Deutsche Tageszeitung - Oberst Goïta in Mali als Übergangspräsident vereidigt

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Oberst Goïta in Mali als Übergangspräsident vereidigt

POLITIK 07.06.2021

Oberst Goïta in Mali als Übergangspräsident vereidigt / Foto: ©

Nach dem zweiten von ihm angeführten Putsch im westafrikanischen Mali ist Oberst Assimi Goïta als Übergangspräsident vereidigt worden. Bei der Zeremonie in der Hauptstadt Bamako legte er am Montag seinen Amtseid ab. Wenige Stunden später ernannte Goïta per Dekret den 63-Jährigen Choguel Kokalla Maïga zum Regierungschef.

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Er schwöre, "die demokratischen Errungenschaften zu bewahren und die nationale Einheit, die Unabhängigkeit der Heimat und die Integrität des Territoriums zu garantieren", sagte Goïta bei seiner Amtseinführung. Er werde für "glaubhafte, faire und transparente Wahlen" sorgen, die bis nächsten Februar abgehalten werden sollen.

Die internationale Gemeinschaft dringt darauf, dass Anfang 2022 eine demokratisch gewählte, zivile Regierung die Macht in Mali übernimmt. In seiner Rede sicherte Goïta zu, dass Mali "alle seine Verpflichtungen einhält".

Bis dahin soll der Politikveteran Maïga die Regierungsgeschäfte führen. Der mehrmalige Minister und Präsidentschaftskandidat war eine zentrale Figur der Protestbewegung gegen Ex-Präsident Boubacar Keïta, der im August 2020 durch den ersten Militärputsch unter Führung Goïtas gestürzt wurde.

Der 37-Jährige Oberst war zunächst als Vizepräsident an der Übergangsregierung beteiligt. Vor gut zwei Wochen setzte er die zivile Spitze jedoch ab, um das Ruder selbst in die Hand zu nehmen. Das Vorgehen wurde international scharf verurteilt.

(U.Stolizkaya--DTZ)

Ungarn fordern Rücktritt Orbans nach Bekanntwerden von Missbrauchsfällen

Nach dem Bekanntwerden von Missbrauchsfällen in staatlichen Kinder- und Jugendeinrichtungen haben in Ungarns Hauptstadt Budapest am Samstag mehr als 50.000 Menschen den Rücktritt von Ministerpräsident Viktor Orban gefordert. Sie riefen Parolen wie "Orban, hau ab!". Zu der Demonstration hatte Oppositionsführer Peter Magyar aufgerufen, dessen Partei Tisza vor der Parlamentswahl im Frühling die Meinungsfragen anführt. Er führte den Protestzug an und trug ein Banner mit den Worten "Lasst uns Kinder schützen".

US-Soldaten in Syrien in mutmaßlichem Hinterhalt des IS getötet

In Syrien sind am Samstag zwei US-Soldaten und ein US-Übersetzer bei einem Angriff eines mutmaßlichen Mitglieds der Dschihadistenmiliz IS auf eine gemeinsame Patrouille von syrischen und US-Soldaten getötet worden. Drei weitere US-Soldaten seien verletzt worden, teilte das Nahost-Regionalkommando der US-Armee, Centcom, mit. "Wir trauern um den Verlust von drei großen amerikanischen Patrioten in Syrien", erklärte US-Präsident Donald Trump auf seiner Online-Plattform Truth Social und drohte mit "sehr ernster Vergeltung".

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Belarussische Oppositionelle Bjaljazki und Kolesnikowa sowie weitere Gefangene frei

Die prominente belarussische Oppositionspolitikerin Maria Kolesnikowa und der Friedensnobelpreisträger Ales Bjaljazki sind zusammen mit mehr als 120 weiteren Gefangenen in dem autokratisch regierten Land freigelassen worden. Staatschef Alexander Lukaschenko habe insgesamt 123 Häftlinge aus verschiedenen Ländern begnadigt, hieß es am Samstag in einem der belarussischen Präsidentschaft angegliederten Telegram-Kanal. Dazu zählen laut der Menschenrechtsorganisation Wjasna auch Kolesnikowa, Bjaljazki und der Oppositionelle Viktor Babariko. Den Freilassungen war eine Lockerung von US-Wirtschaftssanktionen gegen Belarus vorausgegangen.

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