Aus Myanmar geflohener Journalist will in Spanien Asyl beantragen

Wetter - Berlin 11°C

Aus Myanmar geflohener Journalist will in Spanien Asyl beantragen

POLITIK 31.05.2021

Aus Myanmar geflohener Journalist will in Spanien Asyl beantragen / Foto: ©

Der aus Myanmar geflohene Journalist Mratt Kyaw Thu wird am Dienstag von Frankfurt am Main nach Madrid reisen, um dort Asyl zu beantragen. Der 30-Jährige habe die vergangenen vier Wochen in einer Asylunterkunft in Deutschland verbracht, jedoch kein Asyl erhalten, erklärte am Montag Ramón Abarca, Südostasien-Direktor der spanischen Nachrichtenagentur EFE, mit der Mratt zusammenarbeitet.

Textgröße ändern:

Der Journalist war nach Angaben der Organisation Reporter ohne Grenzen (RSF) aus Myanmar geflohen, nachdem die dortige Staatsführung einen Haftbefehl gegen ihn erlassen hatte. Die spanische Botschaft eines Nachbarlands von Myanmar hatte Mratt laut RSF ein Schengen-Visum ausgestellt. Bei einer Zwischenlandung in Frankfurt auf dem Weg nach Spanien vor einem Monat habe der Journalist jedoch den Wunsch nach Asyl in Deutschland vorgebracht. Er habe unter anderem wegen eines Aufenthalts beim Goethe-Institut in Deutschland viele Kontakte.

RSF hatte am Montag gefordert, dass Mratt in Deutschland Asyl beantragen kann. Der 31-Jährige gelte als einer der wenigen kritischen myanmarischen Journalisten. "Seit das myanmarische Militär Mratt Kyaw Thu wegen seiner kritischen Berichterstattung auf eine Fahndungsliste gesetzt hat, ist er in akuter Lebensgefahr und musste flüchten", erklärte RSF-Vorstandssprecherin Katja Gloger.

Für ein Asylverfahren in Deutschland wäre ein sogenannter Selbsteintritt notwendig gewesen. Auf diesem Weg können EU-Mitgliedstaaten ein Asylverfahren übernehmen, für das sie eigentlich nicht zuständig wären.

Auch die Grünen-Bundestagsabgeordnete Margarete Bause hatte sich für den Journalisten eingesetzt. "In Bundestagsreden versichern CDU und CSU der Demokratiebewegung in Myanmar gerne ihre Solidarität. Aber wenn’s konkret wird und ein mutiger burmesischer Journalist hier in Deutschland Hilfe braucht, dann wird sie ihm verweigert", schrieb Bause im Onlinedienst Twitter und verlinkte auf einen Artikel der "Frankfurter Rundschau" (FR), in dem über den Fall berichtet wurde.

Die "FR" zitierte darin auch einen Sprecher des Bundesinnenministeriums mit der Aussage, dass aus Sicht des Ministeriums die Voraussetzungen für einen Selbsteintritt nicht vorlägen. Dieser habe auf ein Schreiben des Parlamentarischen Staatssekretärs Stephan Mayer (CSU) an die Grünen-Abgeordnete verwiesen, in dem es hieß, dass das Asylverfahren Spanien obliege. Auch stünden einer Abschiebung keine gesundheitlichen Gründe entgegen.

Die Nachrichtenagentur AFP hatte Mratt Kyaw Thu mit dem Kate-Webb-Preis 2017 ausgezeichnet. Der Preis wird für besondere Leistungen asiatischer Journalisten vergeben.

In Myanmar hatte die Armee am 1. Februar die Macht an sich gerissen und die De-facto-Regierungschefin Aung San Suu Kyi abgesetzt. Seitdem wurden bei Protesten gegen die Militärherrscher fast 800 Menschen getötet.

(M.Dylatov--DTZ)

Linken-Parteitag: Eralp gibt nach "Angst"-Bericht "Schutzversprechen"

Die Berliner Linken-Spitzenpolitikerin Elif Eralp hat nach dem "Spiegel"-Bericht über ihre Angst vor Hamas-Sympathisanten ein "Schutzversprechen" für die Menschen in Berlin abgegeben. "Ich möchte eine Politik für alle Menschen machen, denn jeder verdient ein gutes Leben in Sicherheit und in Würde", sagte Eralp am Samstag auf einem Linken-Landesparteitag in Berlin. Dieser soll die Koalitionsverhandlungen der Linken mit Grünen und SPD beschließen.

Protesttag in Frankreich: Streit um Route von zentralem Demonstrationszug in Paris

Unmittelbar vor neuen angekündigten Großkundgebungen gegen hohe Lebenshaltungskosten am Samstag in Frankreich gibt es Streit um die Route des zentralen Demonstrationszugs in der Hauptstadt Paris. Die gerichtliche Verlegung der Streckenführung sei eine "schwerwiegende Infragestellung unserer Rechte", erklärte der Studierendenverband Fage. Die Interessenvertretung der Studierenden werde sich nun beraten, um über das weitere Vorgehen zu entscheiden.

Parteitag der Linken in Berlin: Eralp sieht ihre Partei geeint

Vor dem Landesparteitag der Berliner Linken sieht Spitzenkandidatin Elif Eralp ihre Partei geeint. Sie glaube, "dass die Partei mit ganz, ganz großer Mehrheit sich hinter mich stellen wird", sagte Eralp am Samstagmorgen dem Sender rbb24 Inforadio. "Ich habe Aufrufe von vielen, vielen Menschen aus der Partei bundesweit, dass sie zu 100 Prozent hinter mir stehen und mich unterstützen auf dem Weg ins Rote Rathaus."

Flávio Bolsonaro begründet Flucht aus Brasilien mit angeblicher "Verfolgung"

Der bei der brasilianischen Präsidentschaftswahl unterlegene Flávio Bolsonaro hat seine Flucht aus Brasilien mit angeblicher "Verfolgung" in seinem Heimatland begründet. "Die Verfolgung begann sogar früher, als ich gedacht hatte", sagte der Rechtspopulist am Freitag in einem live im Onlinedienst Instagram übertragenen Video. "Ich habe Brasilien nicht verlassen, ich bin für Brasilien gegangen", fügte er hinzu.

Textgröße ändern:

Deutsche Tageszeitung - Aus Myanmar geflohener Journalist will in Spanien Asyl beantragen