EU-Staaten beschließen wegen Virus-Varianten "Notbremse" für Sommerreisen

Deutsche Tageszeitung - EU-Staaten beschließen wegen Virus-Varianten "Notbremse" für Sommerreisen

POLITIK 11.06.2021

EU-Staaten beschließen wegen Virus-Varianten "Notbremse" für Sommerreisen / Foto: ©

Angesichts der Ausbreitung neuer Coronavirus-Varianten haben die EU-Mitgliedstaaten vor der Sommer-Reisesaison ihre Reiseempfehlungen angepasst. Die Botschafter der EU-Länder beschlossen am Freitag in Brüssel eine "Notbremse", die eine Wiedereinführung von Test- und Quarantänepflichten auch für vollständig geimpfte Reisende mit dem digitalen Corona-Zertifikat der EU ermöglicht. Im Gegenzug wurden Bestimmungen für die Einstufung von Risikogebieten etwas gelockert.

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Nach der beschlossenen Empfehlung kann fortan jeder Mitgliedstaat entscheiden, die Notbremse zu ziehen. Dies gelte "insbesondere aufgrund einer hohen Verbreitung von SARS-CoV-2-Varianten", heißt es in dem Text, welcher der Nachrichtenagentur AFP vorliegt. Beschränkungen wie Test- oder Quarantänepflichten können demnach bei der Einreise aus bestimmten betroffenen Städten oder Regionen oder auch ganzen EU-Ländern verhängt werden.

"Ausnahmsweise und vorübergehend" sei dies auch für "Inhaber von Impfbescheinigungen oder Genesungsbescheinigungen" möglich, heißt es in dem Text. Auch von ihnen könne verlangt werden, "dass sie sich einem Test auf eine SARS-CoV-2-Infektion und/oder Quarantäne/Selbstisolierung unterziehen". Soweit möglich sollten "solche Maßnahmen auf die regionale Ebene beschränkt werden".

(V.Sørensen--DTZ)

Iran droht mit Vergeltung bei "Ausnutzung" neuer IAEA-Zahlen zu Urananreicherung

Nach Bekanntwerden eines Berichts der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) über eine deutlich erhöhte iranische Produktion von hochgradig angereichertem Uran hat Teheran Vergeltungsmaßnahmen im Falle europäischer Sanktionen angedroht. Er habe von IAEA-Chef Rafael Grossi gefordert zu verhindern, dass der Bericht "für politische Zwecke" missbraucht werde, erklärte Irans Außenminister Abbas Araghtschi am Sonntag. Im Ringen um ein neues Atomabkommen mit Teheran übermittelte Washington derweil einen laut US-Medien "detaillierten" Vorschlag.

Selenskyj: Ukrainische Delegation am Montag in Istanbul zu Gesprächen mit Russland

Die Ukraine wird nach Angaben von Präsident Wolodymyr Selenskyj eine Delegation für erneute direkte Gespräche mit Russland über eine Waffenruhe am Montag in Istanbul entsenden. Die Delegation werde von Verteidigungsminister Rustem Umerow angeführt, schrieb Selenskyj am Sonntag in Onlinediensten. Die staatliche russische Nachrichtenagentur Tass meldete wenig später, dass eine Moskauer Verhandlungsdelegation in Richtung der türkischen Metropole abgeflogen sei.

Polen entscheiden bei Präsidentenwahl zwischen Pro-Europäer und Rechtsnationalisten

Richtungsentscheidung in Polen: Bei der Stichwahl für das Präsidentenamt haben die Wähler am Sonntag zwischen einem Pro-Europäer und einem Rechtsnationalisten zu entscheiden gehabt. Der liberale Kandidat Rafal Trzaskowski und sein rechtsgerichteter Rivale Karol Nawrocki gaben in Warschau ihre Stimmen ab. Die Wahlbeteiligung lag am Mittag bei 24,8 Prozent und damit leicht höher als bei der Präsidentschaftswahl vor fünf Jahren. Jüngsten Umfragen zufolge wurde mit einem Kopf-an-Kopf-Rennen gerechnet.

Richtungsweisende Präsidentenwahl: Polen entscheiden zwischen Pro-Europäer und Rechtsnationalist

Pro-Europäer oder Rechtsnationalist - bei der Stichwahl um das Präsidentenamt in Polen haben die Wähler am Sonntag eine wichtige Richtungsentscheidung zu treffen. Der liberale, pro-europäische Kandidat Rafal Trzaskowski und sein rechtsnationalistischer Rivale Karol Nawrocki gaben am Sonntag in Warschau ihre Stimmen ab. Jüngsten Umfragen zufolge wird mit einem Kopf-an-Kopf-Rennen gerechnet.