Biden bekräftigt vor Gipfel mit Putin Bekenntnis zu transatlantischem Bündnis

Deutsche Tageszeitung - Biden bekräftigt vor Gipfel mit Putin Bekenntnis zu transatlantischem Bündnis

POLITIK 06.06.2021

Biden bekräftigt vor Gipfel mit Putin Bekenntnis zu transatlantischem Bündnis / Foto: ©

Vor seiner ersten Reise nach Europa als US-Präsident und einem bevorstehenden Gipfeltreffen mit dem russischen Staatschef Wladimir Putin hat Joe Biden sein Bekenntnis zum transatlantischen Bündnis bekräftigt. In einem am Samstag erschienenen Gastbeitrag in der "Washington Post" versprach Biden, die "demokratischen Allianzen" der USA zu stärken, um auf die vielfältigen internationalen Krisen sowie die wachsende Bedrohung aus Russland und China zu reagieren.

Textgröße ändern:

"Wir stehen zusammen, um auf die Bedrohung der europäischen Sicherheit durch Russland zu reagieren, angefangen mit seiner Aggression in der Ukraine", schrieb Biden. Es werde "keinen Zweifel an der Entschlossenheit der USA geben, unsere demokratischen Werte zu verteidigen, die wir nicht von unseren Interessen trennen können".

Putin wisse, "dass ich nicht zögern werde, auf künftige schädliche Aktivitäten zu reagieren", betonte Biden weiter. "Wenn wir uns treffen, werde ich erneut die Selbstverpflichtung der Vereinigten Staaten, Europas und gleichgesinnter Demokratien unterstreichen, für Menschenrechte und Menschenwürde einzustehen."

Biden betonte zugleich, dass Washington "keinen Konflikt" mit Russland wolle. Sein Ziel seien "stabile und vorhersehbare Beziehungen" mit Russland, in deren Rahmen beide Staaten etwa in den Bereichen der strategischen Stabilität oder der Rüstungskontrolle zusammenarbeiten könnten.

Biden reist am Mittwoch nach Europa, wo er am Gipfel der G7 sowie der Nato-Staaten teilnimmt. Zum Abschluss seiner Reise trifft er am 16. Juni Kreml-Chef Putin in Genf. Das mit Spannung erwartete Treffen findet vor dem Hintergrund der heftigsten Spannungen zwischen Moskau und Washington seit Jahren statt.

Befeuert worden waren die Spannungen unter anderem von Äußerungen Bidens in einem Interview, in dem er die Frage, ob er Putin für einen "Mörder" halte, bejaht hatte. Russlands Präsident sagte am Freitag, er reche mit einem "positiven" Ergebnis seines Treffens mit Biden.

(W.Novokshonov--DTZ)

Wahlkommission in Sambia: Präsident Hichilema für zweite Amtszeit wiedergewählt

Nach der Wahl in Sambia ist Präsident Hakainde Hichilema von der Wahlkommission zum Sieger ausgerufen worden. Der seit 2021 regierende Staatschef sei mit 60 Prozent der Stimmen im Amt bestätigt worden, teilte die Wahlkommission des südafrikanischen Landes am Dienstag mit. Internationale Wahlbeobachter hatten zuvor Unregelmäßigkeiten bei der Präsidentschaftswahl beklagt.

Moskau droht London nach Bericht über Einsatz britischer Drohnen in Russland

Nach einem Bericht über den Einsatz britischer Drohnen bei ukrainischen Angriffen in Russland hat Moskau die Regierung in London vor den "Konsequenzen" gewarnt. Das Vereinigte Königreich werde sich für die militärische Zusammenarbeit mit der Ukraine "verantworten" und einen "Preis" zahlen müssen, erklärte die russische Botschaft in London. Ein britischer Regierungssprecher wies die Drohungen in der Nacht zum Dienstag zurück und betonte, dass sein Land die Ukraine weiter unterstützen werde.

Kushner: Gespräche mit dem Iran verlaufen "sehr positiv"

Die Gespräche zwischen Washington und Teheran über ein Ende des Iran-Krieges kommen nach Angaben des US-Gesandten Jared Kushner voran. Beide Seiten führten "sehr positive Gespräche", sagte der Schwiegersohn von US-Präsident Donald Trump am Montag dem Fernsehsender Fox News. Er schränkte zugleich aber ein, dass es "nach all den Jahren eigentlich kaum Vertrauen zwischen den USA und dem Iran" gebe.

Kushner: Fortschritte bei Umsetzung von Gaza-Friedensplan in 30 Tagen möglich

Der US-Sondergesandte Jared Kushner hält Fortschritte bei der Entwaffnung der islamistischen Hamas im Gazastreifen im Zuge des US-Friedensplans binnen eines Monats für möglich. "Wir könnten (...) schon in 30 Tagen Fortschritte sehen", sagte Kushner am Montag dem Sender Fox News in Tel Aviv. Diese Fortschritte begännen "hoffentlich mit dem Abtransport einiger Waffen und, wissen Sie, hoffentlich auch mit dem Zuschütten einiger Tunnel".