Deutsche Tageszeitung - Merkel fordert mehr Anstrengung bei Umsetzung "elektronischer Identität"

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Merkel fordert mehr Anstrengung bei Umsetzung "elektronischer Identität"

POLITIK 10.06.2021

Merkel fordert mehr Anstrengung bei Umsetzung "elektronischer Identität" / Foto: ©

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat mehr Anstrengungen dafür gefordert, eine "elektronische Identität" in Deutschland zu ermöglichen. Hier sei der Personalausweis mit einem digitalen Chip der erste Ausgangspunkt, sagte Merkel am Donnerstag im Anschluss an eine Ministerpräsidentenkonferenz in Berlin vor Journalisten. Menschen könnten dann leichter in Hotels einchecken oder elektronisch ein Konto eröffnen.

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Wenn Deutschland eine digitale Souveränität wolle, sei es vernünftig, dafür auch vom Staat ein Angebot zu machen, sagte Merkel. Es gebe hier eine Konkurrenz mit den US-amerikanischen Plattformen. Um ein eigenes Sicherheitsniveau zu erreichen, sei es aber vernünftig, auch in Deutschland staatlicherseits ein Angebot zu haben.

Die Kanzlerin begrüßte große Fortschritte, die bei der Digitalisisierung auf allen staatlichen Ebenen erreicht worden seien. Es sei aber auch noch viel zu tun, um die mancherorts bereits angebotenen Leistungen überall verfügbar zu machen. "Es geht jetzt um die Umsetzung", sagte die Kanzlerin.

(A.Nikiforov--DTZ)

IAEA findet "einige Tonnen Nuklearmaterial" in Syrien

Mitarbeiter der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) haben bei einem Inspektionsbesuch in Syrien nach eigenen Angaben "einige Tonnen Nuklearmaterial" an einem Ort gefunden, den die Organisation bislang nicht auf dem Schirm hatte. Der Fund gehe auf Hinweise der syrischen Regierung zurück, erklärte Interims-Außenminister Assad al-Schaibani am Dienstag. Das Material, von dem keine Gefahr ausgehe, solle in Syrien bleiben und IAEA-Kontrollen unterliegen.

Klingbeil fordert Konsequenzen nach Äußerungen von Israels Minister Ben Gvir

Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD) hat nach Äußerungen des israelischen Sicherheitsministers Itamar Ben Gvir über gezielte Tötungen von Palästinensern Konsequenzen gefordert. "Das sind Äußerungen, die wir als Bundesregierung in keinster Weise akzeptieren können", sagte Klingbeil am Dienstag im Sommerinterview der Sat.1-Sendung "newstime". "Das muss auch Konsequenzen haben."

Putin empfängt Myanmars Staatschef Min Aung Hlaing im Kreml

Der russische Staatschef Wladimir Putin hat den Präsidenten und früheren Junta-Chef von Myanmar, Min Aung Hlaing, im Kreml empfangen. Das seit 2021 von einer Militärregierung kontrollierte Myanmar sei "ein verlässlicher Partner für Russland in Südostasien", sagte Min Aung Hlaing bei dem Treffen im Kreml am Dienstag. "Dank der Hilfe Russlands und Ihrer persönlichen Unterstützung haben wir auf internationaler Bühne viel erreicht", fügte er in Putins Richtung hinzu.

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Im Streit mit der Regierung von US-Präsident Donald Trump zieht der Fernsehsender ABC gegen die vorzeitige Überprüfung seiner Sendelizenzen vor Gericht. Der zum Disney-Konzern gehörende Sender wirft der Medienaufsicht FCC in seiner am Dienstag in Washington eingereichten Klage eine "Vergeltungskampagne" auf Betreiben der Trump-Regierung wegen missliebiger Inhalte vor.

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