Deutsche Tageszeitung - Frist für Regierungsbildung in Israel läuft ab

Deutsche Tageszeitung - Frist für Regierungsbildung in Israel läuft ab - Parlament wählt neuen Präsidenten

Frist für Regierungsbildung in Israel läuft ab - Parlament wählt neuen Präsidenten

POLITIK 01.06.2021

Frist für Regierungsbildung in Israel läuft ab - Parlament wählt neuen Präsidenten / Foto: ©

In Israel endet am Mittwoch die Frist zur Bildung einer neuen Regierung, die das Ende der Ära des langjährigen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu besiegeln würde. Bis kurz vor Mitternacht (22.30 Uhr MESZ) haben Oppositionsführer Jair Lapid und der nationalistische Hardliner Naftali Bennett Zeit, um im Parlament den nötigen Rückhalt für ihre Koalition des "Wandels" zu bekommen. Zuletzt fehlten ihnen noch vier Stimmen.

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Bennett hatte sich am Sonntag zu einem Bündnis mit Lapid bereiterklärt. Die Koalition soll Parteien aus dem gesamten politischen Spektrum umfassen. Inmitten des möglichen Umbruchs wählt die Knesset am Mittwoch einen neuen Präsidenten (15.00 Uhr MESZ). Die siebenjährige Amtszeit von Staatschef Reuven Rivlin geht demnächst zu Ende.

(V.Sørensen--DTZ)

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US-Senator der Demokraten verurteilt Trumps Kritik an Manövern mit Südkorea

Der ranghöchste US-Senator der Demokraten im Streitkräfteausschuss hat die Ankündigung von US-Präsident Donald Trump verurteilt, die Beteiligung der US-Armee an jährlichen gemeinsamen Militärübungen mit Südkorea zu verringern. "Dies ist eine weitere wahnwitzige, planlose Entscheidung von Präsident Trump und seiner chaotischen Regierung", erklärte der Senator Jack Reed am Montag. "China und Russland beobachten, wie leicht der Präsident Amerikas Verbündete im Stich lässt", fügte Reed hinzu.

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Für ihren Vorstoß zu einer Verfassungsänderung zugunsten des Hitzeschutzes erhält die SPD Unterstützung von Umweltverbänden, Sozialverbänden und Gewerkschaften. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) wollte sich hingegen noch nicht festlegen, ob er die Forderung des Koalitionspartners unterstützt. Die Regierung werde nun zunächst intern über den Vorstoß der SPD-geführten Ministerien beraten, sagte Vizeregierungssprecher Sebastian Hille am Montag in Berlin.

Streit mit Bundesspitze: Thüringer BSW steht zu Regierungskoalition

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