Deutsche Tageszeitung - Söder wirft SPD "Aggressivität" in Bundesregierung vor

Wetter - Berlin 15°C

Söder wirft SPD "Aggressivität" in Bundesregierung vor

POLITIK 07.06.2021

Söder wirft SPD "Aggressivität" in Bundesregierung vor / Foto: ©

CSU-Chef Markus Söder hat der SPD "Aggressivität" innerhalb der Bundesregierung vorgeworfen. Es sei schade, dass die SPD "einfach auch nichts lernt", sagte der bayerische Ministerpräsident am Montag in München mit Blick auf das schwache Abschneiden der Sozialdemokraten bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt. "Die Aggressivität, mit der sie in der Regierung jetzt wieder vorgeht und versucht, Klein- und Kleinstpunkte zu machen, führt nicht zu Akzeptanz."

Textgröße ändern:

Söder nannte dies "bedauerlich für diese stolze Volkspartei", die dafür aber selbst verantwortlich sei. In der schwarz-roten Koalition im Bund war zuvor ein Streit um die neue Maskenaffäre ausgebrochen. In den Zeitungen der Funke-Mediengruppe vom Montag legte SPD-Chefin Saskia Esken Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) erneut den Rücktritt nahe.

Dieser soll laut einem "Spiegel"-Bericht geplant haben, mutmaßlich minderwertige Corona-Schutzmasken an Obdachlose, Behinderte oder Hartz-IV-Empfänger zu verteilen. Das für die Maskensicherheit zuständige und von Hubertus Heil (SPD) geführte Bundesarbeitsministerium habe dem aber seine Zustimmung verweigert. Spahn warf der SPD am Sonntag "wahltaktisches Kalkül" vor.

(U.Beriyev--DTZ)

Stärkster Anstieg seit 2016: 15 Prozent mehr Baugenehmigungen im ersten Halbjahr

Im Wohnungsbau geht es aufwärts: Im ersten Halbjahr wurden Baugenehmigungen für 126.300 Wohnungen erteilt, das waren 15,1 Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Dienstag mitteilte. Dies sei der stärkste Anstieg seit 2016 - allerdings sei er auch von einem niedrigen Niveau aus erfolgt. Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) führte die hohe Zahl der Genehmigungen auf die Politik der Regierung zurück.

Sachsen-Anhalts Regierungschef Schulze warnt vor Wahl des BSW

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) geht davon aus, dass das BSW im Falle eines Einzugs in den Landtag AfD-Spitzenkandidat Ulrich Siegmund ins Amt des Ministerpräsidenten verhelfen würde. "Wenn es das BSW in den Landtag schafft, wird es schwer, eine AfD-Regierung zu verhindern", sagte Schulze der "Augsburger Allgemeinen" (Dienstagsausgabe). "Das BSW wird die AfD zu hundert Prozent unterstützen."

Behörden: Region Moskau von 620 ukrainischen Drohnen ins Visier genommen

Die ukrainische Armee hat die Region Moskau nach Angaben der russischen Behörden in der Nacht zum Dienstag mit mehr als 600 Drohnen ins Visier genommen. Es seien insgesamt 620 Drohnen auf die Region abgefeuert worden, teilte Bürgermeister Sergej Sobjanin am Dienstagmorgen im Onlinedienst Telegram mit. Dabei seien mehrere Menschen verletzt sowie mehrere Gebäude beschädigt worden.

Südkoreas Präsident Lee: Manöver mit den USA sind nicht gegen Nordkorea gerichtet

Nach der Ankündigung von US-Präsident Donald Trump, die gemeinsamen Manöver mit Südkorea zu reduzieren, hat die Regierung in Seoul den Verteidigungscharakter der Militärübungen betont. Die gemeinsamen Manöver mit den USA spiegelten "keine Absicht wider, Nordkorea anzugreifen oder die Spannungen auf der koreanischen Halbinsel zu verschärfen", erklärte Präsident Lee Jae Myung am Dienstag.

Textgröße ändern: