Deutsche Tageszeitung - Merkel und Länderchefs beraten über Energiewende und Digitalisierung

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Merkel und Länderchefs beraten über Energiewende und Digitalisierung

POLITIK 10.06.2021

Merkel und Länderchefs beraten über Energiewende und Digitalisierung / Foto: ©

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Regierungschefinnen und -chefs der Länder beraten am Donnerstag über aktuelle Fragen (ab 15.00 Uhr). Die Corona-Politik soll dieses Mal nicht im Mittelpunkt der Ministerpräsidentenkonferenz stehen. Themen sind nach Angaben der Bundesregierung vielmehr die Umsetzung der Energiewende, die Digitalisierung und die Maßnahmen des von Bund und Ländern vereinbarten Pakts für den Rechtsstaat.

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Im Anschluss an die Beratungen stellen sich Merkel, Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) sowie Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) den Fragen der Presse. Es handelt sich um eine reguläre Ministerpräsidentenkonferenz, wie sie seit vielen Jahren jeweils im Juni abgehalten wird. Seit Beginn der Corona-Pandemie hatte es zusätzlich mehr als 20 Sonder-Spitzentreffen von Bund und Ländern gegeben, in denen es um die Abstimmung der Pandemiepolitik ging.

(I.Beryonev--DTZ)

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Rund 4,7 Millionen Menschen zur Kommunalwahl in Hessen aufgerufen

In Hessen sind am Sonntag (08.00 Uhr) gut 4,7 Millionen Menschen zur Kommunalwahl aufgerufen. Gewählt werden die Parlamente der Landkreise und der Gemeinden. Dazu zählen auch Ortsbeiräte. Insgesamt gibt es Abstimmungen in 421 Städten und Gemeinden sowie 21 Landkreisen, darunter in der Metropole Frankfurt am Main und der Landeshauptstadt Wiesbaden. Das System der Kommunalwahl ist komplex.

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Gut ein Jahr vor der Präsidentschaftswahl findet am Sonntag die erste Runde der französischen Kommunalwahlen statt. Die Wähler bestimmen die Gemeinde- und Stadträte der etwa 35.000 Kommunen des Landes und damit indirekt deren Bürgermeisterinnen und Bürgermeister. Die Wahl gilt als politischer Stimmungstest, auch wenn sich das Ergebnis nur eingeschränkt auf die Nation übertragen lässt.

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