Israels Parlamentschef unterrichtet Abgeordnete über Regierungsbildung der Opposition

Deutsche Tageszeitung - Israels Parlamentschef unterrichtet Abgeordnete über Regierungsbildung der Opposition

POLITIK 06.06.2021

Israels Parlamentschef unterrichtet Abgeordnete über Regierungsbildung der Opposition / Foto: ©

Die Abgeordneten der Knesset werden am Montag formal über die Ankündigung der israelischen Opposition unterrichtet, eine Regierung ohne den langjährigen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu zu bilden. Die Unterrichtung durch Parlamentschef Jariv Levin ebnet den Weg für die für eine Vereidigung der Regierung nötige Vertrauensabstimmung in der Knesset. Diese wird laut israelischen Medienberichten voraussichtlich am Mittwoch oder dem darauffolgenden Montag stattfinden.

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Nach Marathonverhandlungen und kurz vor Fristende hatte Israels Oppositionsführer Jair Lapid am vergangenen Mittwochabend die Bildung einer Regierung aus einem breiten Oppositionsbündnis verkündet. Auf dem Papier hat die "Koalition des Wandels" eine hauchdünne Mehrheit in der Knesset - allerdings gibt es potenzielle Abweichler. Sollten einige Abgeordnete doch noch abspringen und der Regierung nicht ihr Vertrauen aussprechen, droht Israel die fünfte Parlamentswahl in rund zwei Jahren.

(P.Tomczyk--DTZ)

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Nach der Ankündigung von US-Präsident Donald Trump, die gemeinsamen Manöver mit Südkorea zu reduzieren, hat die Regierung in Seoul den Verteidigungscharakter der Militärübungen betont. Die gemeinsamen Manöver mit den USA spiegelten "keine Absicht wider, Nordkorea anzugreifen oder die Spannungen auf der koreanischen Halbinsel zu verschärfen", erklärte Präsident Lee Jae Myung am Dienstag.

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Nach der Wahl in Sambia ist Präsident Hakainde Hichilema von der Wahlkommission zum Sieger ausgerufen worden. Der seit 2021 regierende Staatschef sei mit 60 Prozent der Stimmen im Amt bestätigt worden, teilte die Wahlkommission des südafrikanischen Landes am Dienstag mit. Internationale Wahlbeobachter hatten zuvor Unregelmäßigkeiten bei der Präsidentschaftswahl beklagt.

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