Deutsche Tageszeitung - Frist für Regierungsbildung in Israel läuft ab

Deutsche Tageszeitung - Frist für Regierungsbildung in Israel läuft ab - Parlament wählt neuen Präsidenten

Frist für Regierungsbildung in Israel läuft ab - Parlament wählt neuen Präsidenten

POLITIK 01.06.2021

Frist für Regierungsbildung in Israel läuft ab - Parlament wählt neuen Präsidenten / Foto: ©

In Israel endet am Mittwoch die Frist zur Bildung einer neuen Regierung, die das Ende der Ära des langjährigen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu besiegeln würde. Bis kurz vor Mitternacht (22.30 Uhr MESZ) haben Oppositionsführer Jair Lapid und der nationalistische Hardliner Naftali Bennett Zeit, um im Parlament den nötigen Rückhalt für ihre Koalition des "Wandels" zu bekommen. Zuletzt fehlten ihnen noch vier Stimmen.

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Bennett hatte sich am Sonntag zu einem Bündnis mit Lapid bereiterklärt. Die Koalition soll Parteien aus dem gesamten politischen Spektrum umfassen. Inmitten des möglichen Umbruchs wählt die Knesset am Mittwoch einen neuen Präsidenten (15.00 Uhr MESZ). Die siebenjährige Amtszeit von Staatschef Reuven Rivlin geht demnächst zu Ende.

(V.Sørensen--DTZ)

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US-Außenminister Marco Rubio und seine Kollegen aus Südkorea und Japan haben eine "vollständige Denuklearisierung" Nordkoreas gefordert. Rubio, der südkoreanische Außenminister Cho Hyun und der japanische Chefdiplomat Toshimitsu Motegi "bekräftigten ihre entschlossene Verpflichtung zur vollständigen Denuklearisierung" Nordkoreas bei Gesprächen am Freitag am Rande des G20-Außenministertreffens in den USA, wie das US-Außenministerium am Samstag mitteilte.

UN-Mission in Somalia nach mehr als 30 Jahren beendet

Nach mehr als drei Jahrzehnten diplomatischer Friedensbemühungen der Vereinten Nationen in Somalia ist die Untmis-Mission am Samstag offiziell zu Ende gegangen. Das ostafrikanische Land habe in den vergangenen Jahren "beträchtliche Fortschritte" gemacht, "auch wenn erhebliche Herausforderungen bestehen bleiben", erklärte Untmis-Leiter Raisedon Zenenga. Somalische Institutionen sollten nun die meisten der bisher von der UNo ausgeführten Aufgaben übernehmen.

Burnham "offen" für Entschuldigung für britische Rolle im Sklavenhandel

Der britische Premierminister Andy Burnham ist nach eigenen Worten "offen" für eine formelle Entschuldigung für die britische Rolle im früheren transatlantischen Sklavenhandel. "Ich möchte mein Bedauern und mein Mitgefühl für den Schmerz und das Leid so vieler Millionen Menschen ausdrücken", schrieb Burnham am Samstag in einem Gastbeitrag im "Guardian". Reparationen schloss Burnham aber ausdrücklich aus.

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