Wissler mit 84 Prozent auf Platz eins der Linken-Landesliste in Hessen gewählt

Deutsche Tageszeitung - Wissler mit 84 Prozent auf Platz eins der Linken-Landesliste in Hessen gewählt

POLITIK 30.05.2021

Wissler mit 84 Prozent auf Platz eins der Linken-Landesliste in Hessen gewählt / Foto: ©

Die Bundesvorsitzende der Linken, Janine Wissler, führt den hessischen Landesverband der Partei in den Bundestagswahlkampf. Die Landesvertreterversammlung in Gießen wählte Wissler am Sonntag mit 84 Prozent der Stimmen auf Platz eins der Landesliste, wie die Partei mitteilte.

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Bei der Wahl gehe es um einen "grundlegenden Richtungswechsel", erklärte Wissler. "Wir sind die politische Kraft, die einen Pol der Hoffnung von links bildet."

Die Linke müsse verankert sein in den Gewerkschaften und in den sozialen Bewegungen, die "innerhalb und außerhalb der Parlamente" für ihre Anliegen einträten, erklärte die Parteichefin. Wichtigste Themen seien soziale Gerechtigkeit, ein sozialökologischer Umbau, Antirassismus, bezahlbare Mieten, eine konsequente Friedenspolitik und Bildungsgerechtigkeit.

(M.Dylatov--DTZ)

Zwei Verfahren: Russische Justiz befasst sich erneut mit Anti-Kriegs-Partei Jabloko

Die russische Justiz befasst sich am Montag (09.00 Uhr MESZ) erneut mit der von der bevorstehenden Parlamentswahl ausgeschlossenen Anti-Kriegs-Partei Jabloko. In Moskau findet vor dem Obersten Gerichtshof des Landes eine Anhörung zur Berufung von Jabloko-Chef Nikolaj Rybakow gegen den Ausschluss von dem für September geplanten Urnengang statt. Zeitgleich beginnt im nordwestrussischen Pskow die Urteilsverkündung gegen Jabloko-Vizechef Lew Schlosberg wegen "Diskreditierung der Armee".

Kallas: EU will Russland-Sanktionen deutlich ausweiten

Die EU will die Sanktionen gegen Russland nach den Worten der Außenbeauftragten Kaja Kallas in den kommenden Monaten deutlich ausweiten. "Im Herbst werde ich die weitreichendste Sanktionsliste seit Beginn des Krieges vorlegen. Sollte sie beschlossen werden, wird sich die Zahl der sanktionierten russischen Personen, Unternehmen und Organisationen sofort um ein Drittel erhöhen", sagte Kallas der Zeitung "Welt" vom Montag. "Der Druck muss verstärkt werden, bis Russland den Krieg beendet."

Trump will Militärübungen mit Südkorea "wesentlich" verringern

US-Präsident Donald Trump hat angekündigt, die Militärübungen seines Landes mit dem traditionellen Verbündeten Südkorea "wesentlich" zu verringern. Die gemeinsamen Manöver seien "nicht nur kostenintensiv, wobei viele dieser Kosten von den USA bezahlt werden (wie üblich!)", erklärte Trump am Sonntag in seinem Onlinedienst Truth Social. Darüber hinaus seien diese Militärübungen auch ein Signal, das "total unangemessen und feindlich" gegenüber Nordkorea sei.

Lula und Flavio Bolsonaro umwerben bei Wahlkampfauftakt Brasiliens weibliche Wählerschaft

Brasiliens Staatschef Inácio Lula da Silva und sein rechtsgerichteter Herausforderer Flavio Bolsonaro haben zum offiziellen Beginn des Präsidentschaftswahlkampfs insbesondere die weibliche Wählerschaft im Land umworben. Der 80-jährige Lula, der bei der Wahl am 4. Oktober um eine vierte Amtszeit kämpft, trat am Sonntag in einem Stadion in São Bernardo do Campo im Bundesstaat São Paulo auf. Nach Angaben der Organisatoren kamen etwa 40.000 Menschen.