Deutsche Tageszeitung - Israels Oppositionsführer Lapid bildet Koalition ohne Netanjahu

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Israels Oppositionsführer Lapid bildet Koalition ohne Netanjahu

POLITIK 02.06.2021

Israels Oppositionsführer Lapid bildet Koalition ohne Netanjahu / Foto: ©

Israel steht vor einem Machtwechsel: Kurz vor Fristende hat Oppositionsführer Jair Lapid am Mittwochabend eine Regierungskoalition ohne den bisherigen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu gebildet. Er habe den Präsidenten des Landes über die Regierungsbildung informiert, hieß es in einer Erklärung des 57-jährigen ehemaligen Fernsehmoderators. Lapid hat nun sieben Tage Zeit für die Kabinettsbildung.

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Mit der Koalition, die das gesamte politische Spektrum von links nach rechts umfasst, käme die Ära Netanjahu zu einem Ende. Es wäre die erste Regierung seit zwölf Jahren ohne "König Bibi" an der Spitze.

Lapid hatte bis kurz vor Mitternacht (Ortszeit) Zeit, um eine Regierung zu bilden. Eine Frist, die er nur knapp einhielt, da die Verhandlungen bis zuletzt festgefahren waren. Zuletzt hatte die islamisch-konservative Partei Raam allerdings ihre Unterstützung für die Koalition des "Wandels" von Lapid und dem nationalistischen Hardliner Naftali Bennett erklärt. Die Zustimmung von Raam war lange fraglich.

Um ihr Anti-Netanjahu-Bündnis zu realisieren, benötigten Lapid und Bennett die Unterstützung einer Mehrheit der 120 Knesset-Abgeordneten. Vereinbarungen treffen mussten sie dafür mit sieben Parteien, darunter die Neupartei "Neue Hoffnung" des ehemaligen Netanjahu-Verbündeten Gideon Saar, die Siedler-Partei Jisrael Beitenu des säkularen Nationalisten Avigdor Lieberman, die Arbeitspartei und das Mitte-Bündnis Blau-Weiß des derzeitigen Verteidigungsministers Benny Gantz.

Israel befindet sich nach vier Wahlen binnen zwei Jahren mit uneindeutigem Wahlausgang in einer politischen Krise. Scheitert Lapid doch noch auf der Zielgeraden, droht dem Land eine fünfte Parlamentswahl.

(M.Dylatov--DTZ)

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