Deutsche Tageszeitung - Bundestag debattiert in Aktueller Stunde über Maskenaffäre

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Bundestag debattiert in Aktueller Stunde über Maskenaffäre

POLITIK 09.06.2021

Bundestag debattiert in Aktueller Stunde über Maskenaffäre / Foto: ©

Der Bundestag befasst sich am Mittwoch mit den Vorwürfen gegen Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) im Zusammenhang mit möglicherweise minderwertigen Schutzmasken. Beantragt wurde die Aktuelle Stunde (15.20 Uhr) von der Linksfraktion, die in ihrem Antrag von einem "erneuten Maskenskandal um Gesundheitsminister Spahn" spricht. Die Angelegenheit hatte zuletzt auch zu scharfen Auseinandersetzungen in der großen Koalition geführt - die Union warf der SPD unfaire Angriffe auf Spahn vor.

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Weitere Themen am Mittwoch im Plenum sind der Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder, der 80. Jahrestags des Überfalls auf die Sowjetunion im Zweiten Weltkrieg, der Tätigkeitsbericht des Petitionsausschusses und die Einrichtung einer Stiftung für "Orte der deutschen Demokratiegeschichte". In der Regierungsfragestunde stellt sich Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) den Fragen der Abgeordneten (13.15 Uhr).

(V.Korablyov--DTZ)

Drohnenvorfall in Leipzig: Dobrindt vermutet Verbindungen zu anderen Anschlagsplänen

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hält nach dem Vorfall mit einer Sprengstoffdrohne am Flughafen Leipzig Verbindungen zu anderen Anschlagsplanungen für möglich. "Leipzig ist kein singulärer Fall, sondern Leipzig ist Teil eines größeren Gebildes", sagte Dobrindt am Dienstag bei der Eröffnung eines Zentrums zur Drohnensicherheit in Sachsen-Anhalt. "Mein Verdacht an der Stelle ist, dass wir es eben auch mit einer Situation zu tun haben, die Zusammenhänge mit unterschiedlichsten Anschlagsszenarien hat."

Kriegsverbrechensvorwürfe auf Facebook: Gericht senkt Ordnungsgeld gegen Meta ab

Nach falschen Kriegsverbrechervorwürfen gegen einen israelischen Soldaten im sozialen Netzwerk Facebook hat das Oberlandesgericht Frankfurt am Main ein gegen den Konzern Meta verhängtes Ordnungsgeld auf 75.000 Euro reduziert. Die Auswirkungen des Unterlassens rechtfertigten kein höheres Ordnungsgeld, erklärte das Gericht am Dienstag. In vorheriger Instanz hatte das Landgericht ein Ordnungsgeld von 100.000 Euro gegen den Konzern verhängt. (Az.: 16 W 32/26)

Von Wahl in Niedersachsen ausgeschlossen: Auch AfD-Vizelandeschef scheitert vor Gericht

Auch der wegen Zweifeln an seiner Verfassungstreue von der niedersächsischen Kommunalwahl im Kreis Lüneburg ausgeschlossene AfD-Politiker Stephan Bothe ist mit einem Eilantrag auf Zulassung vor Gericht gescheitert. Entscheidungen der zuständigen Gremien, die sich unmittelbar auf das Wahlverfahren bezögen, könnten nur durch nachträglichen Wahleinspruch angefochten werden, teilte das Verwaltungsgericht Lüneburg am Montagabend mit. Ein "vorgelagerter Rechtsbehelf" sei nicht vorgesehen. (Az. 1 B 76/26)

Präsidentschaftswahl in Frankreich: Justizminister verzichtet auf Kandidatur

Acht Monate vor der Präsidentschaftswahl in Frankreich klärt sich das Kandidatenfeld des Mitte-Rechts-Lagers: Justizminister Gérald Darmanin verzichtet auf eine eigene Kandidatur und will Ex-Premierminister Edouard Philippe unterstützen. "Es ist im allgemeinen Interesse, die Zahl der Kandidaturen nicht zu vergrößern", sagte Darmanin in einem am Montagabend veröffentlichten Interview mit der Zeitung "La Voix du Nord". Darmanin warnte vor einer Stichwahl der Extreme: "Die Gefahr eines Duells zwischen (der Rechtspopulistin) Marine Le Pen und (dem Linkspopulisten) Jean-Luc Mélenchon ist groß", sagte er.

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