Deutsche Tageszeitung - Merkel und Länderchefs beraten über Energiewende und Digitalisierung

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Merkel und Länderchefs beraten über Energiewende und Digitalisierung

POLITIK 10.06.2021

Merkel und Länderchefs beraten über Energiewende und Digitalisierung / Foto: ©

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Regierungschefinnen und -chefs der Länder beraten am Donnerstag über aktuelle Fragen (ab 15.00 Uhr). Die Corona-Politik soll dieses Mal nicht im Mittelpunkt der Ministerpräsidentenkonferenz stehen. Themen sind nach Angaben der Bundesregierung vielmehr die Umsetzung der Energiewende, die Digitalisierung und die Maßnahmen des von Bund und Ländern vereinbarten Pakts für den Rechtsstaat.

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Im Anschluss an die Beratungen stellen sich Merkel, Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) sowie Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) den Fragen der Presse. Es handelt sich um eine reguläre Ministerpräsidentenkonferenz, wie sie seit vielen Jahren jeweils im Juni abgehalten wird. Seit Beginn der Corona-Pandemie hatte es zusätzlich mehr als 20 Sonder-Spitzentreffen von Bund und Ländern gegeben, in denen es um die Abstimmung der Pandemiepolitik ging.

(I.Beryonev--DTZ)

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Bei Ausschreitungen am Rande der landesweiten Proteste in Frankreich sind mehr als 500 Menschen festgenommen worden. Innenminister Laurent Nuñez sprach am Samstagabend von 520 Festnahmen. Die Zahl dürfte demnach im Verlauf des Abends noch steigen.

US-Außenminister: Trump hat noch keine Entscheidung über neue Iran-Angriffe getroffen

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Inmitten einer Feuerpause sind Einwohner der russisch besetzten südukrainischen Stadt Oleschky über Russland und Belarus evakuiert worden und zu ihren Angehörigen zurückgekehrt. Wie der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj erklärte, überquerten die Menschen am Samstag die ukrainische Grenze in der Region Tschernihiw im Norden des Landes. Die Feuerpause läuft noch bis Sonntagabend.

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