Deutsche Tageszeitung - Stimmungstest für Präsident López Obrador bei Parlamentswahl in Mexiko

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Stimmungstest für Präsident López Obrador bei Parlamentswahl in Mexiko

POLITIK 05.06.2021

Stimmungstest für Präsident López Obrador bei Parlamentswahl in Mexiko / Foto: ©

In Mexiko finden am Sonntag gleichzeitig Parlaments-, Regional- und Kommunalwahlen statt. Neben den 500 Sitzen im Abgeordnetenhaus werden auch 15 von 32 Gouverneursposten sowie tausende Mandate auf kommunaler Ebene vergeben. Die von zahlreichen Gewalttaten und der Corona-Pandemie überschatteten Wahlen gelten als Stimmungstest für den seit zweieinhalb Jahren amtierenden Präsidenten Andrés Manuel López Obrador, dessen Regierungskoalition ihre Zwei-Drittel-Mehrheit im Unterhaus verteidigen will.

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Rund 95 Millionen Mexikaner sind am Sonntag zur Stimmabgabe aufgerufen. In den vergangenen Monaten wurde das Land von einer Welle der Gewalt erschüttert. 90 Politiker wurden seit September ermordet, 35 von ihnen wollten nach Angaben des Instituts Etellekt als Kandidat bei den Wahlen antreten. Mexiko leidet seit vielen Jahren unter der Gewalt der mächtigen Drogenkartelle. Seit dem Beginn des umstrittenen Armeeeinsatzes gegen die Banden im Jahr 2006 wurden bereits mehr als 300.000 Menschen im mexikanischen Drogenkrieg getötet.

(U.Beriyev--DTZ)

Berliner Linke stimmt für Koalitionsverhandlungen mit Grünen und SPD

In Berlin können sechs Wochen nach der Wahl zum Abgeordnetenhaus die Koalitionsverhandlungen von Linken, Grünen und SPD beginnen. Am Samstag stimmte ein Landesparteitag des Wahlsiegers Linke bei wenigen Gegenstimmen und Enthaltungen mit überwältigender Mehrheit für die Gespräche. In der Debatte davor gab es breite Zustimmung für Spitzenkandidatin Elif Eralp, die Regierende Bürgermeisterin von Berlin werden will.

Berliner Linke stimmt für Koalitionsverhandlungen mit Grünen und SPD ran/oer

Die Berliner Linke hat für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit Grünen und SPD gestimmt. Auf einem Landesparteitag gab es am Samstag bei wenigen Gegenstimmen und Enthaltungen breite Zustimmung der Delegierten für die Koalitionsverhandlungen. Sechs Wochen nach der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus können damit kommende Woche die Gespräche über eine Regierungsbildung beginnen.

"GenZ"-Proteste: Zahlreiche Menschen gehen in deutschen Städten auf die Straße

An den bundesweiten Jugendprotesten der Gruppierung "GenZ regelt" haben am Samstagnachmittag zahlreiche Menschen teilgenommen. Die Polizei meldete in einigen Städten den Einsatz von Pyrotechnik, weitgehend blieb es aber friedlich. Unter anderem in Frankfurt am Main wurde der Demonstrationszug wegen Pyrotechnik zwischenzeitlich angehalten, wie die Polizei am Nachmittag mitteilte. In Köln teilten die Beamten mit, die Versammlung werde "weiterhin als Standkundgebung" fortgesetzt.

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