Deutsche Tageszeitung - Maas leitet virtuelles Treffen mit EU-Bewerbern vom Westbalkan

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Maas leitet virtuelles Treffen mit EU-Bewerbern vom Westbalkan

POLITIK 08.06.2021

Maas leitet virtuelles Treffen mit EU-Bewerbern vom Westbalkan / Foto: ©

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) leitet am Dienstag ein virtuelles Treffen mit Vertreten der sechs EU-Bewerberländer vom Westbalkan. Deutschland engagiert sich seit einigen Jahren im sogenannten Berliner Prozess für die Annäherung der Region an die EU. An der Videokonferenz nehmen nach Angaben des Auswärtigen Amtes weitere EU-Länder wie Frankreich, Polen und Italien sowie die EU-Kommission und der Auswärtige Dienst der EU teil. Für 11.00 Uhr ist eine Pressekonferenz angesetzt.

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Auf dem Westbalkan haben Albanien, Nordmazedonien, Serbien und Montenegro den Status von EU-Beitrittskandidaten. Für Albanien und Nordmazedonien gibt es bereits grundsätzlich grünes Licht für konkrete Beitrittsverhandlungen, deren Start aber noch von EU-Mitglied Bulgarien blockiert wird. Bosnien und Kosovo werden als potenzielle Beitrittskandidaten geführt.

(I.Beryonev--DTZ)

US-Außenminister: Trump hat noch keine Entscheidung über neue Iran-Angriffe getroffen

US-Präsident Donald Trump hat nach Worten seines Außenministers Marco Rubio noch keine Entscheidung über mögliche neue Angriffe auf den Iran getroffen. "Wir können militärische Ziele erreichen, wenn wir das wollen", sagte Rubio am Samstag bei einer Pressekonferenz beim G20-Außenministertreffen in der US-Großstadt Atlanta. "Er (Trump) hat noch keine Entscheidung getroffen." Die USA würden das Thema nicht auf die leichte Schulter nehmen.

Evakuierte aus umkämpfter ukrainischer Stadt Oleschky zurück bei ihren Angehörigen

Inmitten einer Feuerpause sind Einwohner der russisch besetzten südukrainischen Stadt Oleschky über Russland und Belarus evakuiert worden und zu ihren Angehörigen zurückgekehrt. Wie der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj erklärte, überquerten die Menschen am Samstag die ukrainische Grenze in der Region Tschernihiw im Norden des Landes. Die Feuerpause läuft noch bis Sonntagabend.

Regierung: 320.000 Teilnehmer bei neuen Protesten in Frankreich

An den neuen landesweiten Protesten in Frankreich gegen hohe Lebenshaltungskosten und Missstände im Bildungssystem haben erneut hunderttausende Menschen teilgenommen. Das französische Innenministerium sprach am Samstag von landesweit 320.000 Demonstranten. Allein in der Hauptstadt Paris gingen nach Angaben der Polizeipräfektur 70.000 Menschen auf die Straße. Dort kam es am späten Nachmittag zu Zusammenstößen zwischen Demonstranten und der Polizei, wie Journalisten der Nachrichtenagentur AFP berichteten.

Berliner Linke stimmt für Koalitionsverhandlungen mit Grünen und SPD

In Berlin können sechs Wochen nach der Wahl zum Abgeordnetenhaus die Koalitionsverhandlungen von Linken, Grünen und SPD beginnen. Am Samstag stimmte ein Landesparteitag des Wahlsiegers Linke bei wenigen Gegenstimmen und Enthaltungen mit überwältigender Mehrheit für die Gespräche. In der Debatte davor gab es breite Zustimmung für Spitzenkandidatin Elif Eralp, die Regierende Bürgermeisterin von Berlin werden will.

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