Deutsche Tageszeitung - Söder: Sachsen-Anhalt ist "Signal für das Gewinnen"

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Söder: Sachsen-Anhalt ist "Signal für das Gewinnen"

POLITIK 07.06.2021

Söder: Sachsen-Anhalt ist "Signal für das Gewinnen" / Foto: ©

CSU-Chef Markus Söder sieht im Wahlsieg der Schwesterpartei CDU in Sachsen-Anhalt ein "wichtiges Signal des Gewinnenkönnens" für die Union. Die Politik der vergangenen Wochen und Monate in der Corona-Pandemie sei erfolgreich gewesen, sagte der bayerische Ministerpräsident am Montag in München vor einer virtuellen Sitzung des CSU-Vorstands. Er betonte aber, dass es sich vor allem um einen "ganz großen Erfolg" für Sachsen-Anhalts Ministerpräsidenten Reiner Haseloff (CDU) handle.

Söder gratulierte Haseloff und der CDU und berichtete, dass er dies auch CDU-Chef Armin Laschet am Morgen gesagt habe. Der Wahlerfolg in Sachsen-Anhalt bedeute "Rückenwind für alle, natürlich auch für Armin Laschet". Es sei ein Erfolg für die gesamte Union. Am Ende habe aber vor allem die Spitzenkandidatur in Sachsen-Anhalt gezählt, ausschlaggebend sei Haseloff gewesen.

Die Union gehe "sehr geschlossen" in die Bundestagswahl im September, sagte Söder. Deren Ausgang sei aber noch offen. Es bleibe der Auftrag, die AfD zu bekämpfen und zu stellen. Der bayerische Ministerpräsident stellte mit Blick auf die grüne Konkurrenz außerdem fest: "Grüne Bäume wachsen doch nicht in den Himmel." Viele hätten nicht das "Letztvertrauen", dass die Grünen geeignet seien, die Führung des Landes zu übernehmen. (M.Dylatov--DTZ)

Stärkster Anstieg seit 2016: 15 Prozent mehr Baugenehmigungen im ersten Halbjahr

Im Wohnungsbau geht es aufwärts: Im ersten Halbjahr wurden Baugenehmigungen für 126.300 Wohnungen erteilt, das waren 15,1 Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Dienstag mitteilte. Dies sei der stärkste Anstieg seit 2016 - allerdings sei er auch von einem niedrigen Niveau aus erfolgt. Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) führte die hohe Zahl der Genehmigungen auf die Politik der Regierung zurück.

Sachsen-Anhalts Regierungschef Schulze warnt vor Wahl des BSW

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) geht davon aus, dass das BSW im Falle eines Einzugs in den Landtag AfD-Spitzenkandidat Ulrich Siegmund ins Amt des Ministerpräsidenten verhelfen würde. "Wenn es das BSW in den Landtag schafft, wird es schwer, eine AfD-Regierung zu verhindern", sagte Schulze der "Augsburger Allgemeinen" (Dienstagsausgabe). "Das BSW wird die AfD zu hundert Prozent unterstützen."

Behörden: Region Moskau von 620 ukrainischen Drohnen ins Visier genommen

Die ukrainische Armee hat die Region Moskau nach Angaben der russischen Behörden in der Nacht zum Dienstag mit mehr als 600 Drohnen ins Visier genommen. Es seien insgesamt 620 Drohnen auf die Region abgefeuert worden, teilte Bürgermeister Sergej Sobjanin am Dienstagmorgen im Onlinedienst Telegram mit. Dabei seien mehrere Menschen verletzt sowie mehrere Gebäude beschädigt worden.

Südkoreas Präsident Lee: Manöver mit den USA sind nicht gegen Nordkorea gerichtet

Nach der Ankündigung von US-Präsident Donald Trump, die gemeinsamen Manöver mit Südkorea zu reduzieren, hat die Regierung in Seoul den Verteidigungscharakter der Militärübungen betont. Die gemeinsamen Manöver mit den USA spiegelten "keine Absicht wider, Nordkorea anzugreifen oder die Spannungen auf der koreanischen Halbinsel zu verschärfen", erklärte Präsident Lee Jae Myung am Dienstag.