Deutsche Tageszeitung - SPD-Kanzlerkandidat Scholz will sich für Ostdeutschland stark machen

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SPD-Kanzlerkandidat Scholz will sich für Ostdeutschland stark machen

POLITIK 30.05.2021

SPD-Kanzlerkandidat Scholz will sich für Ostdeutschland stark machen / Foto: ©

SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat einen stärkeren Fokus der Bundesregierung auf die Leistungen und Potenziale Ostdeutschlands gefordert. "Wenn ich Bundeskanzler bin, dann wird Ostdeutschland ganz oben auf der Tagesordnung der deutschen Politik stehen", sagte Scholz am Sonntag beim Ostkonvent der SPD in Halle. Das sei auch "eine Frage des Respekts vor der Lebensleistung der Ostdeutschen".

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Auch mehr als 30 Jahre nach der Einheit gebe es in Deutschland immer noch ein deutliches, vor allem strukturelles Ungleichgewicht zwischen Ost und West - ob dies nun Löhne, die Ansiedlung von Unternehmenszentralen oder die Vertretung Ostdeutscher in Führungsetagen betreffe. Notwendig sei "ein neuer Aufbruch", sagte Scholz. Mit der Wasserstoffwirtschaft und Energiespeicherung entstünden beispielsweise ganz neue Wirtschaftsbereiche. Das sei gerade für Ostdeutschland eine "riesige strategische Chance".

Dabei sollten die Ostdeutschen "mit ihren reichhaltigen Erfahrungen in Sachen Transformation und Umbruch gehört, gesehen und ernstgenommen werden", forderte der SPD-Kanzlerkandidat. "Wir brauchen diese Erfahrungen in ganz Deutschland."

Der SPD-Ostkonvent fand eine Woche vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt statt, bei der die CDU mit ihrem amtierenden Ministerpräsidenten Reiner Haseloff auf eine Mehrheit der Stimmen hofft. Die SPD liegt in den Umfragen nur bei etwa zehn bis elf Prozent.

(M.Dylatov--DTZ)

US-Soldaten in Syrien bei mutmaßlichem IS-Angriff getötet - Trump droht mit Vergeltung

In Syrien sind am Samstag zwei US-Soldaten und ein Übersetzer bei einem Angriff eines mutmaßlichen Mitglieds der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) getötet worden. Drei weitere US-Soldaten seien bei dem Angriff auf eine gemeinsame Patrouille von syrischen und US-Soldaten verletzt worden, teilte das US-Regionalkommando Centcom mit. "Wir trauern um den Verlust von drei großen amerikanischen Patrioten in Syrien", erklärte US-Präsident Donald Trump und drohte mit "sehr ernster Vergeltung".

Gespräche in Berlin über "möglichen Waffenstillstand in Ukraine"

Das diplomatische Ringen um ein Ende des Ukraine-Krieges verlagert sich ab Sonntag nach Berlin: Der US-Sondergesandte Steve Witkoff will sich dort nach Angaben des Weißen Hauses mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und europäischen Staatenlenkern treffen. Nach Angaben aus deutschen Regierungskreisen führen zunächst die außenpolitischen Berater "unter anderem der USA und der Ukraine" Gespräche "zu einem möglichen Waffenstillstand in der Ukraine".

Zweite Runde der Präsidentschaftswahl in Chile

In Chile findet am Sonntag (ab 8.00 Uhr Ortszeit, 12.00 Uhr MEZ) die zweite Runde der Präsidentschaftswahl statt. In der Stichwahl um die Nachfolge des linksgerichteten Präsidenten Gabriel Boric treten der deutschstämmige Rechtsextreme José Antonio Kast, der Sohn eines Wehrmachtssoldaten, und die Sozialdemokratin Jeannette Jara gegeneinander an. Wichtigste Themen im Wahlkampf waren der Kampf gegen kriminelle Banden und die Einwanderung.

Ungarn fordern Rücktritt Orbans nach Bekanntwerden von Missbrauchsfällen

Nach dem Bekanntwerden von Missbrauchsfällen in staatlichen Kinder- und Jugendeinrichtungen haben in Ungarns Hauptstadt Budapest am Samstag mehr als 50.000 Menschen den Rücktritt von Ministerpräsident Viktor Orban gefordert. Sie riefen Parolen wie "Orban, hau ab!". Zu der Demonstration hatte Oppositionsführer Peter Magyar aufgerufen, dessen Partei Tisza vor der Parlamentswahl im Frühling die Meinungsfragen anführt. Er führte den Protestzug an und trug ein Banner mit den Worten "Lasst uns Kinder schützen".

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