Deutsche Tageszeitung - SPD-Kanzlerkandidat Scholz will sich für Ostdeutschland stark machen

SPD-Kanzlerkandidat Scholz will sich für Ostdeutschland stark machen


SPD-Kanzlerkandidat Scholz will sich für Ostdeutschland stark machen
SPD-Kanzlerkandidat Scholz will sich für Ostdeutschland stark machen / Foto: ©

SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat einen stärkeren Fokus der Bundesregierung auf die Leistungen und Potenziale Ostdeutschlands gefordert. "Wenn ich Bundeskanzler bin, dann wird Ostdeutschland ganz oben auf der Tagesordnung der deutschen Politik stehen", sagte Scholz am Sonntag beim Ostkonvent der SPD in Halle. Das sei auch "eine Frage des Respekts vor der Lebensleistung der Ostdeutschen".

Textgröße ändern:

Auch mehr als 30 Jahre nach der Einheit gebe es in Deutschland immer noch ein deutliches, vor allem strukturelles Ungleichgewicht zwischen Ost und West - ob dies nun Löhne, die Ansiedlung von Unternehmenszentralen oder die Vertretung Ostdeutscher in Führungsetagen betreffe. Notwendig sei "ein neuer Aufbruch", sagte Scholz. Mit der Wasserstoffwirtschaft und Energiespeicherung entstünden beispielsweise ganz neue Wirtschaftsbereiche. Das sei gerade für Ostdeutschland eine "riesige strategische Chance".

Dabei sollten die Ostdeutschen "mit ihren reichhaltigen Erfahrungen in Sachen Transformation und Umbruch gehört, gesehen und ernstgenommen werden", forderte der SPD-Kanzlerkandidat. "Wir brauchen diese Erfahrungen in ganz Deutschland."

Der SPD-Ostkonvent fand eine Woche vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt statt, bei der die CDU mit ihrem amtierenden Ministerpräsidenten Reiner Haseloff auf eine Mehrheit der Stimmen hofft. Die SPD liegt in den Umfragen nur bei etwa zehn bis elf Prozent.

(M.Dylatov--DTZ)

Empfohlen

Parteitag der Linken in Berlin: Eralp sieht ihre Partei geeint

Vor dem Landesparteitag der Berliner Linken sieht Spitzenkandidatin Elif Eralp ihre Partei geeint. Sie glaube, "dass die Partei mit ganz, ganz großer Mehrheit sich hinter mich stellen wird", sagte Eralp am Samstagmorgen dem Sender rbb24 Inforadio. "Ich habe Aufrufe von vielen, vielen Menschen aus der Partei bundesweit, dass sie zu 100 Prozent hinter mir stehen und mich unterstützen auf dem Weg ins Rote Rathaus."

Flávio Bolsonaro begründet Flucht aus Brasilien mit angeblicher "Verfolgung"

Der bei der brasilianischen Präsidentschaftswahl unterlegene Flávio Bolsonaro hat seine Flucht aus Brasilien mit angeblicher "Verfolgung" in seinem Heimatland begründet. "Die Verfolgung begann sogar früher, als ich gedacht hatte", sagte der Rechtspopulist am Freitag in einem live im Onlinedienst Instagram übertragenen Video. "Ich habe Brasilien nicht verlassen, ich bin für Brasilien gegangen", fügte er hinzu.

UN-Biodiversitätskonferenz einigt sich auf zentrale Naturschutz-Beschlüsse

Nach zwei Wochen zäher Verhandlungen haben sich die knapp 200 Teilnehmerstaaten der UN-Biodiversitätskonferenz (COP17) in Armenien auf wichtige Beschlüsse zum Schutz der Natur geeinigt. Im Plenarsaal in Eriwan brach am Freitagabend Applaus aus. Allerdings blieben Fortschritte bei einigen besonders umstrittenen Fragen begrenzt. Zum Gastgeber der nächsten Konferenz im Jahr 2028 bestimmten die Staaten Ecuador.

US-Regierung billigt Patriot-Verkauf - Selenskyj warnt vor langen Lieferfristen

Die US-Regierung von Präsident Donald Trump hat grünes Licht für den Verkauf von 500 Patriot-Abfangraketen an die Ukraine gegeben. "Der vorgeschlagene Verkauf wird die Fähigkeit der Ukraine verbessern, aktuellen und zukünftigen Bedrohungen zu begegnen, indem er ihre integrierten Luft- und Raketenabwehrkapazitäten stärkt", erklärte das US-Außenministerium am Freitag in Washington. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj begrüßte die Entscheidung, warnte jedoch vor einem Lieferbeginn erst in einigen Jahren.

Textgröße ändern: