster Vergeltung".

Gespräche in Berlin über "möglichen Waffenstillstand in Ukraine"

Das diplomatische Ringen um ein Ende des Ukraine-Krieges verlagert sich ab Sonntag nach Berlin: Der US-Sondergesandte Steve Witkoff will sich dort nach Angaben des Weißen Hauses mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und europäischen Staatenlenkern treffen. Nach Angaben aus deutschen Regierungskreisen führen zunächst die außenpolitischen Berater "unter anderem der USA und der Ukraine" Gespräche "zu einem möglichen Waffenstillstand in der Ukraine".

Zweite Runde der Präsidentschaftswahl in Chile

In Chile findet am Sonntag (ab 8.00 Uhr Ortszeit, 12.00 Uhr MEZ) die zweite Runde der Präsidentschaftswahl statt. In der Stichwahl um die Nachfolge des linksgerichteten Präsidenten Gabriel Boric treten der deutschstämmige Rechtsextreme José Antonio Kast, der Sohn eines Wehrmachtssoldaten, und die Sozialdemokratin Jeannette Jara gegeneinander an. Wichtigste Themen im Wahlkampf waren der Kampf gegen kriminelle Banden und die Einwanderung.

Ungarn fordern Rücktritt Orbans nach Bekanntwerden von Missbrauchsfällen

Nach dem Bekanntwerden von Missbrauchsfällen in staatlichen Kinder- und Jugendeinrichtungen haben in Ungarns Hauptstadt Budapest am Samstag mehr als 50.000 Menschen den Rücktritt von Ministerpräsident Viktor Orban gefordert. Sie riefen Parolen wie "Orban, hau ab!". Zu der Demonstration hatte Oppositionsführer Peter Magyar aufgerufen, dessen Partei Tisza vor der Parlamentswahl im Frühling die Meinungsfragen anführt. Er führte den Protestzug an und trug ein Banner mit den Worten "Lasst uns Kinder schützen".