Deutsche Tageszeitung - Habeck: Bundespartei gab Mageburger Wahlkämpfern keinen Rückenwind

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Habeck: Bundespartei gab Mageburger Wahlkämpfern keinen Rückenwind

POLITIK 07.06.2021

Habeck: Bundespartei gab Mageburger Wahlkämpfern keinen Rückenwind / Foto: ©

Grünen-Bundeschef Robert Habeck hat sich enttäuscht über das Abschneiden seiner Partei bei der Wahl in Sachsen-Anhalt gezeigt. Die Grünen hätten "natürlich Hoffnungen und Erwartungen" gehabt, dass die Zuwächse "etwas stärker" ausfallen würden, sagte er am Montag in Berlin. Er wolle dabei nicht verschweigen, dass die vergangenen rund drei Wochen "sicherlich kein Rückenwind" für die Wahlkämpfenden in Sachsen-Anhalt gewesen seien, fügte Habeck hinzu.

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Zuletzt hatte es für die Grünen unter anderem Negativschlagzeilen wegen Unstimmigkeiten im Lebenslauf von Ko-Parteichefin und Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock gegeben. Zudem kam die Partei in der Debatte um höhere Benzinpreise im Zuge der Klimaschutzbemühungen schlecht weg. Manche Diskussionen auf Bundesebene hätten den Grünen in Sachsen-Anhalt "sicher nicht geholfen", sagte dazu Habeck. Er sprach von "Unzulänglichkeiten" und "kleinen Fehlern" seiner Partei.

Nun müsse aber nach vorne geblickt werden, betonte Habeck. Eine Lehre aus Sachsen-Anhalt sei, dass seine Partei sich "intensiv" mit Themen jenseits des Klimaschutzes befassen müsse, insbesondere Daseinsvorsorge und Infrastruktur. Wichtig sei als Thema auch ein "funktionierender Staat", in dem etwa Anträge schnell bearbeitet würden. Außerdem gehe es um die "soziale Frage: Mit Blick auf Ökologisierung, Digitalisierung und Globalisierung müsse der Gesellschaft "sozialpolitisches Vertrauen" gegeben werden.

All diese Themen würden beim Parteitag am kommenden Wochenende aufgegriffen, kündigte Habeck an. Mit der Veranstaltung wollten die Grünen unterstreichen, "warum wir in Deutschland um die Eins kämpfen", sagte er mit Blick auf die Bundestagswahl.

(V.Korablyov--DTZ)

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Angesichts der Bedrohungen durch Drohnen in Deutschland hat Hamburgs Innensenator Andy Grote (SPD) eine klare Strategie gefordert. Bei der Entwicklung der gemeinsamen Fähigkeiten zur Drohnenabwehr seien "mehr Tempo" und "eine klarere gemeinsam getragene Strategie" notwendig, sagte Grothe, der derzeit Vorsitzender der Innenministerkonferenz der Länder ist, am Dienstag im ZDF-"Morgenmagazin".

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