Deutsche Tageszeitung - Klöckner gegen Koalition der Union als Juniorpartner von Grünen

Wetter - Berlin 7°C

Klöckner gegen Koalition der Union als Juniorpartner von Grünen

POLITIK 09.06.2021

Klöckner gegen Koalition der Union als Juniorpartner von Grünen / Foto: ©

Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) ist gegen eine grün-schwarze Koalition unter grüner Führung. "Ich will mir das überhaupt nicht vorstellen", sagte Klöckner dem "Spiegel" laut Vorabmeldung vom Mittwoch. "Ich würde uns auch nicht dazu raten, als Juniorpartner in eine Koalition mit den Grünen zu gehen."

Textgröße ändern:

Mit dieser Ansicht steht Klöckner in CDU und CSU nicht alleine da. Auch etwa CSU-Chef Markus Söder ging zuletzt davon aus, dass eine derartig Konstellation den Unionsparteien auf Dauer schaden würde. Die Grünen hatten in Umfragen zeitweise vor der Union gelegen.

Als Bundeslandwirtschaftsministerin sprach sich Klöckner außerdem für eine Erhöhung der Fleischpreise aus. "Fleisch wird teurer werden", sagte sie dem "Spiegel". Eine Expertenkommission für Tierwohl in der Fleischproduktion hatte zuvor eine spezielle Tierwohlabgabe oder eine höhere Mehrwertsteuer vorgeschlagen, um entsprechende Maßnahme zu finanzieren. Sie bevorzuge hier die Erhöhung der Mehrwertsteuer, sagte Klöckner.

(S.A.Dudajev--DTZ)

Ungarn fordern Rücktritt Orbans nach Bekanntwerden von Missbrauchsfällen

Nach dem Bekanntwerden von Missbrauchsfällen in staatlichen Kinder- und Jugendeinrichtungen haben in Ungarns Hauptstadt Budapest am Samstag mehr als 50.000 Menschen den Rücktritt von Ministerpräsident Viktor Orban gefordert. Sie riefen Parolen wie "Orban, hau ab!". Zu der Demonstration hatte Oppositionsführer Peter Magyar aufgerufen, dessen Partei Tisza vor der Parlamentswahl im Frühling die Meinungsfragen anführt. Er führte den Protestzug an und trug ein Banner mit den Worten "Lasst uns Kinder schützen".

US-Soldaten in Syrien in mutmaßlichem Hinterhalt des IS getötet

In Syrien sind am Samstag zwei US-Soldaten und ein US-Übersetzer bei einem Angriff eines mutmaßlichen Mitglieds der Dschihadistenmiliz IS auf eine gemeinsame Patrouille von syrischen und US-Soldaten getötet worden. Drei weitere US-Soldaten seien verletzt worden, teilte das Nahost-Regionalkommando der US-Armee, Centcom, mit. "Wir trauern um den Verlust von drei großen amerikanischen Patrioten in Syrien", erklärte US-Präsident Donald Trump auf seiner Online-Plattform Truth Social und drohte mit "sehr ernster Vergeltung".

Belarus lässt nach US-Vermittlung Oppositionelle Bjaljazki und Kolesnikowa frei

Im autoritär regierten Belarus sind nach der Vermittlung der USA überraschend mehr als 120 politische Gefangene freigelassen worden, darunter die prominente Oppositionspolitikerin Maria Kolesnikowa, der Friedensnobelpreisträger Ales Bjaljazki und der Lukaschenko-Gegner Viktor Babariko. Machthaber Alexander Lukaschenko habe insgesamt 123 Häftlinge aus verschiedenen Ländern begnadigt, hieß es in einem der belarussischen Präsidentschaft angegliederten Telegram-Kanal. Trotz der jahrelangen Haft zeigten sich Kolesnikowa und Bjaljazki bereits wenige Stunden nach ihrer Freilassung kämpferisch.

Belarussische Oppositionelle Bjaljazki und Kolesnikowa sowie weitere Gefangene frei

Die prominente belarussische Oppositionspolitikerin Maria Kolesnikowa und der Friedensnobelpreisträger Ales Bjaljazki sind zusammen mit mehr als 120 weiteren Gefangenen in dem autokratisch regierten Land freigelassen worden. Staatschef Alexander Lukaschenko habe insgesamt 123 Häftlinge aus verschiedenen Ländern begnadigt, hieß es am Samstag in einem der belarussischen Präsidentschaft angegliederten Telegram-Kanal. Dazu zählen laut der Menschenrechtsorganisation Wjasna auch Kolesnikowa, Bjaljazki und der Oppositionelle Viktor Babariko. Den Freilassungen war eine Lockerung von US-Wirtschaftssanktionen gegen Belarus vorausgegangen.

Textgröße ändern: