Deutsche Tageszeitung - Merkel und Länderchefs beraten über Energiewende und Digitalisierung

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Merkel und Länderchefs beraten über Energiewende und Digitalisierung

POLITIK 10.06.2021

Merkel und Länderchefs beraten über Energiewende und Digitalisierung / Foto: ©

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Regierungschefinnen und -chefs der Länder beraten am Donnerstag über aktuelle Fragen (ab 15.00 Uhr). Die Corona-Politik soll dieses Mal nicht im Mittelpunkt der Ministerpräsidentenkonferenz stehen. Themen sind nach Angaben der Bundesregierung vielmehr die Umsetzung der Energiewende, die Digitalisierung und die Maßnahmen des von Bund und Ländern vereinbarten Pakts für den Rechtsstaat.

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Im Anschluss an die Beratungen stellen sich Merkel, Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) sowie Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) den Fragen der Presse. Es handelt sich um eine reguläre Ministerpräsidentenkonferenz, wie sie seit vielen Jahren jeweils im Juni abgehalten wird. Seit Beginn der Corona-Pandemie hatte es zusätzlich mehr als 20 Sonder-Spitzentreffen von Bund und Ländern gegeben, in denen es um die Abstimmung der Pandemiepolitik ging.

(I.Beryonev--DTZ)

Trump veröffentlicht Karte mit Straße von Hormus als US-Territorium

US-Präsident Donald Trump hat seine Ankündigung bekräftigt, die Straße von Hormus zu einem Teil des US-Territoriums zu erklären. In seinem Onlinedienst Truth Social veröffentlichte Trump am Dienstag einen Kartenausschnitt, auf dem die für den weltweiten Ölhandel wichtige Meerenge mit der Aufschrift "New U.S. Territory" versehen ist, zu Deutsch neues US-Gebiet.

Mögliche Unterstützung von BSW für AfD - Debatte gewinnt vor Wahlen an Schärfe

Kurz vor den Landtagswahlen im Osten gewinnt die Auseinandersetzung um eine mögliche Unterstützung der AfD durch das BSW an Schärfe. Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze (CDU) warf dem BSW am Dienstag in der "Augsburger Allgemeinen" vor, der AfD in seinem Bundesland an die Macht verhelfen zu wollen. "Wenn es das BSW in den Landtag schafft, wird es schwer, eine AfD-Regierung zu verhindern", sagte Schulze der Zeitung. "Das BSW wird die AfD zu hundert Prozent unterstützen."

Russische Wahlkampf-Einmischung: Frankreichs Justiz ermittelt

Wegen mutmaßlicher russischer Wahlkampf-Einmischung zum Schaden zweier französischer Präsidentschaftskandidaten hat die Justiz in Frankreich Ermittlungen aufgenommen. Sie befasse sich aus eigener Initiative mit dem Fall, erklärte die Staatsanwaltschaft am Dienstag in Paris. Anlass sei das Auftauchen gefälschter Websites mit Falschinformationen über die beiden ehemaligen Premierminister Gabriel Attal und Edouard Philippe.

US-Sender ABC verklagt Medienaufsichtsbehörde wegen drohenden Lizenzentzugs

Der US-Fernsehsender ABC hat die Medienaufsichtsbehörde FCC wegen eines drohenden Lizenzentzugs verklagt. Der Sender wirft der FCC in der am Dienstag bei einem Bundesgericht in Washington eingereichten Klage eine "Vergeltungskampagne" auf Betreiben der Regierung von US-Präsident Donald Trump vor. Diese Kampagne habe "einen einzigen Grund": Die Trump-Regierung "missbilligt, was ABC sendet". Die Angriffe hätten immer weiter zugenommen. Aus diesem Grund sei zuletzt explizit gefordert worden, ABC seine Sendelizenzen zu entziehen.

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