Deutsche Tageszeitung - CDU in NRW zieht mit Laschet als Spitzenkandidat in Bundestagswahl

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CDU in NRW zieht mit Laschet als Spitzenkandidat in Bundestagswahl

POLITIK 05.06.2021

CDU in NRW zieht mit Laschet als Spitzenkandidat in Bundestagswahl / Foto: ©

Die nordrhein-westfälische CDU zieht mit Ministerpräsident Armin Laschet als Spitzenkandidat in die Bundestagswahl im September. Nach dem Vorstand stimmten am Samstag auch die Landesvertreter in Düsseldorf mit 99,1 Prozent der Stimmen dafür, dass der CDU-Bundes- und Landesvorsitzende sowie Unionskanzlerkandidat die Landesliste anführt. Konkurrenz für den ersten Platz gab es nicht, ebenso war es bei den folgenden Listenplätzen.

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Laschet schwor die Delegierten in einer kämpferischen Rede auf den Wahlkampf ein. Die Union werde die Bundestagswahl gewinnen, "weil wir die Kraft haben, uns zu einigen", sagte er. Es gehe nun darum, aus den 2020er Jahren ein "Modernisierungsjahrzehnt zu machen. "Traut irgendjemand Rot-Rot-Grün zu, Deutschland in den 20er Jahren zu modernisieren? Ich nicht", sagte Laschet. "Ich traue es vielen unserer Wettbewerber nicht zu." Die CDU hingegen sage klar, wie sie die Modernisierung schaffen wolle.

Auf den zweiten Platz der Landesliste wählten die Delegierten Bundesbildungsministerin Anja Karliczek mit 94,4 Prozent der Stimmen, auf Platz drei Ralph Brinkhaus, dem 98,3 Prozent der Delegierten ihre Stimme gaben. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn wurde mit 97,4 Prozent der Stimmen auf den vierten Platz der Landesliste gewählt und CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak landet mit 98,7 Prozent an die sechste Stelle hinter der Bundestagsabgeordneten und Wirtschafts-Staatssekretärin Elisabeth Winkelmeier-Becker.

Der nächste Landesparteitag der nordrhein-westfälischen CDU ist pandemiebedingt erst für Ende Oktober geplant und soll als Präsenzveranstaltung stattfinden. Dann soll auch ein neuer Vorstand gewählt werden. Laschet erklärte jüngst, seinen Platz nach der Bundestagswahl am 26. September in Berlin zu sehen. Der Landtag in Düsseldorf wird am 15. Mai kommenden Jahres neu gewählt.

(I.Beryonev--DTZ)

Berliner Linke stimmt für Koalitionsverhandlungen mit Grünen und SPD

In Berlin können sechs Wochen nach der Wahl zum Abgeordnetenhaus die Koalitionsverhandlungen von Linken, Grünen und SPD beginnen. Am Samstag stimmte ein Landesparteitag des Wahlsiegers Linke bei wenigen Gegenstimmen und Enthaltungen mit überwältigender Mehrheit für die Gespräche. In der Debatte davor gab es breite Zustimmung für Spitzenkandidatin Elif Eralp, die Regierende Bürgermeisterin von Berlin werden will.

Berliner Linke stimmt für Koalitionsverhandlungen mit Grünen und SPD ran/oer

Die Berliner Linke hat für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit Grünen und SPD gestimmt. Auf einem Landesparteitag gab es am Samstag bei wenigen Gegenstimmen und Enthaltungen breite Zustimmung der Delegierten für die Koalitionsverhandlungen. Sechs Wochen nach der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus können damit kommende Woche die Gespräche über eine Regierungsbildung beginnen.

"GenZ"-Proteste: Zahlreiche Menschen gehen in deutschen Städten auf die Straße

An den bundesweiten Jugendprotesten der Gruppierung "GenZ regelt" haben am Samstagnachmittag zahlreiche Menschen teilgenommen. Die Polizei meldete in einigen Städten den Einsatz von Pyrotechnik, weitgehend blieb es aber friedlich. Unter anderem in Frankfurt am Main wurde der Demonstrationszug wegen Pyrotechnik zwischenzeitlich angehalten, wie die Polizei am Nachmittag mitteilte. In Köln teilten die Beamten mit, die Versammlung werde "weiterhin als Standkundgebung" fortgesetzt.

Araghtschi: Iran sieht derzeit "keine Notwendigkeit" für Gespräche mit den USA

Der Iran hat nach Angaben von Außenminister Abbas Araghtschi derzeit keine Pläne für Gespräche mit den USA. "Unter den gegenwärtigen Umständen sieht der Iran keine Notwendigkeit für ein Treffen mit den Amerikanern", sagte Araghtschi am Samstag laut einem Bericht der staatlichen Nachrichtenagentur Irna in einem Interview mit dem Fernsehsender Al Dschasira. Die Bedingungen Teherans für ein Abkommen mit den USA seien klar, "diesbezügliche Konsultationen finden derzeit unter Vermittlern statt".

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