Deutsche Tageszeitung - Die Machtgier der Grünen und Fehler im Wahlkampf

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Die Machtgier der Grünen und Fehler im Wahlkampf

POLITIK 11.06.2021

Die Machtgier der Grünen und Fehler im Wahlkampf / Foto: ©

Dreieinhalb Monate vor der Bundestagswahl hat der Grünen-Parteivorsitzende Robert Habeck Fehler im Wahlkampf eingeräumt, wobei es mehr nach einem Geständnis nach der Machtgier riecht. "Es ist uns nicht gut gelungen, den Rückenwind selber zu erzeugen", sagte Habeck im ARD-"Morgenmagazin". Vielmehr habe die Partei einen starken Gegenwind abbekommen. Die Umfragewerte der Grünen waren zuletzt gesunken - sie lagen in den meisten Umfragen hinter der Union.

Auf die Frage, ob strenge Forderungen beim Umweltschutz manche Wähler abschrecken könnten, sagte Habeck: "Das ist unser Erfolgsrezept gewesen, dass wir klare Kante fahren, dass wir ambitionierte Programmpunkte aufstellen und auch die Wahrheit aussprechen." Zugleich sei es notwendig, die Breite der Gesellschaft zu adressieren. "Wir wissen, dass nicht die Grünen die Veränderung schaffen, sondern nur die Mehrheit der Menschen."

Am Freitag kommen die Grünen zu ihrem Bundesparteitag zusammen. Bei dem digitalen Treffen werden Kontroversen beim Klimaschutz erwartet. Es gibt Forderungen, im Wahlprogramm einen höheren CO2-Preis zu verlangen, als es der Entwurf des Bundesvorstandes bislang vorsieht. (U.Beriyev--DTZ)

Ausschreitungen nach Jugendprotesten in Frankfurt - mehr als 30 Festnahmen

Nach zunächst weitgehend friedlichen Jugendprotesten ist es am Samstagabend in der Innenstadt von Frankfurt am Main zu schweren Ausschreitungen mit Angriffen auf Polizisten und Plünderungen gekommen. Nach Angaben der Polizei bewarfen Randalierer Einsatzkräfte mit Molotowcocktails und schlugen die Fensterscheiben mehrerer Geschäfte ein, darunter die eines Waffenladens. Bis zum späten Abend wurden demnach mehr als 30 Menschen vorläufig festgenommen.

Ausschreitungen nach "GenZ"-Protest in Berlin: 27 leichtverletzte Polizisten und viele Festnahmen

Bei Ausschreitungen nach Jugendprotesten der bundesweiten Initiative "GenZ regelt" sind in Berlin nach Polizeiangaben 27 Beamte leicht verletzt worden. Ein Polizeisprecher sagte am späten Samstagabend, bei einer Versammlung mit bis zu 3500 Teilnehmern, die am Rosenthaler Platz in Berlin-Mitte begonnen hatte, sei es zu "zahlreichen Straftaten" gekommen. Darunter seien Sachbeschädigung, Körperverletzung sowie Verstöße gegen das Waffen- und Sprengstoffgesetz.

Demonstranten in Israel fordern Zusammenarbeit von Opposition mit arabischen Parteien

In Israel haben hunderte Menschen nach der Parlamentswahl eine Zusammenarbeit der Opposition mit arabischen Parteien gefordert, um Ministerpräsident Benjamin Netanjahu von der Macht zu verdrängen. In Tel Aviv gingen die Demonstranten am Samstagabend mit Plakaten mit Aufschriften wie "Araber und Juden werden nur zusammen gewinnen" und "Es gibt eine Mehrheit für den Wandel" auf die Straße.

Mehr als 500 Festnahmen am Rande von Protesten in Frankreich

Bei Ausschreitungen am Rande der landesweiten Proteste in Frankreich sind mehr als 500 Menschen festgenommen worden. Innenminister Laurent Nuñez sprach am Samstagabend von 520 Festnahmen. Die Zahl dürfte demnach im Verlauf des Abends noch steigen.