Deutsche Tageszeitung - Frist für Regierungsbildung in Israel läuft ab

Deutsche Tageszeitung - Frist für Regierungsbildung in Israel läuft ab - Parlament wählt neuen Präsidenten

Frist für Regierungsbildung in Israel läuft ab - Parlament wählt neuen Präsidenten

POLITIK 01.06.2021

Frist für Regierungsbildung in Israel läuft ab - Parlament wählt neuen Präsidenten / Foto: ©

In Israel endet am Mittwoch die Frist zur Bildung einer neuen Regierung, die das Ende der Ära des langjährigen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu besiegeln würde. Bis kurz vor Mitternacht (22.30 Uhr MESZ) haben Oppositionsführer Jair Lapid und der nationalistische Hardliner Naftali Bennett Zeit, um im Parlament den nötigen Rückhalt für ihre Koalition des "Wandels" zu bekommen. Zuletzt fehlten ihnen noch vier Stimmen.

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Bennett hatte sich am Sonntag zu einem Bündnis mit Lapid bereiterklärt. Die Koalition soll Parteien aus dem gesamten politischen Spektrum umfassen. Inmitten des möglichen Umbruchs wählt die Knesset am Mittwoch einen neuen Präsidenten (15.00 Uhr MESZ). Die siebenjährige Amtszeit von Staatschef Reuven Rivlin geht demnächst zu Ende.

(V.Sørensen--DTZ)

IAEA bestätigt: Israels Streitkräfte haben Zentrifugenfabrik im Iran getroffen

Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) hat bestätigt, dass bei dem jüngsten Angriff Israels auf den Iran eine Produktionsstätte für Zentrifugen der Atomanlage Isfahan getroffen wurde. "Wir kennen diese Anlage gut. An diesem Standort befand sich kein nukleares Material, daher wird der Angriff keine Folgen für die Strahlenbelastung der Umwelt haben", teilte IAEA-Chef Rafael Grossi am Samstag laut einer Erklärung der Organisation mit Sitz in Wien mit.

Tausende Menschen protestieren in Berlin gegen Israel und Vorgehen in Gaza

Im Zentrum von Berlin haben am Samstag tausende Menschen gegen Israel und das Vorgehen der Armee im Gazastreifen protestiert. Sie versammelten sich vor dem Reichstag, später wollten die Demonstranten durch das Regierungsviertel zum Potsdamer Platz ziehen. Die Polizei sprach am Nachmittag von mindestens 10.000 Teilnehmenden.

Belarussischer Oppositionsführer Tichanowski aus Gefängnis entlassen

Der belarussische Oppositionsführer Sergej Tichanowski ist nach jahrelanger Haft aus dem Gefängnis freigekommen. Wie die Nichtregierungsorganisation Wjasna am Samstag bekannt gab, wurde Tichanowski zusammen mit 13 weiteren politischen Gefangenen freigelassen. Der 46-jährige Tichanowski, der Ehemann der belarussischen Oppositionspolitikerin Swetlana Tichanowskaja, war im Mai 2020 festgenommen worden, nachdem er angekündigt hatte, bei der wenige Monate später stattfindenden Präsidentschaftswahl gegen Machthaber Alexander Lukaschenko kandidieren zu wollen.

Forderungen aus der SPD nach höherem Sold für Soldatinnen und Soldaten

Aus der SPD kommen Forderungen, die Bundeswehr mit einem höheren Sold attraktiver zu machen, statt auf eine Wehrpflicht zu setzen. "Wer seine Gesundheit oder sein Leben für unser Land aufs Spiel setzt, muss einen deutlich höheren Sold bekommen als bisher", sagte Falko Droßmann, verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, dem "Tagesspiegel" laut Vorabmeldung vom Samstag.

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