Deutsche Tageszeitung - Regierung will weiter nicht auf Abschiebungen nach Afghanistan verzichten

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Regierung will weiter nicht auf Abschiebungen nach Afghanistan verzichten

POLITIK 09.06.2021

Regierung will weiter nicht auf Abschiebungen nach Afghanistan verzichten / Foto: ©

Ungeachtet der eskalierenden Gewalt in Afghanistan sieht die Bundesregierung bislang keinen Grund, auf Abschiebungen in das asiatische Land zu verzichten. Wie das Bundesinnenministerium am Mittwoch in Berlin mitteilte, wurden in der Nacht zuvor 42 afghanische Männer per Flugzeug von Leipzig/Halle aus nach Kabul gebracht. Zur Sicherheitslage in Afghanistan wollte sich eine Sprecherin des Auswärtigen Amts unter Hinweis auf die Vertraulichkeit der Lageberichte des Ministeriums nicht äußern.

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40 der Abgeschobenen waren laut Innenministerium in Deutschland wegen unterschiedlicher Straftaten verurteilt worden. Genannt wurden Delikte wie Körperverletzung, Raub, Diebstahl, sexuelle Delikte oder Drogen. Ein Ministeriumssprecher sagte zu der Sicherheitslage in Afghanistan, es ließen sich dazu keine pauschalen Aussagen treffen. Die Bedrohungslage müsse jeweils individuell bewertet werden, was auch geschehe.

Der Abschiebeflug war am Dienstagabend gegen 22.30 Uhr von Leipzig/Halle aus gestartet. Wie der sächsische Flüchtlingsrat der Nachrichtenagentur AFP mitteilte, protestierten am Flughafen etwa 50 Menschen gegen die Abschiebung. Für die Betroffenen bestehe in Afghanistan Gefahr für Leib und Leben, sagte ein Sprecher des Rats.

Insgesamt wurden seit Ende 2016 mehr als tausend Menschen von Deutschland aus nach Afghanistan abgeschoben. Kritik gibt es daran vor allem wegen der Kampfhandlungen und zahlreichen Anschläge in dem Land, die seit der Ankündigung des Abzugs der ausländischen Truppen aus Afghanistan zugenommen haben.

Die radikalislamischen Taliban brachten in den vergangenen Wochen größere Regionen des Landes unter ihre Kontrolle. Am Mittwoch wurde ein Angriff auf Minenräumer in der Provinz Baghlan bekannt, bei dem zehn Menschen starben. Die afghanische Regierung machte hierfür ebenfalls die Taliban verantwortlich, was diese jedoch bestritten.

(M.Dylatov--DTZ)

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