Deutsche Tageszeitung - Ostdeutsche Regierungschefs tauschen sich mit Bundeskanzlerin Merkel aus

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Ostdeutsche Regierungschefs tauschen sich mit Bundeskanzlerin Merkel aus

POLITIK 01.06.2021

Ostdeutsche Regierungschefs tauschen sich mit Bundeskanzlerin Merkel aus / Foto: ©

Die Regierungschefs der ostdeutschen Bundesländer Berlin, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen treffen sich am Mittwoch (Pk. 16.00 Uhr) zu ihrer jährlichen Ministerpräsidentenkonferenz Ost. Die Beratungen finden auf Einladung des derzeitigen Vorsitzenden und brandenburgischen Regierungschefs Dietmar Woidke (SPD) pandemiebedingt als Videokonferenz statt. Im Anschluss gibt es einen virtuellen Austausch mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem Ostbeauftragten der Bundesregierung, Marco Wanderwitz (beide CDU).

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Bei den Beratungen soll es unter anderem um die Umsetzung von Empfehlungen der Kommission "30 Jahre Friedliche Revolution und Deutsche Einheit" gehen. Zudem sollen Vorschläge für das künftige Zusammenwachsen in Deutschland vorgelegt werden, die nach der Bundestagswahl im September in die Koalitionsverhandlungen zur Bildung einer neuen Bundesregierung einfließen sollen.

(V.Sørensen--DTZ)

USA, Südkorea und Japan fordern "vollständige Denuklearisierung" Nordkoreas

US-Außenminister Marco Rubio und seine Kollegen aus Südkorea und Japan haben eine "vollständige Denuklearisierung" Nordkoreas gefordert. Rubio, der südkoreanische Außenminister Cho Hyun und der japanische Chefdiplomat Toshimitsu Motegi "bekräftigten ihre entschlossene Verpflichtung zur vollständigen Denuklearisierung" Nordkoreas bei Gesprächen am Freitag am Rande des G20-Außenministertreffens in den USA, wie das US-Außenministerium am Samstag mitteilte.

UN-Mission in Somalia nach mehr als 30 Jahren beendet

Nach mehr als drei Jahrzehnten diplomatischer Friedensbemühungen der Vereinten Nationen in Somalia ist die Untmis-Mission am Samstag offiziell zu Ende gegangen. Das ostafrikanische Land habe in den vergangenen Jahren "beträchtliche Fortschritte" gemacht, "auch wenn erhebliche Herausforderungen bestehen bleiben", erklärte Untmis-Leiter Raisedon Zenenga. Somalische Institutionen sollten nun die meisten der bisher von der UNo ausgeführten Aufgaben übernehmen.

Burnham "offen" für Entschuldigung für britische Rolle im Sklavenhandel

Der britische Premierminister Andy Burnham ist nach eigenen Worten "offen" für eine formelle Entschuldigung für die britische Rolle im früheren transatlantischen Sklavenhandel. "Ich möchte mein Bedauern und mein Mitgefühl für den Schmerz und das Leid so vieler Millionen Menschen ausdrücken", schrieb Burnham am Samstag in einem Gastbeitrag im "Guardian". Reparationen schloss Burnham aber ausdrücklich aus.

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