Putin will mit Biden Weg zur Verbesserung der bilateralen Beziehungen finden

Deutsche Tageszeitung - Putin will mit Biden Weg zur Verbesserung der bilateralen Beziehungen finden

POLITIK 04.06.2021

Putin will mit Biden Weg zur Verbesserung der bilateralen Beziehungen finden / Foto: ©

Der russische Präsident Wladimir Putin erhofft sich von seinem Gipfeltreffen mit US-Präsident Joe Biden eine Verbesserung der stark beschädigten Beziehungen zu den USA. "Wir müssen einen Weg finden, diese Beziehungen zu regulieren, die sich derzeit auf einem sehr schlechten Niveau befinden", sagte Putin am Freitag beim Wirtschaftsforum in St. Petersburg. Biden und Putin treffen sich am 16. Juni in Genf in der Schweiz.

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"Wir werden über strategische Stabilität und über die Beilegung internationaler Konflikte sprechen", sagte Putin weiter. Auch die Themen Abrüstung und Corona-Pandemie sowie Umweltfragen würden besprochen. Putin betonte: "Wir haben keine Meinungsverschiedenheiten mit den Vereinigten Staaten, sie haben nur eine Meinungsverschiedenheit: Sie wollen unsere Entwicklung aufhalten und alle anderen Spannungen rühren von dieser Position her."

Das persönliche Treffen findet inmitten der größten Krise in den Beziehungen beider Länder seit Jahren statt. Biden will bei dem Gespräch auch die Hackerangriffe aus Russland, die Menschenrechtslage und die Einmischung in US-Wahlen ansprechen.

(P.Tomczyk--DTZ)

Kushner: Fortschritte bei Umsetzung von Gaza-Friedensplan in 30 Tagen möglich

Der US-Sondergesandte Jared Kushner hält Fortschritte bei der Entwaffnung der islamistischen Hamas im Gazastreifen im Zuge des US-Friedensplans binnen eines Monats für möglich. "Wir könnten (...) schon in 30 Tagen Fortschritte sehen", sagte Kushner am Montag dem Sender Fox News in Tel Aviv. Diese Fortschritte begännen "hoffentlich mit dem Abtransport einiger Waffen und, wissen Sie, hoffentlich auch mit dem Zuschütten einiger Tunnel".

Kurdischer Regierungschef im Irak macht Iran für Angriff auf sein Büro verantwortlich

Der Ministerpräsident der autonomen Region Kurdistan im Irak, Masrur Barsani, hat den Iran für einen Drohnenangriff auf sein Büro verantwortlich gemacht. Er verurteilte den Angriff am Montag als "direkte Bedrohung für die Sicherheit und Stabilität in der Region". Die irakische Zentralregierung in Bagdad ordnete eine Untersuchung an. Der US-Sondergesandte Tom Barrack verurteilte den Angriff "aufs Schärfste". Teheran wiederum stellte den Vorfall als "Täuschung" dar.

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Im Streit mit der BSW-Bundesspitze über die Beteiligung an der Landesregierung in Thüringen hat die Landespartei einen Sonderparteitag angekündigt. "Auf Basis der Anträge von vier Kreisverbänden" habe der Landesvorstand die Einberufung des außerordentlichen Parteitags beschlossen, teilte das Thüringer BSW am Montag in Erfurt mit. Bekräftigt wurde, "dem Beschluss des Bundesvorstands, aus der Regierungskoalition auszusteigen und Verhandlungen für eine Expertenregierung aufzunehmen, nicht zu folgen".

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US-Präsident Donald Trump hat neue Kontakte mit Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un angedeutet. Auf die Frage, warum Kim nicht auf seine jüngst geäußerten Gesprächswünsche reagiert habe, sagte Trump am Montag vor Reportern im Oval Office: "Woher wissen Sie, dass er nicht geantwortet hat?" Als er weiter gedrängt wurde, ob Kim tatsächlich geantwortet habe, antwortete Trump: "Ja, hat er."