Deutsche Tageszeitung - SPD-Kanzlerkandidat Scholz will sich für Ostdeutschland stark machen

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SPD-Kanzlerkandidat Scholz will sich für Ostdeutschland stark machen

POLITIK 30.05.2021

SPD-Kanzlerkandidat Scholz will sich für Ostdeutschland stark machen / Foto: ©

SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat einen stärkeren Fokus der Bundesregierung auf die Leistungen und Potenziale Ostdeutschlands gefordert. "Wenn ich Bundeskanzler bin, dann wird Ostdeutschland ganz oben auf der Tagesordnung der deutschen Politik stehen", sagte Scholz am Sonntag beim Ostkonvent der SPD in Halle. Das sei auch "eine Frage des Respekts vor der Lebensleistung der Ostdeutschen".

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Auch mehr als 30 Jahre nach der Einheit gebe es in Deutschland immer noch ein deutliches, vor allem strukturelles Ungleichgewicht zwischen Ost und West - ob dies nun Löhne, die Ansiedlung von Unternehmenszentralen oder die Vertretung Ostdeutscher in Führungsetagen betreffe. Notwendig sei "ein neuer Aufbruch", sagte Scholz. Mit der Wasserstoffwirtschaft und Energiespeicherung entstünden beispielsweise ganz neue Wirtschaftsbereiche. Das sei gerade für Ostdeutschland eine "riesige strategische Chance".

Dabei sollten die Ostdeutschen "mit ihren reichhaltigen Erfahrungen in Sachen Transformation und Umbruch gehört, gesehen und ernstgenommen werden", forderte der SPD-Kanzlerkandidat. "Wir brauchen diese Erfahrungen in ganz Deutschland."

Der SPD-Ostkonvent fand eine Woche vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt statt, bei der die CDU mit ihrem amtierenden Ministerpräsidenten Reiner Haseloff auf eine Mehrheit der Stimmen hofft. Die SPD liegt in den Umfragen nur bei etwa zehn bis elf Prozent.

(M.Dylatov--DTZ)

Zwei Verfahren: Russische Justiz befasst sich erneut mit Anti-Kriegs-Partei Jabloko

Die russische Justiz befasst sich am Montag (09.00 Uhr MESZ) erneut mit der von der bevorstehenden Parlamentswahl ausgeschlossenen Anti-Kriegs-Partei Jabloko. In Moskau findet vor dem Obersten Gerichtshof des Landes eine Anhörung zur Berufung von Jabloko-Chef Nikolaj Rybakow gegen den Ausschluss von dem für September geplanten Urnengang statt. Zeitgleich beginnt im nordwestrussischen Pskow die Urteilsverkündung gegen Jabloko-Vizechef Lew Schlosberg wegen "Diskreditierung der Armee".

Kallas: EU will Russland-Sanktionen deutlich ausweiten

Die EU will die Sanktionen gegen Russland nach den Worten der Außenbeauftragten Kaja Kallas in den kommenden Monaten deutlich ausweiten. "Im Herbst werde ich die weitreichendste Sanktionsliste seit Beginn des Krieges vorlegen. Sollte sie beschlossen werden, wird sich die Zahl der sanktionierten russischen Personen, Unternehmen und Organisationen sofort um ein Drittel erhöhen", sagte Kallas der Zeitung "Welt" vom Montag. "Der Druck muss verstärkt werden, bis Russland den Krieg beendet."

Trump will Militärübungen mit Südkorea "wesentlich" verringern

US-Präsident Donald Trump hat angekündigt, die Militärübungen seines Landes mit dem traditionellen Verbündeten Südkorea "wesentlich" zu verringern. Die gemeinsamen Manöver seien "nicht nur kostenintensiv, wobei viele dieser Kosten von den USA bezahlt werden (wie üblich!)", erklärte Trump am Sonntag in seinem Onlinedienst Truth Social. Darüber hinaus seien diese Militärübungen auch ein Signal, das "total unangemessen und feindlich" gegenüber Nordkorea sei.

Lula und Flavio Bolsonaro umwerben bei Wahlkampfauftakt Brasiliens weibliche Wählerschaft

Brasiliens Staatschef Inácio Lula da Silva und sein rechtsgerichteter Herausforderer Flavio Bolsonaro haben zum offiziellen Beginn des Präsidentschaftswahlkampfs insbesondere die weibliche Wählerschaft im Land umworben. Der 80-jährige Lula, der bei der Wahl am 4. Oktober um eine vierte Amtszeit kämpft, trat am Sonntag in einem Stadion in São Bernardo do Campo im Bundesstaat São Paulo auf. Nach Angaben der Organisatoren kamen etwa 40.000 Menschen.

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