Deutsche Tageszeitung - Grüne kommen zu Parteitag zusammen

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Grüne kommen zu Parteitag zusammen

POLITIK 11.06.2021

Grüne kommen zu Parteitag zusammen / Foto: ©

Dreieinhalb Monate vor der Bundestagswahl kommen die Grünen am Freitag (16.00 Uhr) zu ihrem Bundesparteitag zusammen. Die Delegierten wollen bei dem Online-Treffen abschließend über das Wahlprogramm entscheiden und die beiden Vorsitzenden Annalena Baerbock und Robert Habeck zu Spitzenkandidaten küren. Baerbock ist zugleich Kanzlerkandidatin ihrer Partei. Im Mittelpunkt des ersten Tages steht die Rede von Habeck, Baerbock wird am Samstag sprechen.

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Auf dem Parteitag werden Kontroversen beim Klimaschutz erwartet. Es gibt Forderungen, im Wahlprogramm einen höheren CO2-Preis zu verlangen, als es der Entwurf des Bundesvorstandes bislang vorsieht. Die Grünen wollen bei der Bundestagswahl stärkste Kraft werden und damit die Führung der künftigen Bundesregierung übernehmen. Sie lagen in den meisten Umfragen zuletzt aber hinter der Union auf Platz zwei.

(W.Novokshonov--DTZ)

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In Brasilien haben tausende Menschen gegen eine Verkürzung der Haftstrafe von Ex-Präsident Jair Bolsonaro demonstriert. Allein in Rio de Janeiro versammelten sich am Sonntag fast 19.000 Menschen an der Copacabana. Auf Protestplakaten stand "Keine Amnestie" oder "Kongress, Feind des Volkes". Auf einer Bühne traten der Sänger Caetano Veloso und andere Musiker auf. Proteste gab es auch in São Paulo und der Hauptstadt Brasília.

Demokratie-Aktivist Lai von Hongkonger Gericht schuldig gesprochen

Ein Hongkonger Gericht hat den bekannten Demokratie-Aktivisten und Medienunternehmer Jimmy Lai verurteilt. Der 78-Jährige wurde am Montag der "Kollaboration mit ausländischen Kräften" und des "Aufruhrs" für schuldig befunden. Das Strafmaß wird zu einem späteren Zeitpunkt verkündet, Lai droht eine lebenslange Haftstrafe. Er kann seine Verurteilung noch anfechten.

Tschechien: EU-skeptische Koalition unter Regierungschef Babis wird vereidigt

Mehr als zwei Monate nach der Parlamentswahl wird in Tschechien am Montag eine neue Regierung vereidigt. Die Koalition aus nationalistischen und europaskeptischen Parteien unter dem rechtspopulistischen Regierungschef Andrej Babis soll um 09.00 Uhr vereidigt werden. Babis war Anfang der Woche offiziell von Präsident Petr Pavel zum Regierungschef ernannt worden.

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Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) reist von Montag bis Mittwoch nach Israel. Auf der Tagesordnung stehen Gespräche mit israelischen Ministerkollegen und Vertretern der israelischen Startup-Szene, wie eine Sprecherin mitteilte. Zudem werde Reiche unter anderem Einrichtungen zur Quantenforschung besuchen.

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