Deutsche Tageszeitung - Biden widerruft Maßnahmen Trumps gegen Tiktok und WeChat

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Biden widerruft Maßnahmen Trumps gegen Tiktok und WeChat

POLITIK 09.06.2021

Biden widerruft Maßnahmen Trumps gegen Tiktok und WeChat / Foto: ©

US-Präsident Joe Biden hat die Maßnahmen seines Vorgängers Donald Trump gegen Tiktok, WeChat und acht weitere chinesische Apps widerrufen. Statt die beliebten Apps zu verbieten, werde die Regierung die Risiken für "die Nationale Sicherheit und das amerikanische Volk" überprüfen, die von ausländischen Apps ausgehen, erklärte das Weiße Haus am Mittwoch. Das Dekret fordert zudem das Handelsministerium und andere Bundesbehörden auf, Richtlinien zum Schutz persönlicher Daten vor Missbrauch zu entwickeln.

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Die Trump-Regierung hatte Tiktok, WeChat und die anderen Apps als "nationales Sicherheitsrisiko" eingestuft. Hintergrund sind Befürchtungen, dass Daten von US-Nutzern bei der chinesischen Regierung landen könnten.

Trump hatte einen Verkauf der zum chinesischen Internetkonzern Bytedance gehörenden Plattform Tiktok erzwingen wollen, die mit Kurzvideos enorm populär geworden ist. Die Fristen wurden aber immer wieder verschoben, außerdem klagte Tiktok erfolgreich vor US-Gerichten. Im Februar legte die Biden-Regierung das Vorhaben dann auf Eis.

Kurz vor dem Ende seiner Amtszeit verbot Trump dann per Dekret weitere chinesische Apps, die in den USA in hoher Zahl heruntergeladen werden. Das Verbot sollte allerdings erst nach dem Amtsantritt seines Nachfolgers Biden in Kraft treten.

Tiktok soll weltweit etwa eine Milliarde Nutzer haben, darunter mehr als 100 Millionen in den USA. Die Video-App ist besonders bei jungen Smartphone-Nutzern beliebt. WeChat ist eine ebenfalls äußerst populäre "Super-App", die außer für Chats auch zum Bezahlen, für E-Commerce oder zum Nachrichten-Lesen genutzt werden kann. Betrieben wird sie von dem chinesischen Tech-Giganten Tencent.

(P.Tomczyk--DTZ)

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