Biden bekräftigt vor Gipfel mit Putin Bekenntnis zu transatlantischem Bündnis

Deutsche Tageszeitung - Biden bekräftigt vor Gipfel mit Putin Bekenntnis zu transatlantischem Bündnis

POLITIK 06.06.2021

Biden bekräftigt vor Gipfel mit Putin Bekenntnis zu transatlantischem Bündnis / Foto: ©

Vor seiner ersten Reise nach Europa als US-Präsident und einem bevorstehenden Gipfeltreffen mit dem russischen Staatschef Wladimir Putin hat Joe Biden sein Bekenntnis zum transatlantischen Bündnis bekräftigt. In einem am Samstag erschienenen Gastbeitrag in der "Washington Post" versprach Biden, die "demokratischen Allianzen" der USA zu stärken, um auf die vielfältigen internationalen Krisen sowie die wachsende Bedrohung aus Russland und China zu reagieren.

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"Wir stehen zusammen, um auf die Bedrohung der europäischen Sicherheit durch Russland zu reagieren, angefangen mit seiner Aggression in der Ukraine", schrieb Biden. Es werde "keinen Zweifel an der Entschlossenheit der USA geben, unsere demokratischen Werte zu verteidigen, die wir nicht von unseren Interessen trennen können".

Putin wisse, "dass ich nicht zögern werde, auf künftige schädliche Aktivitäten zu reagieren", betonte Biden weiter. "Wenn wir uns treffen, werde ich erneut die Selbstverpflichtung der Vereinigten Staaten, Europas und gleichgesinnter Demokratien unterstreichen, für Menschenrechte und Menschenwürde einzustehen."

Biden betonte zugleich, dass Washington "keinen Konflikt" mit Russland wolle. Sein Ziel seien "stabile und vorhersehbare Beziehungen" mit Russland, in deren Rahmen beide Staaten etwa in den Bereichen der strategischen Stabilität oder der Rüstungskontrolle zusammenarbeiten könnten.

Biden reist am Mittwoch nach Europa, wo er am Gipfel der G7 sowie der Nato-Staaten teilnimmt. Zum Abschluss seiner Reise trifft er am 16. Juni Kreml-Chef Putin in Genf. Das mit Spannung erwartete Treffen findet vor dem Hintergrund der heftigsten Spannungen zwischen Moskau und Washington seit Jahren statt.

Befeuert worden waren die Spannungen unter anderem von Äußerungen Bidens in einem Interview, in dem er die Frage, ob er Putin für einen "Mörder" halte, bejaht hatte. Russlands Präsident sagte am Freitag, er reche mit einem "positiven" Ergebnis seines Treffens mit Biden.

(W.Novokshonov--DTZ)

Berliner Linke stimmt für Koalitionsverhandlungen mit Grünen und SPD

In Berlin können sechs Wochen nach der Wahl zum Abgeordnetenhaus die Koalitionsverhandlungen von Linken, Grünen und SPD beginnen. Am Samstag stimmte ein Landesparteitag des Wahlsiegers Linke bei wenigen Gegenstimmen und Enthaltungen mit überwältigender Mehrheit für die Gespräche. In der Debatte davor gab es breite Zustimmung für Spitzenkandidatin Elif Eralp, die Regierende Bürgermeisterin von Berlin werden will.

Berliner Linke stimmt für Koalitionsverhandlungen mit Grünen und SPD ran/oer

Die Berliner Linke hat für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit Grünen und SPD gestimmt. Auf einem Landesparteitag gab es am Samstag bei wenigen Gegenstimmen und Enthaltungen breite Zustimmung der Delegierten für die Koalitionsverhandlungen. Sechs Wochen nach der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus können damit kommende Woche die Gespräche über eine Regierungsbildung beginnen.

"GenZ"-Proteste: Zahlreiche Menschen gehen in deutschen Städten auf die Straße

An den bundesweiten Jugendprotesten der Gruppierung "GenZ regelt" haben am Samstagnachmittag zahlreiche Menschen teilgenommen. Die Polizei meldete in einigen Städten den Einsatz von Pyrotechnik, weitgehend blieb es aber friedlich. Unter anderem in Frankfurt am Main wurde der Demonstrationszug wegen Pyrotechnik zwischenzeitlich angehalten, wie die Polizei am Nachmittag mitteilte. In Köln teilten die Beamten mit, die Versammlung werde "weiterhin als Standkundgebung" fortgesetzt.

Araghtschi: Iran sieht derzeit "keine Notwendigkeit" für Gespräche mit den USA

Der Iran hat nach Angaben von Außenminister Abbas Araghtschi derzeit keine Pläne für Gespräche mit den USA. "Unter den gegenwärtigen Umständen sieht der Iran keine Notwendigkeit für ein Treffen mit den Amerikanern", sagte Araghtschi am Samstag laut einem Bericht der staatlichen Nachrichtenagentur Irna in einem Interview mit dem Fernsehsender Al Dschasira. Die Bedingungen Teherans für ein Abkommen mit den USA seien klar, "diesbezügliche Konsultationen finden derzeit unter Vermittlern statt".