Deutsche Tageszeitung - Merkel: Entschlossenes Handeln für Klimaziele nötig

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Merkel: Entschlossenes Handeln für Klimaziele nötig

POLITIK 05.06.2021

Merkel: Entschlossenes Handeln für Klimaziele nötig / Foto: ©

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) fordert ein entschiedenes Vorgehen zum Erreichen der neuen nationalen Klimaschutzziele. "Diese Ziele sind ambitioniert, aber wir können sie erreichen", sagte sie am Samstag in ihrem wöchentlichen Video-Podcast. "Jetzt und die nächsten Jahre kommt es darauf an, entschlossen zu handeln - für den Erhalt unserer Umwelt, unserer eigenen Lebensgrundlagen, und für die nachfolgenden Generationen überall auf der Welt."

Das Bundeskabinett hatte Mitte Mai den Entwurf eines neuen Klimaschutzgesetzes beschlossen, das die bisherigen Vorgaben verschärft. Nunmehr soll der CO2-Ausstoß im Vergleich zu 1990 bis zum Jahr 2030 um 65 Prozent gesenkt werden; zuvor waren es 55 Prozent. Das Ziel der Treibhausgasneutralität soll nun bis 2045 statt bis 2050 erreicht werden.

"Die geeigneten Instrumente dafür haben wir in der Hand", sagte Merkel am Samstag zu den neuen Plänen. Dazu gehörten "ein effektiver CO2-Preis, der Ausstieg aus der Kohleverstromung, der verstärkte Ausbau erneuerbarer Energien und der Umstieg auf E-Mobilität". (A.Nikiforov--DTZ)

Berliner Linke stimmt für Koalitionsverhandlungen mit Grünen und SPD

In Berlin können sechs Wochen nach der Wahl zum Abgeordnetenhaus die Koalitionsverhandlungen von Linken, Grünen und SPD beginnen. Am Samstag stimmte ein Landesparteitag des Wahlsiegers Linke bei wenigen Gegenstimmen und Enthaltungen mit überwältigender Mehrheit für die Gespräche. In der Debatte davor gab es breite Zustimmung für Spitzenkandidatin Elif Eralp, die Regierende Bürgermeisterin von Berlin werden will.

Berliner Linke stimmt für Koalitionsverhandlungen mit Grünen und SPD ran/oer

Die Berliner Linke hat für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit Grünen und SPD gestimmt. Auf einem Landesparteitag gab es am Samstag bei wenigen Gegenstimmen und Enthaltungen breite Zustimmung der Delegierten für die Koalitionsverhandlungen. Sechs Wochen nach der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus können damit kommende Woche die Gespräche über eine Regierungsbildung beginnen.

"GenZ"-Proteste: Zahlreiche Menschen gehen in deutschen Städten auf die Straße

An den bundesweiten Jugendprotesten der Gruppierung "GenZ regelt" haben am Samstagnachmittag zahlreiche Menschen teilgenommen. Die Polizei meldete in einigen Städten den Einsatz von Pyrotechnik, weitgehend blieb es aber friedlich. Unter anderem in Frankfurt am Main wurde der Demonstrationszug wegen Pyrotechnik zwischenzeitlich angehalten, wie die Polizei am Nachmittag mitteilte. In Köln teilten die Beamten mit, die Versammlung werde "weiterhin als Standkundgebung" fortgesetzt.

Araghtschi: Iran sieht derzeit "keine Notwendigkeit" für Gespräche mit den USA

Der Iran hat nach Angaben von Außenminister Abbas Araghtschi derzeit keine Pläne für Gespräche mit den USA. "Unter den gegenwärtigen Umständen sieht der Iran keine Notwendigkeit für ein Treffen mit den Amerikanern", sagte Araghtschi am Samstag laut einem Bericht der staatlichen Nachrichtenagentur Irna in einem Interview mit dem Fernsehsender Al Dschasira. Die Bedingungen Teherans für ein Abkommen mit den USA seien klar, "diesbezügliche Konsultationen finden derzeit unter Vermittlern statt".