Deutsche Tageszeitung - Oberst Goïta in Mali als Übergangspräsident vereidigt

Oberst Goïta in Mali als Übergangspräsident vereidigt


Oberst Goïta in Mali als Übergangspräsident vereidigt
Oberst Goïta in Mali als Übergangspräsident vereidigt / Foto: ©

Nach dem zweiten von ihm angeführten Putsch im westafrikanischen Mali ist Oberst Assimi Goïta als Übergangspräsident vereidigt worden. Bei der Zeremonie in der Hauptstadt Bamako legte er am Montag seinen Amtseid ab. Wenige Stunden später ernannte Goïta per Dekret den 63-Jährigen Choguel Kokalla Maïga zum Regierungschef.

Textgröße ändern:

Er schwöre, "die demokratischen Errungenschaften zu bewahren und die nationale Einheit, die Unabhängigkeit der Heimat und die Integrität des Territoriums zu garantieren", sagte Goïta bei seiner Amtseinführung. Er werde für "glaubhafte, faire und transparente Wahlen" sorgen, die bis nächsten Februar abgehalten werden sollen.

Die internationale Gemeinschaft dringt darauf, dass Anfang 2022 eine demokratisch gewählte, zivile Regierung die Macht in Mali übernimmt. In seiner Rede sicherte Goïta zu, dass Mali "alle seine Verpflichtungen einhält".

Bis dahin soll der Politikveteran Maïga die Regierungsgeschäfte führen. Der mehrmalige Minister und Präsidentschaftskandidat war eine zentrale Figur der Protestbewegung gegen Ex-Präsident Boubacar Keïta, der im August 2020 durch den ersten Militärputsch unter Führung Goïtas gestürzt wurde.

Der 37-Jährige Oberst war zunächst als Vizepräsident an der Übergangsregierung beteiligt. Vor gut zwei Wochen setzte er die zivile Spitze jedoch ab, um das Ruder selbst in die Hand zu nehmen. Das Vorgehen wurde international scharf verurteilt.

(U.Stolizkaya--DTZ)

Empfohlen

IMK-Vorsitzender Grote fordert klarere Strategie bei Drohnenabwehr

Angesichts der Bedrohungen durch Drohnen in Deutschland hat Hamburgs Innensenator Andy Grote (SPD) eine klare Strategie gefordert. Bei der Entwicklung der gemeinsamen Fähigkeiten zur Drohnenabwehr seien "mehr Tempo" und "eine klarere gemeinsam getragene Strategie" notwendig, sagte Grothe, der derzeit Vorsitzender der Innenministerkonferenz der Länder ist, am Dienstag im ZDF-"Morgenmagazin".

US-Regierung legt Bau von Grenzschutzanlage in Nationalpark in Texas auf Eis

Nach Kritik von Behördenvertretern, Initiativen und Bewohnern hat die Regierung von US-Präsident Donald Trump die milliardenschweren Arbeiten an einem umstrittenen Grenzschutzprojekt im Bundesstaat Texas gestoppt. Alle Aktivitäten im Big-Bend-Nationalpark seien auf Eis gelegt, "bis ich dorthin reise und mir vor Ort ein Bild mache", sagte der Leiter der US-Grenzschutzbehörde CBP, Rodney Scott, in einem im Video, das am Montag im Onlinedienst X veröffentlicht wurde.

Stärkster Anstieg seit 2016: 15 Prozent mehr Baugenehmigungen im ersten Halbjahr

Im Wohnungsbau geht es aufwärts: Im ersten Halbjahr wurden Baugenehmigungen für 126.300 Wohnungen erteilt, das waren 15,1 Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Dienstag mitteilte. Dies sei der stärkste Anstieg seit 2016 - allerdings sei er auch von einem niedrigen Niveau aus erfolgt. Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) führte die hohe Zahl der Genehmigungen auf die Politik der Regierung zurück.

Sachsen-Anhalts Regierungschef Schulze warnt vor Wahl des BSW

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) geht davon aus, dass das BSW im Falle eines Einzugs in den Landtag AfD-Spitzenkandidat Ulrich Siegmund ins Amt des Ministerpräsidenten verhelfen würde. "Wenn es das BSW in den Landtag schafft, wird es schwer, eine AfD-Regierung zu verhindern", sagte Schulze der "Augsburger Allgemeinen" (Dienstagsausgabe). "Das BSW wird die AfD zu hundert Prozent unterstützen."

Textgröße ändern: