Deutsche Tageszeitung - Bundestag debattiert in Aktueller Stunde über Maskenaffäre

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Bundestag debattiert in Aktueller Stunde über Maskenaffäre

POLITIK 09.06.2021

Bundestag debattiert in Aktueller Stunde über Maskenaffäre / Foto: ©

Der Bundestag befasst sich am Mittwoch mit den Vorwürfen gegen Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) im Zusammenhang mit möglicherweise minderwertigen Schutzmasken. Beantragt wurde die Aktuelle Stunde (15.20 Uhr) von der Linksfraktion, die in ihrem Antrag von einem "erneuten Maskenskandal um Gesundheitsminister Spahn" spricht. Die Angelegenheit hatte zuletzt auch zu scharfen Auseinandersetzungen in der großen Koalition geführt - die Union warf der SPD unfaire Angriffe auf Spahn vor.

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Weitere Themen am Mittwoch im Plenum sind der Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder, der 80. Jahrestags des Überfalls auf die Sowjetunion im Zweiten Weltkrieg, der Tätigkeitsbericht des Petitionsausschusses und die Einrichtung einer Stiftung für "Orte der deutschen Demokratiegeschichte". In der Regierungsfragestunde stellt sich Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) den Fragen der Abgeordneten (13.15 Uhr).

(V.Korablyov--DTZ)

US-Außenminister: Trump hat noch keine Entscheidung über neue Iran-Angriffe getroffen

US-Präsident Donald Trump hat nach Worten seines Außenministers Marco Rubio noch keine Entscheidung über mögliche neue Angriffe auf den Iran getroffen. "Wir können militärische Ziele erreichen, wenn wir das wollen", sagte Rubio am Samstag bei einer Pressekonferenz beim G20-Außenministertreffen in der US-Großstadt Atlanta. "Er (Trump) hat noch keine Entscheidung getroffen." Die USA würden das Thema nicht auf die leichte Schulter nehmen.

Evakuierte aus umkämpfter ukrainischer Stadt Oleschky zurück bei ihren Angehörigen

Inmitten einer Feuerpause sind Einwohner der russisch besetzten südukrainischen Stadt Oleschky über Russland und Belarus evakuiert worden und zu ihren Angehörigen zurückgekehrt. Wie der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj erklärte, überquerten die Menschen am Samstag die ukrainische Grenze in der Region Tschernihiw im Norden des Landes. Die Feuerpause läuft noch bis Sonntagabend.

Regierung: 320.000 Teilnehmer bei neuen Protesten in Frankreich

An den neuen landesweiten Protesten in Frankreich gegen hohe Lebenshaltungskosten und Missstände im Bildungssystem haben erneut hunderttausende Menschen teilgenommen. Das französische Innenministerium sprach am Samstag von landesweit 320.000 Demonstranten. Allein in der Hauptstadt Paris gingen nach Angaben der Polizeipräfektur 70.000 Menschen auf die Straße. Dort kam es am späten Nachmittag zu Zusammenstößen zwischen Demonstranten und der Polizei, wie Journalisten der Nachrichtenagentur AFP berichteten.

Berliner Linke stimmt für Koalitionsverhandlungen mit Grünen und SPD

In Berlin können sechs Wochen nach der Wahl zum Abgeordnetenhaus die Koalitionsverhandlungen von Linken, Grünen und SPD beginnen. Am Samstag stimmte ein Landesparteitag des Wahlsiegers Linke bei wenigen Gegenstimmen und Enthaltungen mit überwältigender Mehrheit für die Gespräche. In der Debatte davor gab es breite Zustimmung für Spitzenkandidatin Elif Eralp, die Regierende Bürgermeisterin von Berlin werden will.

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